Die Nachfolgemission der NATO in dem umkämpften Land wirkt wie eine Kapitulation auf Raten Von Lutz Herden Die Frage, „ob’s edler im Gemüt, die Pfeil und Schleudern des wütenden Geschicks erdulden oder sich waffnend gegen eine See von Plagen, durch Widerstand sie enden“, konnte Hamlet nicht beantworten. Sie trieb den Prinz von Dänemark zu verwegener […]
Von Otfried Nassauer Irgendwie scheint es wie verhext. Seit Jahren gerät eine Krise nach der anderen außer Kontrolle, selbst in Europas Nachbarschaft. Keiner scheint zu wissen, wie das zu verhindern wäre. Die Politik übt sich gelegentlich in starken Sprüchen, manchmal sogar in wilden Drohungen. Eine Diskussion über Sanktionen und militärische Einsätze jagt die andere. Der […]
NATO: Die Allianz stemmt sich gegen das Scheitern in einem asymmetrischen Krieg Von Lutz Herden Auf kuschlige Verklärung bedacht, hat einst der Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) nach einem Afghanistan-Trip den Eindruck kolportiert: „Wer heute an den Hindukusch kommt, der sieht, dass die Kinder wieder Drachen steigen lassen.“ Derartigem Realitätsverzicht oder -verlust will sich die NATO […]
Hinter der neuen Konfrontation zwischen West und Ost steht das alte Muster imperialer Politik. Wie lässt es sich überwinden? Von Michael Jäger Es ist rund ein Jahr her, dass der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bekannt gab, er wolle den Assoziationsvertrag seines Landes mit der EU noch nicht unterzeichnen. Das löste den Protest auf dem Maidan-Platz […]
Von Otfried Nassauer Russland fühlt sich bedroht: Im ARD-Interview hat Präsident Putin über die Erweiterung der NATO, die wachsende Zahl ihrer Stützpunkte und Patrouillenflüge gesprochen. Trifft das zu? Eine Analyse von Putins Aussagen. Wladimir Putin hat dem Westen im ARD-Interview mit Hubert Seipel indirekt vorgeworfen, seit Jahren dazu beizutragen, dass sich das Verhältnis Russlands zum […]
Die Spannungen zwischen der Türkei und den restlichen Staaten des Nordatlantikpakts zeigt vor allem eines: Das Bündnis hat sich überlebt Von Lutz Herden Ist die westliche Allianz noch darauf eingerichtet, Partnerstaaten wie die Türkei zu haben? Wenn eine Mehrheit der NATO-Mitglieder einen Anti-Terror-Krieg führt, ist anzunehmen, dass alle auf einer Seite der Front stehen und […]
Von Otfried Nassauer Eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok schien möglich. Die Ukraine-Krise zeigt, wie weit Europa davon heute entfernt ist. Ein Verlust für beide – Europa und Russland. Die Krise in der Ukraine und das Verhalten Moskaus haben eine lange Vorgeschichte enttäuschter Hoffnungen Moskaus auf eine gleichberechtigte Mitsprache bei der Ausgestaltung der Sicherheitsarchitektur […]
Ursula von der Leyen bietet der OSZE-Beobachter-Mission in der Ostukraine militärische Flankierung an. Das Ganze liefe auf NATO-Präsenz in einer Kampfzone hinaus Von Lutz Herden Was prädestiniert Deutschland und Frankreich, eine OSZE-Mission an der Waffenstillstandslinie in der Ostukraine militärisch zu eskortieren, wie das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen anregt? Beide Staaten fallen seit Ausbruch der […]
Von Eric Margolis Die NATO hat im Irak zugeschlagen. Oder, genauer gesagt, zwei französische Rafale Kriegsflugzeuge bombardierten ein Lagerhaus im Nordirak, das angeblich von ISIS benutzt wurde. Washington bejubelte den französischen Angriff als die erste Welle von NATO-Militäroperationen gegen den neuen Feind vom Dienst, ISIS oder der Islamische Staat. Der französische Präsident Francois Hollande, dessen […]
Ausgerechnet Obama hat mehr Geld für das NATO-Militär verlangt. Doch die höheren Verteidigungsbudgets werden die Welt unsicherer machen und die Ukraine-Krise verschärfen Von Michael Schulze von Glaßer Der NATO-Gipfel in Wales ist beendet und nun soll die Aufrüstung der Mitglieder beginnen. Auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Verteidigungsbudgets binnen eines Jahrzehnts steigen. Während die […]
Von Tobias Pflüger Der verbalen Aufrüstung der NATO gegenüber Russland wird mit diesem NATO-Gipfel eine konkrete Aufrüstung folgen. Das Vorhaben der NATO, weitere Militärbasen mit Soldaten in Osteuropa zu stationieren, wird jedoch ganz bestimmt nicht zur dringend notwendigen Deeskalation mit Russland führen. Statt neuer Militärbasen ist eine Schließung von Militärbasen das Gebot der Stunde. Auch […]
Mit 5.000 rasch verlegbaren Soldaten will die Nato auf die Ukrainekrise reagieren. Zehn Staaten haben sich zudem auf eine Allianz gegen den IS verständigt. Von Andreas Zumach Um Russland von Übergriffen auf die osteuropäischen Nato-Staaten abzuschrecken, verstärkt die westliche Militärallianz ihre logistische und personelle Präsenz in diesen Ländern und stellt eine neue schnelle Eingreiftruppe von […]
Alarmiert von der antirussischen Hysterie – die das offizielle Washington befallen hat – und vom Gespenst eines neuen Kalten Krieges, haben ehemalige US-Geheimdienstler einen ungewöhnlichen Schritt gewagt und am 30. August der deutschen Kanzlerin Merkel einen offenen Brief geschrieben; darin weisen sie darauf hin, dass die von Medien der Ukraine und der USA verbreiteten Behauptungen […]
Auf dem Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands lastete die Forderung Kiews nach militärischem Beistand des westlichen Bündnisses Von Lutz Herden Ist es aus Sicht der Kiewer Regierung nicht ratsam, den Krieg im Osten in die Länge zu ziehen? Anders ausgedrückt, wäre es ein Dilemma, sollte es der Armee und ihren paramilitärischen […]
Prominente europäische Sicherheitspolitiker warnen vor einem Krieg aus Versehen Von Lutz Herden Die Szenarien haben nichts mit verstiegenen Fantasien, sondern mit realen Vorgängen zu tun. Ein russisches Militärflugzeug nähert sich Anfang Juli einem US-Kriegsschiff, das im Schwarzen Meer patrouilliert. Mehrfach wird der Kreuzer überflogen, ehe der Jet wieder abdreht. Was wäre geschehen, hätte die Crew […]
Vor 20 Jahren fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein folgenschweres Urteil: Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr sind mit dem Grundgesetz vereinbar Von Michael Jäger Er war ganz auf die militärpolitische Wende zugeschnitten, der Begriff Out-of-area-Einsatz, den damals zunächst nur die Unionsparteien anstrebten und der durch das Urteil vom 12. Juli 1994 entscheidend befördert wurde. Gemeint war die […]
Samstag, 31. Mai 2014, um 5 vor 12. Auch nach den Wahlen in der Ukraine: Deeskalation, Waffenstillstand, Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen und Militäreinsatz Die Friedensbewegung teilt mit vielen Menschen die Sorge um den Frieden in Europa. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem 60 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt […]
Aus Sorge um den Frieden in der und um die Ukraine haben sich zahlreiche Bürger/innen mit einer Erklärung an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit gewandt. „Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen ‘dem Westen’ und Russland eskaliert!“, heißt es darin. Hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs befinde sich […]
Rede am 8. Mai 2014 am Mahnmal für die Opfer von Krieg und Faschismus in Stuttgart Von Wolfgang Sternstein Die USA sind nicht nur mit Abstand die größte Militärmacht der Welt, sie haben auch den Globus mit einen dichten Netz von Stützpunkten und Militäreinrichtungen überzogen. Auch in Deutschland gibt es davon mehrere Dutzend. Zu den […]
Von Martin Hantke Kurz nach dem 1. Mai 2014 begann die militärische Offensive in der Ostukraine. Ermutigt von den USA, der EU und der Bundesregierung begannen ukrainische Truppen unterstützt von Militärhubschraubern, Panzern und Artillerie ihre Angriffe auf von föderalistischen Rebellen gehaltene Städte. Zusätzlich sollen Milizen der faschistischen Organisation Rechter Sektor, die neben der rechtsextremistischen Partei […]