Hinter der neuen Konfrontation zwischen West und Ost steht das alte Muster imperialer Politik. Wie lässt es sich überwinden? Von Michael Jäger Es ist rund ein Jahr her, dass der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bekannt gab, er wolle den Assoziationsvertrag seines Landes mit der EU noch nicht unterzeichnen. Das löste den Protest auf dem Maidan-Platz […]
Der Ausgang der Kongresswahlen ist für die Demokraten ernüchternd, doch keine Katastrophe. Sie haben einfach ihre Anhänger nicht mobilisieren können Von Konrad Ege Die Räume für progressive Politik werden nach diesem Votum noch enger werden. Das hat mit Geld zu tun, mit der Enttäuschung vieler Wähler über Barack Obama und eine Demokratische Partei, die wegen […]
Am 4. November sind Kongresswahlen. Wenn sie ihre Wähler nicht überproportional mobilisieren, verlieren die Demokraten Von Konrad Ege Erst in Syrien, dann im Irak, jetzt auch noch bei Ebola, der Präsident macht alles falsch, geben sich die Republikaner überzeugt. Ihnen nahestehende Milliardäre investieren Millionen. Der US-Zwischenwahlkampf befindet sich auf der sprichwörtlichen Zielgeraden. Unterm Strich sieht […]
Von Robert C. Koehler Demokratie! Ein Wort, eine Lebensform, unser höchstes Ideal: Alle sind gleich, keiner wird an den Rand gedrängt. Ich fühle noch immer die Kraft dieses Wortes, wenn auch die mittlere Silbe – „mock“ (Attrappe, Fälschung, Gespött) – zunehmend dominanter wird, wenn ich es höre, überhaupt jetzt, wo die Wahlsaison wieder heranrollt. Dem […]
Von Uri Avnery WENN ein hochrangiger Beamter des einen Landes den Führer eines anderen Landes „Hühnerdreck“ nennt, mag man annehmen, dass es um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht gerade zum Besten bestellt ist. Man mag sie sogar für alles andere als herzlich halten. In dieser Woche ist es nun passiert. Ein namenloser, sehr […]
Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein Von Konrad Ege Man muss etwas tun, man will etwas tun gegen den selbsternannten Islamischen Staat (IS), der Hunderttausende aus dem Irak und aus Syrien in die Flucht getrieben hat und in eroberten Gebieten ein Schreckensregime etabliert. Im nordirakischen Mossul […]
Von Eric Margolis Washington DC – „Wir müssen uns um den ISIS, Al-Qaida, Assad in Syrien, die Hamas, die Hisbollah, die Taliban, Al-Shabaab (in Somalia, die bösen Russen in der Ukraine, die Houthis im Jemen, um den Iran, den Sudan, die Islamisten in Libyen und in Mali, Boko Haram in Nigeria und die Rotchinesen in […]
Zu Obamas neuer Anti-Terror-Koalition gegen den IS-Vormarsch sollen auch die Golfmonarchien stoßen. Deren Taliban-Light-Natur stört den Präsidenten nicht weiter Von Konrad Ege Der US-Präsident hat einen Kurswechsel vollzogen. Es soll nun Luftangriffe gegen IS-Stellungen sowohl im Irak wie auch im Nordosten Syriens geben. Diese Ausweitung der Operationen deutet eine neue Anti-Terror-Kampagne an. In dieser Woche […]
Die USA und Iran stehen plötzlich in einer Abwehrfront gegen den dschihadistischen Aufmarsch vor Bagdad. Muss die Geschichte der Anti-Terror-Kriege umgeschrieben werden? Von Lutz Herden Die chaotische Flucht der irakischen Sicherheitskräfte aus Mossul und anderen Städten lässt befürchten, dass eine Implosion des Landes kaum aufzuhalten ist. Selten zuvor erschien wahrscheinlicher, was nach der US-Irak-Invasion und […]
Obama kündigt an, eine Milliarde Dollar für Osteuropa im Militäretat lockerzumachen. Eine symbolische Geste, falsch und nutzlos. Von Andreas Zumach – Kommentar Als Mitbringsel zum D-Day-Jubiläum hat US-Präsident Obama bei seinem Staatsbesuch in Warschau eine rund eine Milliarde Dollar teure „Sicherheitsinitiative“ für die osteuropäischen Nato-Staaten angekündigt. Lächerlich! Wer Polen und die baltischen Staaten effektiv vor […]
Von Uri Avnery EINER PRESSEMELDUNG zufolge hat Präsident Barack Obama beschlossen, Benjamin Netanjahu und Mahmoud Abbas „im eigenen Saft schmoren zu lassen“. Das klingt, als wäre es fair. Die Vereinigten Staaten haben sich sehr darum bemüht, Frieden zwischen Israel und Palästina zu stiften. Der arme John Kerry hat fast seine gesamte beträchtliche Energie darauf verwendet, […]
Der Schulterschluss zur Isolation Russlands täuscht. In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU auf Dauer keine gemeinsamen Interessen Von Konrad Ege Ob das nun Kür war oder vermeintliche Pflicht beim politischen Schaulaufen in Den Haag: Die Pirouetten der G-7-Weltenlenker sahen nicht nach Deeskalieren aus oder ernsthafter Suche nach einem entkrampften Verhältnis zu Russland. […]
Barack Obamas Russland-Politik pendelt auch während der Ukraine-Krise zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Auch bei ökonomischer Hilfe muss sich Kiew bescheiden Von Konrad Ege Das Verlangen, Russland nochmal eins auszuwischen, ist in Teilen der politischen Klasse der USA durchaus vorhanden. Auch wenn diese Haltung in Moskau Impulse stärkt, die das Zusammenleben mit der Großmacht im Osten […]