Erst die UN-Resolution gegen Israels Siedlungsbau, nun die Rede von US-Außenminister Kerry. Zwei politische Paukenschläge, die auch Donald Trump gelten Von Lutz Herden Barack Obama und John Kerry hätten früher Zeichen dieser Klarheit setzen sollen. Es hätte ihrer Glaubwürdigkeit gut getan und den Palästinensern geholfen, denen der US-Präsident gleich zu Beginn seiner Amtszeit mit der […]
Aus der NATO-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan wird zusehends ein Kampfeinsatz. Die Taliban reagieren mit Operationen wie gegen die US-Basis Bagram Von Lutz Herden Eine der Zitadellen des Gegners zu treffen, ist seit jeher ein begehrtes Ziel von Aufständischen. Der Vietcong erschütterte zwischen Januar und Juni 1968 mit der Schlacht um den als uneinnehmbar geltenden […]
In Mossul lodert der Irakkrieg von Neuem auf. Die Dauer der Kämpfe wird auch davon abhängen, wie viel Rückhalt der IS aus der Bevölkerung erhält Von Lutz Herden Es mag so klingen, ist aber alles andere als ein Aphorismus. „Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat, müssen wir erforschen, wenn […]
Die Europäer können durch eine Korrektur ihrer Russlandpolitik verhindern, von der künftigen US-Regierung abgehängt zu werden. Sie sollten einmal über sich hinauswachsen Von Lutz Herden Das kann die EU gar nicht falsch verstehen, das sollte sie als Affront deuten, als Zeichen dafür, von Donald Trump nicht übermäßig ernst genommen und gleich einmal richtig vorgeführt zu […]
Donald Trump hat mit seinem Wahlkampf und seinem Sieg über Hillary Clinton die amerikanische Demokratie beschädigt Von Lutz Herden Donald Trump hat durch seinen Wahlkampf und nun durch seinen wahrscheinlichen Triumph über Hillary Clinton das, was man in den USA unter Demokratie versteht, beschädigt bis zur Kenntlichkeit. Es hilft wenig, über den schurkischen Demagogen und […]
Die Repressionen gegen Journalisten und die Ambitionen in Syrien und Irak senden eine Botschaft: Erdogans AKP will sich hegemonial ausleben – nach innen wie außen Von Lutz Herden Die Bundesregierung erweckt aus eigensüchtigen Motiven den Eindruck, die Türkei sei (noch) ein Rechtsstaat. Wozu sonst wird zu den Verhaftungen von Journalisten der Zeitung Cumhuriyet erklärt, Pressefreiheit […]
Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will? Von Lutz Herden Von Geisterfahrten durch ein Labyrinth der Unwägbarkeiten war keine Rede, als vor dem jüngsten Gipfel in Brüssel und Berlin der Wunsch laut wurde, die EU möge […]
Türkei: Allein wegen der heftigen geostrategischen Rivalität im arabischen Raum bleibt das Land ein unverzichtbarer Partner des Westens Von Sabine Kebir Zwar pfiffen es nicht nur die Spatzen vom Dach, auch etliche Bücher, Publikationen und Dokumentarfilme belegen seit langem, dass die Türkei eine „zentrale Aktivplattform für islamistische Gruppierungen“ ist, wie es gerade in einer Auskunft […]
EU und NATO tolerieren den autoritären Kurs Tayyip Erdogans. Sie wissen um die geostrategische Exklusivität der Türkei Von Lutz Herden Die politische Zügellosigkeit treibt sich in der Türkei selbst auf die Spitze. Die EU-Europäer hätten Gründe zuhauf, Tayyip Erdogan als antidemokratischen Despoten zu ächten statt länger als Partner des Westens zu achten. Warum tun sie […]
Die Kanzlerin hat auf ihrer Pressekonferenz eine Neun-Punkte-Agenda der inneren Sicherheit präsentiert, um dem gefühlten Verlust von Normalität zu begegnen Von Lutz Herden Jahrelang hat Angela Merkel den Eindruck erweckt, sie würde den Bürgern hierzulande die Krisen dieser Erde vom Hals halten, als seien Deutschland und die Welt zweierlei. Ihre Regierungen schienen stets auf den […]
Nicht nur die polizeiliche Reaktion auf den Gewaltakt in einem Münchner Einkaufzentrum zeigt, wie sehr Deutschland längst im Anti-Terror-Modus lebt Von Lutz Herden Eine Großstadt wird für einen Abend und fast eine ganze Nacht stillgelegt. Nach dem Amoklauf eines jungen Deutsch-Iraners, wie die Polizei ermittelt hat, ist das öffentliche Leben vollends unterbrochen. Weder nach der […]
Die EU tut so, als könne sie Tayyip Erdogan drosseln, indem sie auf Distanz geht. Tatsächlich kann sie ihm nicht entkommen Von Lutz Herden Auf eine halbe Revolution folgt stets eine ganze Konterrevolution. Die Erfahrung blieb der revolutionären Linken im 19. und 20. Jahrhundert nicht erspart, weder 1871 mit der Pariser Kommune, noch 1918, als […]
Vehemente Kritik am westlichen Bündnis gehört gewöhnlich nicht zum Repertoire bundesdeutscher Außenminister. Wenn es dazu kommt, muss schon viel schief laufen Von Lutz Herden Seit die Ukraine-Krise das Verhältnis zu Russland belastet, hat sich Frank-Walter Steinmeier noch nie zu einem solchen Ausbruch aus dem Geschirr westlicher Politik durchgerungen. Der deutsche Außenminister verhandelt zwar seit geraumer […]
Sollten Dilma Rousseff und ihre Arbeiterpartei scheitern, könnte in Südamerika nach einer Ära linker Regierungen aus dem Rechtstrend unwiderruflich ein Rechtsruck werden Von Lutz Herden Wenn die Dinge ihren Lauf nehmen, wird Dilma Rousseff am 5. August keine Olympischen Spiele in Rio eröffnen. Auf den ersten Blick scheint ihre Demission besiegelt. Nach dem Votum des […]
Europa hat sich mit der Türkei arrangiert und geht jetzt endgültig von Flüchtlingsaufnahme zu Flüchtlingsabwehr über Von Lutz Herden Es gehört offenbar zum savoir vivre unserer Zeit. Wie europäische Unternehmen ihren Umweltmüll zuweilen nach Afrika verfrachten, lagert die Europäische Union Flüchtlinge in die Türkei aus. Solches Outsourcing von Menschen ist zwar skrupellos, aber geeignete Geschäftsgrundlage […]
Die von der Bundesregierung lange ausgeschlossenen Grenzschließungen und Obergrenzen für Flüchtlinge wurden durch den Deal mit der Türkei faktisch besiegelt Von Lutz Herden Einst verfocht die NATO eine Abschreckungsdoktrin gegenüber dem Ostblock, besonders der Sowjetunion, der unterstellt wurde, auf dem militärischen Sprung nach Westen zu sein, und die deshalb wissen müsse, was sie eine Expansion […]
Nach Brüssel sollte man sich mehr denn je fragen, wann hat das eigentlich begonnen? Und wodurch wurde der „Krieg gegen den Terror“ so unaufhaltsam? Von Lutz Herden Wie heißt es im letzten Absatz von Erich Maria Remarques Weltkriegsromans Im Westen nichts Neues. An jenem Tag im Jahr 1918, als der Romanheld Paul Bäumer von einem […]
Präsident Erdogan riskiert einen militärischen Crash mit Russland Von Lutz Herden Die Erregung über die Rede des russischen Premiers Dmitri Medwedew auf der Münchner Sicherheitskonferenz war noch nicht verebbt, da erreichte deren Teilnehmer die Nachricht vom Telefonat zwischen Barack Obama und Wladimir Putin wie ihrem Plädoyer für eine Waffenruhe im Raum Aleppo und darüber hinaus. […]
Durch Flüchtlinge kann eine absehbar wachsende Nachfrage nach qualifizierter Arbeit in Deutschland vorerst nicht gedeckt werden, befindet eine IW-Studie aus Köln Von Lutz Herden Die Zahlen sind nicht hyperaktuell, aber sie lassen doch einen Trend erkennen, glaubt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Dessen Analysten sind in einer gerade veröffentlichten Studie der Frage […]
Die Russische Föderation will nicht als Partner schlechthin, sondern als Großmacht anerkannt sein – und das nicht nur innerhalb des postsowjetischen Raumes Von Lutz Herden Was ist passiert? Eigentlich das Naheliegende und Absehbare. Russland verhält sich heute so, wie es vom Westen seit 1990 behandelt worden ist – als potenzieller Gegner, nicht als erwünschter Partner. […]