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613 Treffer · Suche aus dem Jahr 2014 · Seite 29 von 31
Volksabstimmungen sind ein hohes Gut und schaffen mehr Transparenz. Doch wenn ihre Ergebnisse dem Völkerrecht widerlaufen, muss man sie kritisieren. Von Andreas Zumach – Kommentar Wer – zumal als gebürtiger Deutscher – den Inhalt der SVP-Intiative „Gegen Masseneinwanderung“ öffentlich kritisiert, erhält insbesondere seit ihrem Abstimmungssieg vom letzten Sonntag viele gehässige und hämische E-Mails oder Internetkommentare. […]
Von Ullrich Hahn „Krieg und Frieden“ ist nicht nur der Titel der wohl berühmtesten Schrift Tolstois, sondern eines seiner wichtigsten Anliegen, die ihn sein Leben lang beschäftigt haben. Ich will im Folgenden darstellen, was er hierzu gesagt und geschrieben hat, welche Wirkung er zu seiner Zeit, d.h. bis kurz vor Beginn des 1. Weltkrieges und […]
Von Karl Grobe Der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un entledigt sich der alten Generation – blutig und brutal. Nach der Hinrichtung seines Onkels Jang Song Thaek nimmt er sich jetzt Eliteeinheiten des Militärs vor. Deren führende Offiziere waren Jang sehr ergeben. Es ist nicht nur ein Familienstreit. In Nordkorea findet – nach allem, was man […]
Von Uri Avnery DIES IST eine Liebeserklärung. Tatsächlich sind es drei Lieben. Ich liebe Achinoam Nini. Ich liebe sie von Weitem. Ich bin ihr nie begegnet. Ich liebe sie für das, was sie vor ein paar Wochen getan hat. Die israelische Organisation der Komponisten und Schriftsteller hat sie mit dem Preis für ihr Lebenswerk ausgezeichnet. […]
Nach Einschätzung der Ökostromanbieter Naturstrom AG, EWS Schönau und Greenpeace Energy eG bedrohen aktuelle Pläne der EU-Kommission massiv das bürgerschaftliche Engagement im Bereich der Erneuerbaren Energien. Die Umsetzung des Leitlinienentwurfes für staatliche Umwelt- und Energiebeihilfen würde zu europaweiten und technologieneutralen Ausschreibungen führen und so eine dezentrale, technologieoffene Bürgerenergiewende erschweren. Die drei Ökostromanbieter kritisieren den Leitlinienentwurf […]
Von Wolfgang Kötter Millionen Opfer ohne medizinische Hilfe Heute beginnt im Baderesort Nuevo Vallarta an der mexikanischen Pazifikküste eine internationale Staatenkonferenz zu den humanitären Folgen eines Nuklearkrieges. Die Regierung Mexikos hat gemeinsam mit der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Kernwaffen“ (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons – ICAN) zu dieser Tagung eingeladen. Bereits seit einiger […]
„Die grün-rote Landesregierung unterstützt die Anwerbung von Minderjährigen zur Bundeswehr“ kritisiert Klaus Pfisterer, Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg anlässlich des internationalen Aktionstages „Red Hand Day“. An diesem Gedenktag wird auf den Einsatz von ca. 300.000 Kindern aufmerksam gemacht, die weltweit als Soldaten missbraucht werden. Jährlich werden rund 1.000 Minderjährige als freiwillig […]
Otfried Nassauer kommentiert die Ergebnisse der Münchner Sicherheitskonferenz zu ihrem 50. Jubiläum Das war ungewöhnlich. Fast zwei Tage lang haben deutsche Politiker die Schlagzeilen der Münchener Sicherheitskonferenz beherrscht. Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank Walther Steinmeier betonten gemeinsam: Deutschland werde künftig eine aktivere Außenpolitik betreiben, mehr Verantwortung übernehmen und ein […]
Die US-Marine hat zwei Kampfschiffe ins Schwarze Meer beordert, die dort für die Dauer der Olympischen Winterspiele patrouillieren sollen Von Konrad Ege Olympische Spiele sollen die Völker verbinden. In Sotschi klappt das vielleicht für die USA und Russland, Barack Obama und Wladimir Putin. Auch wenn beide nicht ganz im Geist der Griechen handeln, die Kriegshandlungen […]
Von Uri Avnery WAS SPRICHT GEGEN die Forderung, dass die palästinensische Führung Israel als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ anerkenne? So gut wie alles. Staaten erkennen einander an. Sie erkennen nicht die ideologische Prägung des jeweils anderen Staates an. Ein Staat ist eine Realität. Ideologien gehören in den Bereich des Abstrakten. Als die Vereinigten Staaten 1933 […]
Auf der Sicherheitskonferenz in München wird nicht allein die Teilnahme, sondern eine deutsche Führung bei künftigen Weltordnungskriegen reklamiert Von Lutz Herden Alles wirkt wie eine flüssige Partie Domino, ein Stein passt zum anderen und übernächsten. Deutschland greift in der Zentralafrikanischen Republik französischen Soldaten mit Luftlogistik unter die Arme. Frankreich darf sich dadurch als Ordnungsmacht in […]
Von Leonardo Boff In der Regel stützt sich die Gesellschaft auf folgende drei Pfeiler: die Ökonomie, die die materielle Grundlage sichert, damit die Menschen ein gutes und angemessenes Leben führen können; die Politik, welche die Macht aufteilt und die Institutionen, die soziales Zusammenleben ermöglichen, organisiert; die Ethik, die die Werte und Normen aufstellt, die menschliches […]
Von Andreas Buro und der Kooperation für den Frieden Bundespräsident Joachim Gauck hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür plädiert, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung übernehmen. Das Militärische stand im Vordergrund, Friedenspolitisches war kaum zu vernehmen. Außenminister und Verteidigungsministerin sekundierten entschlossen für die Entsendung deutscher Truppen nach Afrika. Humanitäre militärische Intervention? Unglaubwürdig nach allen Militärinterventionen der […]
Interkultureller Rat und PRO ASYL rufen auf: Nein zum Rassismus in Europa In Europa besteht die Gefahr einer rechtspopulistischen Wende. Bei den Europawahlen im Mai 2014 könnten vom Front National in Frankreich rund 25 Prozent der Wähler aktiviert werden, die rechtspopulistische FPÖ in Österreich und die rassistische „Partei der Freiheit“ in den Niederlanden könnten zu […]
Von Jürgen Wagner Überraschend war es nicht, empörend ist es dennoch: Auf der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz wird versucht, der deutschen Bevölkerung den Sinn eines Elitenkonsenses einzuhämmern, der sich schon seit einiger Zeit herausgebildet hat. Angeführt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird gefordert, Deutschland müsse seine – angebliche […]
Aktion Aufschrei zur Spiegel-Meldung über Rüstungsexporte und Hermes-Bürgschaften für Saudi-Arabien „Die Lieferung von mehr als hundert Militärbooten aus Deutschland nach Saudi-Arabien und deren beabsichtigte Absicherung mit einer Hermesbürgschaft in Höhe von 1,4 Milliarden Euro widerspricht eklatant der wiederholt geäußerten Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, keine Waffen mehr an Unrechtsregime zu liefern“, so Paul Russmann, Sprecher […]
Vortrag bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Rahmen der Veranstaltung „Mit Aktionstrainings und gewaltfreiem Widerstand die Welt verändern?“ am 24. Januar 2014 in Berlin Von Theodor Ebert Zwischen politischer Bildung und Agitation Dies ist eine Veranstaltung zur politischen Bildung. Ich spreche hier also nicht als Agitator einer sozialen Bewegung, die ein bestimmtes Ziel vor Augen hat. Agitatoren […]
Von John W. Whitehead „Mein Job ist es, den Leuten zu zeigen, dass es einen Haufen gute Musik in dieser Welt gibt, und wenn sie richtig benutzt wird, dann kann sie vielleicht helfen, den Planeten zu retten.“ – Pete Seeger „Die Welt wird gerettet werden von Menschen, die um ihr Zuhause kämpfen. Heimstätten werden gerettet […]
Vor wenigen Tagen stimmte das Parlament für eine neue Verfassung, die sich sehen lassen kann. Sie entspricht dem Geist des Arabischen Frühlings Von Sabine Kebir Eigentlich sollte diese tunesische Magna Charta schon am 14. Januar, dem dritten Jahrestag der Revolution, im Parlament abgestimmt und nur dann dem Volk vorgelegt werden, falls weniger als zwei Drittel […]
Ordensschwester Megan Rice drohen 30 Jahre Haft für Einbruch in US-Nuklearlabor Eine 84-Jährige Nonne soll in den USA lebenslang ins Gefängnis, weil sie in das Sicherheitssystem einer Kernwaffenanlage eindrang. Dabei war dies nicht die erste Protestaktion von Schwester Megan Rice. Von Robert D. Meyer Knoxville. Megan Rice wollte nie richtig in die Vorstellung passen, die […]