Asylsuchende werden hierzulande schnell einsortiert: Wer ist willkommen, wer geduldet und wer unerwünscht? Diese Hierarchisierung spaltet die Flüchtlingsgemeinschaft Von Ulrike Baureithel Mona ist eine der Glücklichen. Sie lebt in Berlin, ihr Asylantrag wurde bewilligt und sie hatte sogar eine Arbeitserlaubnis. In ihrem Herkunftsland war sie im Bildungsbereich tätig, doch daran war in Deutschland nicht zu […]
PRO ASYL fordert sofortiges Ende der Italien-Überstellungen Am Dienstag hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entschieden, dass Flüchtlingsfamilien in Italien eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen kann und dass deswegen keine Abschiebungen dorthin erfolgen dürfen, wenn nicht zuvor eine individuelle Zusicherung Italiens über eine adäquate Unterbringung eingeholt wurde. PRO ASYL begrüßt das Urteil, da […]
Die Stadt- und Landkreise müssen sich an das Flüchtlingsaufnahmegesetz für Baden-Württemberg halten. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert den Landkreistag auf, zu einer sachlichen Debatte und zu einer gemeinsamen Lösung der Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Baden-Württemberg zurückzukehren. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert die Haltung des Landkreistags von Baden-Württemberg (vgl. Pressemitteilung des Landkreistags vom 9.10.2014 ) […]
Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass die Abschiebehaft in Deutschland in ihrer jetzigen Form unhaltbar ist. Das war überfällig. Die Länder müssen nun reagieren Von Ulrike Baureithel In einem halben Jahr gab es 22 Hungerstreiks in der Justizvollzugsanstalt Mannheim. Unzumutbare Hygienezustände in der Justizvollzugsanstalt Bützow in Mecklenburg-Vorpommern. Und fast überall eingeschränkte Bewegungsfreiheit, Kontaktverbot, mangelhafte medizinische […]