Das Land ist weit und die Waffen werden wie angekündigt an vielen Orten nicht schweigen: Das wissen Assad, Putin und Erdogan auch selbst. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Regierungen Putin, Erdogan und Assad haben eine „landesweite Waffenruhe“ für Syrien verkündet. Das wäre eine wunderbare Neujahrsbotschaft, insbesondere für die bislang überlebenden Kriegsopfer unter der syrischen […]
In Syrien sollte eine Waffenruhe in Kraft treten. Moskau bestätigt das zunächst nicht. In Kasachstan und Genf sind konkurrierende Verhandlungen geplant. Von Andreas Zumach Die Modalitäten und Beteiligten einer Waffenstillstandsvereinbarung in Syrien sowie künftiger „Friedensverhandlungen“ sind auch nach einer gemeinsamen Absichtserklärung der Regierungen Russlands, der Türkei und des Irans sowie einer vorangegangenen konkurrierenden Ankündigung der […]
Von Bernd Drücke Vor ein paar Tagen sprach mich ein Nachbar auf der Straße an. Er habe auf www.graswurzel.net gesurft und sei empört über die Graswurzelrevolution „und alle Pazifisten“. Dass der Westen nicht in den Krieg in Syrien eingreife, sei ein Skandal. „Da werden Menschen abgeschlachtet und Ihr macht nichts! Und dass Ihr noch nicht […]
Andreas Zumach über die UNO und Beweiserhebung im Syrien-Konflikt Von Andreas Zumach Die Resolution der UNO-Generalversammlung zur Sammlung von Beweisen für die im Syrienkonflikt verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit ist ein wichtiges politisches Signal gegen die Straflosigkeit. Zugleich ist der Beschluss ein schon lange überfälliger Schritt zur Emanzipation der Generalversammlung von dem im […]
Die Kooperation für den Frieden ruft alle am Syrienkrieg beteiligten Akteure zur Waffenruhe auf, wie es bereits die UN-Sicherheitsratsresolution von 2013 vorsieht. Kriegsschauplätze wie Jarmuk, Kobane und zuletzt Aleppo zeigen die Dringlichkeit der Einhaltung dieser Vereinbarung der Völkergemeinschaft. Stimmen aus der deutschen und internationalen Friedensbewegung haben wiederholt vor der Eskalation und Ausweitung des Krieges in […]
Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Syrienresolution verabschiedet. Die ist aber vor allem ein Versuch, das Gesicht zu wahren – und der misslingt. Kommentar Von Andreas Zumach – Kommentar Die am Montag verabschiedete Syrienresolution des UNO-Sicherheitsrates, Beobachter ins weitgehend zerstörte und menschenleere Ost-Aleppo zu entsenden, ist vor allem eines: der Versuch seiner fünf ständigen, vetoberechtigten Mitglieder, in […]
Der Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution zum Zivilistenschutz. Russland verzichtet auf ein Veto. Wer die Resolution durchsetzt, bleibt unklar. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag einstimmig die Entsendung von Beobachtern beschlossen, die die weitere Evakuierung von Zivilisten aus Aleppo sowie eine ungehinderte humanitäre Versorgung aller notleidenden Menschen überwachen sollen. Zudem sollen sie alle Zivilisten […]
Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul: ein Essay von Daniela Dahn Es war einmal ein militärischer Angriff auf eine islamische Al-Qaida-Hochburg, der war von Anfang an verwerflich, ja ein Kriegsverbrechen. Einfach weil die Muschiks, die russischen Soldaten, machen konnten, was sie wollten, es kam immer ein abscheuliches Verbrechen […]
Von Clemens Ronnefeldt Der Syrien-Krieg dauert nunmehr seit fünf Jahren an; 500.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen. Er hat sich zu einem wahren Stellvertreterkrieg entwickelt, und ein Ende ist nicht abzusehen. Clemens Ronnefeldt liefert im folgenden eine eingehende Analyse des Konfliktes und zeigt Lösungsansätze auf. 1. Konfliktüberblick In Syrien und Irak sind mehr als […]
Offensive der syrischen und russischen Regierungstruppen rollt weiter. Kein Ende der Kämpfe – und des Leids der syrischen Bevölkerung – in Sicht: In dem Krieg mischen zu viele Mächte mit Von Andreas Zumach Sollten die syrischen und russischen Streitkräfte ihre Großoffensive wie bisher fortsetzen, dürften sie Aleppo bis spätestens Weihnachten vollständig unter ihre Kontrolle bringen. […]
Die Grenze zu Syrien hat die Türkei mittlerweile mit einer Mauer abgeriegelt. Immer wieder berichten Flüchtlinge, dass dort auf sie geschossen wurde. Von europäischen Politikern hört man dazu jedoch nichts – und das hat einen Grund. Es ist nichts neues, was der SPIEGEL vergangene Woche berichtet hat : Türkische Soldaten schießen an der abgeriegelten Grenze […]
Assads Armee kontrolliert offenbar einen wichtigen Stadtteil der Stadt im Osten. Eine faktische Dreiteilung des Landes wird wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach In Aleppo geraten die syrischen Rebellen immer mehr in die Defensive: Die Regierungsarmee eroberte am Montag einen strategisch besonders wichtigen Stadtteil im Osten, wie staatliche Medien und die oppositionsnahe Beobachterstelle für Menschenrechte übereinstimmend mitteilten. […]
Seit Trump und Putin sich annähern, ist ein Bündnis der beiden mit Assad wahrscheinlich. Das Land wird aufgeteilt, doch die Bevölkerung leidet. Von Andreas Zumach – Kommentar Die neue Großoffensive russischer und syrischer Luft-, Boden- sowie erstmals auch Seestreitkräfte gegen Oppositionsmilizen und mit dem Al-Qaida-Terrornetzwerk verbundene Kämpfer in Aleppo, Idlib und Homs begann am Dienstag. […]
NEIN zum Bundeswehrmandat – JA zu zivilen Lösungen für Syrien AktivistInnen der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ haben heute mit einem 100qm-Banner vor dem Bundestag gegen die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien protestiert. „Krieg darf kein Mittel der Politik sein, Krieg kann heute kein Mittel der Politik mehr sein, weil Kriege […]
Der Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen Von Michael Jäger Der Beschluss zur Ausweitung der AWACS-Flüge im Nahen Osten wurde vom Bundeskabinett schon gefasst, in der nächsten Woche wird voraussichtlich der Bundestag zustimmen. Es ist ein gefährlicher Eskalationsschritt, mit dem die Bundeswehr noch […]
Von Christoph Marischka Die NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in […]
Anlässlich der heute beginnenden Urgent Action Days „NEIN zum Bundeswehrmandat – JA zu zivilen Lösungen für Syrien“ fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien zu stimmen. Bis zum Abstimmungstermin am 10. November 2016 suchen Kampagnenunterstützer*innen in […]
Nach dem Ende der Feuerpause in Aleppo kommt es wieder zu Kämpfen. Ban Ki Moon fordert ein Eingreifen der UN-Generalversammlung. Von Andreas Zumach Angesichts der Handlungsunfähigkeit des UNO-Sicherheitsrates im Syrienkonflikt und der fortgesetzten Blockade humanitärer Hilfslieferungen selbst während der jüngsten, am Samstagabend beendeten Waffenruhe in Aleppo mehren sich die Stimmen für ein Eingreifen der Generalversammlung. […]
„Urgent Action Days“ sollen Parlamentarier*innen zum Nein bewegen Anlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien […]
Die Gespräche zwischen Russland und den USA haben nichts gebracht. Die Blockade ließe sich aber durch die UN- Generalversammlung überwinden. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Lausanner Gespräche haben nichts gebracht für eine Waffenruhe in Syrien. Sie verharrten weitgehend in gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen den USA und Russland. Sanktionen gegen Russland, um die sich Kanzlerin Merkel […]