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626 Treffer · Suche aus dem Jahr 2016 · Seite 28 von 32
Von Uri Avnery GLEICH NACH der Gründung Israels erschien Gott David Ben-Gurion und sagte zu ihm: „Du hast meinem Volk Gutes getan. Nenne mir einen Wunsch und ich will ihn erfüllen!“ „Ich wünsche mir, dass Israel jüdisch und demokratisch ist und dass es das ganze Land zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan umfasst“, erwiderte Ben-Gurion. […]
Aktion Aufschrei fordert: „Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen“ „Die Gesamtbilanz dieses zweiten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeigt keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene und von uns allen erhoffte Trendwende“, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‘Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!’ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Im Gegenteil: […]
IPPNW-Report „Gesundheitliche Folgen der Atomkatastrophen“ Der am 17.02.2016 veröffentlichte IPPNW-Report „5 Jahre Leben mit Fukushima – 30 Jahre Leben mit Tschernobyl“ zeigt, dass die gesundheitlichen Folgen der Atomkatastrophen bis heute andauern und die Kapitel Tschernobyl und Fukushima noch jahrzehntelang nicht geschlossen werden dürfen. Der Bericht gibt einen Überblick über die wissenschaftlichen Forschungsergebnisse und erläutert den […]
Asylpaket II: 1. Lesung im Bundestag PRO ASYL, Wohlfahrtsverbände und zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren das Asylpaket II, das heute im Bundestag diskutiert wird, massiv. Das geplante Gesetz sieht u.a. beschleunigte Asylverfahren vor, die einen Großteil der Asylsuchenden von fairen und sorgfältigen Verfahren ausschließen. Über die inhaltliche Kritik hinaus stößt auch die Hektik des Gesetzgebungsverfahrens auf die […]
Viele Orte Syriens werden von der Regierung, aber auch vom IS und verschiedenen Rebellentruppen belagert. Die UN beliefert nun 100.000 Syrer. Von Andreas Zumach Es ist nur ein Anfang. Aber immerhin: 100.000 notleidende Syrer haben am Mittwoch erstmals seit langer Zeit wieder Hilfsgüter erhalten. Sie sind ein kleiner Teil der über 4,5 Millionen Menschen in […]
Konstantin Wecker stellt Arno Gruens posthum erschienenes Buch „Wider die kalte Vernunft“ vor. Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, ich habe hier schon oft bewundernd über meinen leider verstorbenen Freund Arno Gruen geschrieben. Seine Weisheit hat mich bereichert und die Gespräche, die ich in den letzten Jahren mit ihm führen durfte, bleiben mir unvergessen. Was für […]
Nach Jahrzehnten wird ein Sprachenkonflikt endlich eingedämmt, andere Unruheherde aber bleiben Von Sabine Kebir Ist Algerien ein sicheres Herkunftsland, in das man Flüchtlinge zurückschicken kann? Bis zu den scheußlichen Übergriffen auf Frauen in Köln während der Silvesternacht konnten Algerier in Deutschland zumindest mit Duldung rechnen. Inzwischen hat eine Neubewertung des Maghreb-Staates begonnen. Während früher strenge, […]
PRO ASYL warnt vor weiteren Schritten von der Wertegemeinschaft zur Abschottungsgemeinschaft PRO ASYL befürchtet ein Scheitern des kommenden EU-Gipfels in Bezug auf eine gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen und/oder eine partielle Einigung unter Missachtung der Menschenrechte von Flüchtlingen. Statt einer solidarischen Lösung drohen Grenzschließungen. In Folge werden Tausende von Flüchtlingen vor den Grenzen […]
Allianz fordert Gesetzesänderung: Gemeinnützigkeitsrecht muss Attac und anderen aktiven Vereinen Sicherheit geben Das Finanzamt Frankfurt verweigert dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac weiterhin die Gemeinnützigkeit. Wie Attac jetzt mitteilte, hat das Finanzamt den Einspruch des Trägervereins gegen den aberkennenden Bescheid abgelehnt. „Bund und Länder müssen das Gemeinnützigkeitsrecht sofort ändern. Zivilgesellschaftliche Organisationen, die zu einer starken Demokratie beitragen, […]
Empört reagiert PRO ASYL auf die in der taz bekanntgewordenen Pläne von Winfried Kretschmann (Bündnis90/GRÜNE), der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zuzustimmen. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte von Minderheiten verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. „Wer dieser Einstufung zustimmt, kann gleich einen Blankoscheck ausstellen und […]
EU-Kommission liefert Grundlage, Verletzungen von Flüchtlingsrechten zu legitimieren Am 18. und 19. Februar treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Im Vorfeld sind Dokumente der EU-Kommission bekannt geworden, die die argumentative Basis für die Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs bei diesem Gipfel liefern sollen ( Stand der Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda und des EU-Türkei-Aktionsplans […]
Die Russische Föderation will nicht als Partner schlechthin, sondern als Großmacht anerkannt sein – und das nicht nur innerhalb des postsowjetischen Raumes Von Lutz Herden Was ist passiert? Eigentlich das Naheliegende und Absehbare. Russland verhält sich heute so, wie es vom Westen seit 1990 behandelt worden ist – als potenzieller Gegner, nicht als erwünschter Partner. […]
USA und Russland sind sich offenbar nicht einig, auf welche Gruppen sie künftig noch schießen dürfen. Von Andreas Zumach Die erst in der Nacht zum Freitag in München erzielte Einigung der „Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien“ (ISSG) auf eine „Feuerpause“ in dem Bürgerkriegsland bis spätestens Ende nächster Woche sowie auf die „möglichst schnelle ungehinderte humanitäre Versorgung […]
Auf der Sicherheitskonferenz in München sind alle damit beschäftigt, anderen die Schuld zuzuschieben. Sie reden vom Frieden – aber der Krieg ist längst da. Von Andreas Zumach – Kommentar „Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ beginnt ein 80 Jahre altes Gedicht des US-Amerikaners Carl Sandburg, das Ministerin von der Leyen vergangene […]
Marineaufmarsch im östlichen Mittelmeer Von Christoph Marischka Unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz tagten in Brüssel die Verteidigungsminister_innen der NATO. Am meisten öffentliche Aufmerksamkeit zog der Beschluss auf sich, dass sich der Marineverband Standing Maritime Group 2 unter Führung des deutschen Einsatzgruppenversorgers „Bonn“ am „Einsatz gegen Schlepper“ in der Ägäis beteiligen werde. Zugleich wurde jedoch […]
Eine Geschichte, die erzählt, dass der „Islamische Staat“ einen Bürgerkrieg führt, könnte eine Friedensbewegung ankurbeln Von Ira Chernus Es war vor einem halben Jahrhundert, aber ich erinnere mich noch lebhaft daran. „Wir müssen Südvietnam beistehen“, hatte ich gesagt. „Es ist eine souveräne Nation, in die die Nation Nordvietnam einmarschiert.“ „Nein, nein“, widersprach mein Freund. „Es […]
Von Uri Avnery ES IST nicht leicht, in Israel Araber zu sein. Es ist nicht leicht, in einer arabischen Gesellschaft eine Frau zu sein. Es ist nicht leicht, Araber in der israelischen Politik zu sein. Noch weniger leicht ist es, eine arabische Frau in der Knesset zu sein. Hanin Soabi ist alles das zugleich. Vielleicht […]
Von Hans-Josef Fell Der nordkoreanische Raketenstart vor wenigen Tagen hat die Bedrohung durch Atomwaffen erneut in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Der völlig durchgedrehte nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un knechtet sein Volk, das in bitterer Armut abgeschottet von der übrigen Welt lebt und legt seine ganze Kraft in die Bedrohung mit Atomwaffen. Die USA haben […]
Nato-Kriegsschiffe überwachen künftig in der Ägäis Überfahrten von Flüchtlingen. Schiffbrüchige werden in die Türkei zurückgebracht. Von Andreas Zumach Die Nato wird auf Betreiben Deutschlands, der Türkei und Griechenlands erstmals in der Geschichte des Militärbündnisses zur Bekämpfung von Flüchtlingsbewegungen nach Europa eingesetzt. Das haben die Verteidigungsminister der 28 Nato-Mitgliedsstaaten am Donnerstag in Brüssel beschlossen. Ein bislang […]
PRO ASYL warnt vor Aushebelung des Flüchtlingsrechts auf kaltem Weg Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL warnt anlässlich des geplanten Einsatzes der NATO in der Ägäis vor einem Bruch der Menschenrechte von Flüchtlingen. Auf Ablehnung stoßen der diskutierte Militäreinsatz in der Ägäis und die Einstufung der Türkei als sogenannter sicherer Drittstaat. Die vorgesehene Ausspähung der Ägäis durch […]