Von Martin Singe und Elke Steven Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen […]
Von Johann Bauer Erfolge und Niederlagen Diskussionen über die Erfolgsbedingungen gewaltfreier Widerstandsbewegungen werden immer wieder geführt, nicht zuletzt weil prinzipielle GegnerInnen einer Festlegung auf gewaltfreie Aktionen und Strategien stets darauf verweisen, es seien ja nur besondere Umstände und glückliche Situationen gewesen, die in diesem oder jenem Fall zum Erfolg unbewaffneter, ziviler Aktionen geführt hätten. Allerdings […]
2.400 Euro Geldstrafe für Verteilung von atomwaffenkritischen Flugblättern zum Whistleblowing Flugblätter, mit denen an Bundeswehrsoldaten appelliert wird, die Öffentlichkeit über die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu informieren, sind nach Ansicht des Amtsgerichts Cochem strafbar. Damit seien die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten zum Geheimnisverrat aufgefordert werden, so Amtsrichter Michel, weshalb er den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen […]
Amtsgericht Cochem verhandelt über Aufruf zum Whistleblowing Das Amtsgericht Cochem verhandelt am Mittwoch, 02.09.2015, 13:30 Uhr (Ravenestraße 39, Sitzungssaal 100), über die Rechtmäßigkeit von atomwaffenkritischen Flugblättern des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Theisen hatte im vergangenen Jahr Flugblätter an Bundeswehrsoldaten des Fliegerhorsts Büchel verteilt, um […]
Von Dietrich Becker-Hinrichs Was tun angesichts von Menschenrechtsverletzungen und Massakern an der Zivilbevölkerung in den Kriegen unserer Tage? Die Hände in den Schoß legen oder militärisch intervenieren? Oder ist diese Alternative gar nicht die einzige? Gibt es andere – gewaltfreie – Wege, seine Schutzverantwortung wahrzunehmen? Hinter der Fragestellung, die uns angesichts der Genozide des 20. […]
Von Theodor Ebert Es ist schwierig, im Rückblick herauszufinden, wer zu Beginn der 70er Jahre welche Erwartungen an die Friedensforschung hatte. Dies herauszufinden ist jetzt unter anderem die Aufgabe eines Forschungsprojektes. Ich sehe meine Aufgabe auf diesem Panel jetzt nur darin, mich daran zu erinnern, welche Erwartungen an die Friedensforschung ich und einige ähnlich Gesinnte […]
Von Wolfgang Sternstein Mahatma Gandhi, der eigentlich Mohandas Gandhi hieß, von seinen Landsleuten aber den Ehrentitel Mahatma, d.h. große Seele, erhielt, gehört heute zu den Gestalten der Weltgeschichte, deren Namen zwar jeder kennt, deren Leben und Werk aber nahezu ganz vergessen sind. So nimmt es nicht wunder, dass er Ziel eines unqualifizierten und niveaulosen Angriffs […]
Seit den frühen Morgenstunden blockieren 60 KriegsgegnerInnen den Atomwaffenstandort in Büchel/Südeifel. Mit dem Mitführen einer Zahnbürsten signalisierten die BlockiererInnen ihre Bereitschaft, immer wieder zu blockieren. Daraufhin nahm die Polizei 35 PazifistInnen in den Gewahrsam. Unter ihnen eine Gruppe der Pressehütte Mutlangen und zahlreiche AktivistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet. Eine kleine Gruppe setzt sich gerade auf […]
Von Andreas Buro und Martin Singe Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich […]
IPPNW-Ärzte und Ärztinnen aus Bremen halten Mahnwache in Büchel Ärztinnen und Ärzte der Friedensorganisation IPPNW veranstalten heute eine Mahnwache vor dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel, der letzte Atomwaffenstandort Deutschlands. Drei Bremer MedizinerInnen sitzen seit 7.30 Uhr in weißen Kitteln vor dem Zaun vor dem Haupttor zum Fliegerhorst, den die Polizei dort kurz nach Beginn […]
Seit dem frühen Morgen blockieren Atomwaffengegner_innen die drei Hauptzufahrten und ein Fußgängertor zum Fliegerhorst in Büchel. Im Rahmen der Kampagne büchel65 ist dies die Auftaktblockade zu weiteren Blockadeaktionen in den nächsten Wochen. Um 5.30 Uhr zogen 25 Aktivist_innen mit Transparenten vor den Haupteingang des Bundeswehrstandortes in der Südeifel, wo die letzten ca. 20 US-Atomwaffen in […]
Von Axel Mayer „Die Umweltbewegung wird für das gelobt, was sie in der Vergangenheit getan und erreicht hat und sie wird dafür kritisiert, was sie aktuell fordert und durchsetzen will“ Am 18. Februar 1975, vor 40 Jahren, wurde im Wyhler Wald Geschichte geschrieben. Es war der Tag des Baubeginns für die geplanten AKW. Männer und […]
Atomwaffenkritischer Aufruf zum Geheimnisverrat durfte nicht verboten werden Mit deutlichen Worten stärkt das Verwaltungsgericht Koblenz das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit und erklärt das Verbot eines atomwaffenkritischen Flugblattes für rechtswidrig. Hintergrund der Entscheidung ist ein Flugblatt des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, womit dieser die Bundeswehrsoldaten des Atomwaffenlagers Büchel im vergangenen Jahr während einer angemeldeten Kundgebung […]
Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt am 29.01.2015 über Flugblatt eines Atomwaffengegners Darf eine Behörde die Verteilung von Flugblättern verbieten, mit denen Bundeswehrsoldaten dazu aufgefordert werden, die Öffentlichkeit umfassend über den aktuellen Stand der geplanten Atomwaffenmodernisierung zu informieren? Das ist die Kernfrage, über die das Verwaltungsgericht Koblenz am kommenden Donnerstag entscheiden muss. Hintergrund ist ein Flugblatt des Heidelberger […]