Asyl: Die Gründe für die Flucht hat der Westen meist selbst geschaffen – wie soll er nun reagieren? Von Daniela Dahn Wie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn „Bekämpfung der Fluchtursachen“ – in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen […]
Die WTO kommt nicht voran, zum Beispiel beim Abbau von Agrarsubventionen. Deshalb gibt es unzählige multilaterale Abkommen. Von Andreas Zumach Hat die 1994 gegründete Welthandelsorganistation (WTO) noch eine Zukunft? Das ist die heimliche Frage bei der am Dienstag in Nairobi beginnenden 10. Ministerkonferenz der Organisation. Denn seit 14 Jahren haben die Verhandlungen im globalen WTO-Rahmen […]
Weitere Verwässerungen verhindern / Einnahmen auch für Umwelt und Entwicklung verwenden „Wir begrüßen die Grundsatzeinigung zur Finanztransaktionssteuer (FTS), die zehn EU-Mitgliedsländer heute in Brüssel erzielt haben“, erklärt der Sprecher der Kampagne Steuer gegen Armut, Detlev von Larcher. „Die vereinbarten Eckpunkte entsprechen zwar nicht unserer Idealvorstellung, sind aber ein akzeptabler Kompromiss.“ Die Tatsache, dass Estland sich […]
In Genf wird die „Liberalisierung“ der globalen Energiemärkte verhandelt. Das TISA-Abkommen lässt nichts Gutes erahnen. Von Andreas Zumach – Kommentar Nach dem Ausstieg aus der Atomenergie tritt die Bundesregierung jetzt bei der Pariser Klimakonferenz auch mit relativ ehrgeizigen Zeitplänen für das Ende der klimaschädlichen Kohlenutzung und den vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien auf – zumindest […]
Was die Vorherrschaft des Westens mit der herrschenden Unsicherheit zu tun hat Frieden ist nicht das Ergebnis von Sicherheit, sondern von Gerechtigkeit, argumentiert Thomas Gebauer am Beispiel Afghanistan. Mehr als 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben vom 20. – 22. November 2015 an der Göttinger Konferenz zum Thema „Migration – Frieden – Human Security“ teilgenommen. medico-Geschäftsführer […]
Es bedarf einer Vision, die das Andere wenigstens in seinen grundlegenden Prinzipen aufscheinen lässt. Und manchmal sind es Krisen, die die Augen öffnen. Von Thomas Gebauer Flüchtlinge, die an europäischen Bahnhöfen stranden; eilig hochgezogene Stacheldrahtzäune; Menschengruppen, die zu Fuß über Autobahnen ziehen; und nun auch noch der Terror gegen Menschen an öffentlichen Orten in Paris: […]
Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehen Der gestern veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen „noch schlimmer als befürchtet.“ ( Statement / Detailanalyse ). TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren […]
Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen der EU und Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf […]
Von Georg Rammer Wir, also die westliche Wertegemeinschaft, sind natürlich wieder die Guten in einer chaotischen Welt. Kein Wunder, dass die Hungerleider der ganzen Erde in unseren verdienten Wohlstand strömen. Gern sind wir bereit, einigen wirklich Bedürftigen zu helfen, aber wir können doch nicht das Sozialamt der ganzen Welt sein! Soweit die Legenden, die uns […]
Referenten aus Ghana und Kamerun warnen vor EPAs und TTIP Der Freihandel, den die EU Afrika aufzwingt, schafft noch mehr Armut in Afrika. So lautet die zentrale Kritik der Referentinnen und Referenten der von Attac, Brot für die Welt und dem Forum für Umwelt und Entwicklung organisierten „Stop-EPA-Tour“ an der EU-Handelspolitik. Bei einem Pressegespräch am […]
Es droht das dritte globale Finanzbeben in einem Jahrzehnt Von Michael Krätke Vor kurzem hat Janet Yellen den Entschluss der US-Notenbank (Fed) verkündet: Die kurzfristigen Zinsen bleiben vorerst auf ihrem historischen Tief nahe null. Dies geschehe aus Sorge um eine angegriffene Weltwirtschaft und um die Stabilität der Weltfinanzen. Traditionell kümmert sich die Fed um die […]
Freihandelspolitik zerstört Lebensgrundlagen in Ländern des Südens Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, keiner weiteren Verschärfung des Asylrechts zuzustimmen. Stattdessen gelte es, endlich zentrale Fluchtursachen zu beseitigen wie die zerstörerische Freihandelspolitik der EU und die massiven Waffenexporte aus Deutschland. Am morgigen Donnerstag – einen Tag vor dem Tag des Flüchtlings – diskutiert das […]
Von Griechenland bis zur Entwicklungspolitik: Wie Ausbeutung und Unterwerfung als Akt der Solidarität inszeniert werden. Von Thomas Gebauer Verblendung, das lehren uns die Ereignisse dieser Tage, hat viele Seiten. Aber nicht eine davon könnte Positives für sich in Anspruch nehmen. Ob als Irreführung, als Engstirnigkeit oder als Ressentiment, immer verweist Verblendung auf einen Zwangszusammenhang, dem […]
„Stop-EPA-Tour“ startet in München Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß, die Freihandelsverträge der EU mit anderen Ländern sind wenig bekannt, aber nicht weniger problematisch. Mit einer „Stop-EPA-Tour“ wollen das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Brot für die Welt und das Forum Umwelt und […]
Von Hans-Josef Fell Europa und Deutschland werden seit Monaten von einem steil anschwellenden Flüchtlingsstrom erfasst. Viele Menschen sind über die Heftigkeit überrascht. Dabei ist die heutige Flüchtlingswelle nur die logische Folge einer unzulänglichen jahrzehntelangen Politik, die die Fluchtursachen nicht in den Mittelpunkt einer vorsorgenden Politik stellte. Im Gegenteil, das globale Erdölwirtschaftssystem, also die gesamte fossil-atomare […]
Menschenrechtsorganisation kritisiert boomende Kooperation mit Agrarkonzernen Anlässlich der heutigen Ausstrahlung des Berichts „Hungrig nach Profit: Wem dient die deutsche Entwicklungshilfe?“ der WDR-Sendereihe die story sieht die Menschenrechtsorganisation FIAN Handlungsbedarf beim Entwicklungsministerium. Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), ein Tochterunternehmen der deutschen Staatsbank KfW, hat in Sambia mehrfach den Agrarkonzern Zambeef mit Krediten im Gesamtwert von […]
Der Börsencrash zerstört den Traum vom steuerbaren Kapitalismus in der Volksrepublik. Die Weltkonjunktur verliert ihren Stoßdämpfer Von Michael Krätke Vergessen Sie Griechenland, vergessen Sie die Euro-Krise. Das sind bestenfalls Fußnoten oder Unterkapitel der Krisenerzählung unserer Zeit. Das richtig große Theater, der nächste Krach mit Heulen und Zähneklappern nach dem Kollaps der Finanzmärkte 2008/09, kommt jetzt […]
Von Jens Berger Sie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden – die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet […]
Die aktuelle Entwicklungspolitik der Bundesregierung im Rahmen der „New Alliance for Food Security and Nutrition“ droht die Flüchtlingsströme aus Afrika massiv zu verstärken. Hierauf macht das Institut für Welternährung – World Food Institute e. V. (IWE) in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ressortminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, sowie für […]
Die Wirtschaftspolitik der EU in Afrika bedroht die Lebensgrundlage der Menschen Von Jochen Kelter Seit Wochen sehen wir Bilder von geretteten Bootsflüchtlingen, Flüchtlingen in Zügen oder bei ihrer Ankunft in deutschen Aufnahmezentren, von unhaltbaren Zuständen in Asylunterkünften und von Zeltlagern. Auch Bilder von Brandanschlägen gegen Flüchtlingseinrichtungen, 200 wurden bis Ende Juni registriert. Eine „Willkommenskultur“ (schon […]