Die Organisation reicht über die Machtblöcke hinweg. Im Ukraine-Konflikt hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt? Von Andreas Zumach Die Außenminister von 57 Staaten trafen sich bis Freitag in Basel. Sie repräsentieren die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), im Prinzip also die Friedenssicherer des Kontinents. Neben allen europäischen Staaten […]
Die Kanzlerin pflegt neuerdings einen aggressiven Sound gegenüber Russland. Ihre rhetorische Aufrüstung wirkt einigermaßen erinnerungsschwach Von Lutz Herden Es wird in Zeitungskolumnen, Politikerreden und Talkshows am großen Rad gedreht und mit Pharisäer-Blick vom deutschen Balkon nach Osten gesehen. Es wächst das Bedürfnis, Wladimir Putin eine Lektion zu erteilen, und zwar eine, die sich gewaschen hat. […]
Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie lädt zu zwei Veranstaltungen mit dem Journalisten Andreas Zumach aus Genf ein. Am 5. November lautet der Titel bei einer Veranstaltung in Riedlingen „Ukraine: Die Waffen nieder oder Fortsetzung des Kalten Krieges?“, am 6. November in Gammertingen geht es um „Israel und Palästina – […]
Ursula von der Leyen bietet der OSZE-Beobachter-Mission in der Ostukraine militärische Flankierung an. Das Ganze liefe auf NATO-Präsenz in einer Kampfzone hinaus Von Lutz Herden Was prädestiniert Deutschland und Frankreich, eine OSZE-Mission an der Waffenstillstandslinie in der Ostukraine militärisch zu eskortieren, wie das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen anregt? Beide Staaten fallen seit Ausbruch der […]
Für die EU wird der Kristenstaat immer teurer, von Finanzhilfen mit griechischen Dimensionen ist die Rede. Es wurde zu viel zu schnell zu leichtfertig versprochen Von Lutz Herden Nach seiner Wahl am 25. Mai war Präsident Petro Poroschenko um klare Ansagen bemüht. Er wolle den Kampf „gegen die Terroristen im Osten“ beschleunigen. Die Operation werde […]
Konstantin Wecker über einen offenen Brief ehemaliger Mitarbeiter von US-Geheimdiensten an Angela Merkel, der den meisten Medien und dem Kanzleramt verschlossen geblieben zu sein scheint. Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, in der Tat – ich hätte es deutlicher schreiben müssen: nicht die Waffenruhe zwischen Ukraine und Russland natürlich, sondern die zwischen der Ukraine und Russland […]
Von Jürgen Wagner Am 17. Juli 2014 stürzte die Zivilmaschine MH-17 über der Ostukraine ab, fast 300 Menschen fanden dabei den Tod. Bereits am nächsten Tag wussten große Teile der deutschen Medien ganz genau, was passiert war: Die einen erblickten „plausible Indizien“ ( FAZ ), andere gar „erdrückende Indizien“ ( Süddeutsche Zeitung ), dass die […]
Alarmiert von der antirussischen Hysterie – die das offizielle Washington befallen hat – und vom Gespenst eines neuen Kalten Krieges, haben ehemalige US-Geheimdienstler einen ungewöhnlichen Schritt gewagt und am 30. August der deutschen Kanzlerin Merkel einen offenen Brief geschrieben; darin weisen sie darauf hin, dass die von Medien der Ukraine und der USA verbreiteten Behauptungen […]
Die Konfliktparteien in der Ostukraine haben sich auf eine Feuerpause geeinigt. Ob sie von Bestand sein wird, hängt von sich daraus ergebenden Verhandlungen ab Von Lutz Herden Zu warnen ist vor verfrühtem Optimismus. Kiew lenkt ein, weil es sich von der Aussichtslosigkeit seines Krieges im Osten des Landes überzeugt hat. Oder durch die Kampfhandlungen der […]
Von Eckart Spoo Der Faschismus ist tabu. Er darf nicht erwähnt werden. Wenn ich das Wort ausspreche, wenden sich die dem gesellschaftlichen Konsens verpflichteten Politiker, Publizisten und Professoren schweigend ab und schnell einem anderen Thema zu. Sie leugnen den Faschismus und meinen, daß ihn dann kaum noch jemand wahrnehmen kann – womit sie leider nicht […]
Von Franz Alt Das größte Kernkraftwerk Europas ist das AKW Saporoshje mit sechs Reaktoren. Es liegt in der Südukraine – etwa 200 Kilometer von der derzeitigen Kampfzone in der Ostukraine entfernt. Der Sicherheitschef des Atomkraftwerks Oleg Makarenko gegenüber dem WDR: „Sabotageakte halten sich nicht an Himmelsrichtungen.“ NATO-Experten haben bereits vor der Möglichkeit gewarnt, dass die […]
Auf dem Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands lastete die Forderung Kiews nach militärischem Beistand des westlichen Bündnisses Von Lutz Herden Ist es aus Sicht der Kiewer Regierung nicht ratsam, den Krieg im Osten in die Länge zu ziehen? Anders ausgedrückt, wäre es ein Dilemma, sollte es der Armee und ihren paramilitärischen […]
Prominente europäische Sicherheitspolitiker warnen vor einem Krieg aus Versehen Von Lutz Herden Die Szenarien haben nichts mit verstiegenen Fantasien, sondern mit realen Vorgängen zu tun. Ein russisches Militärflugzeug nähert sich Anfang Juli einem US-Kriegsschiff, das im Schwarzen Meer patrouilliert. Mehrfach wird der Kreuzer überflogen, ehe der Jet wieder abdreht. Was wäre geschehen, hätte die Crew […]
Von Ron Paul Nur Tage nach dem tragischen Absturz eines malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine taten sich Politiker des Westens und Medien zusammen, um den größten Propagandawert aus der Katastrophe herauszuschlagen. Es musste Russland gewesen sein; es musste Putin gewesen sein, sagten sie. Präsident Obama veranstaltete eine Pressekonferenz, um zu behaupten – noch vor jeglicher […]
Erklärung der War Resisters’ International (WRI) Der Krieg kehrte zurück auf europäischen Boden und es sieht so aus, dass die Europäer nicht fähig oder willens sind, selbst die Lektionen anzuwenden, die sie in anderen Teilen der Welt lehren. Die Europäische Union, Träger des Friedensnobelpreises, brachte die Ukraine in eine unmögliche Position, als sie das Land […]
Obama kündigt an, eine Milliarde Dollar für Osteuropa im Militäretat lockerzumachen. Eine symbolische Geste, falsch und nutzlos. Von Andreas Zumach – Kommentar Als Mitbringsel zum D-Day-Jubiläum hat US-Präsident Obama bei seinem Staatsbesuch in Warschau eine rund eine Milliarde Dollar teure „Sicherheitsinitiative“ für die osteuropäischen Nato-Staaten angekündigt. Lächerlich! Wer Polen und die baltischen Staaten effektiv vor […]
Zwischen den Protestbewegungen um den Kiewer Maidan und den Pekinger Tiananmen liegen 25 Jahre – trotzdem gibt es Parallelen. Aber mehr als damals in Peking fehlte jetzt in Kiew das Bewusstsein gemeinsamer Ziele. Von Karl Grobe In Peking vor 25 Jahren, in Kiew dieser Tage: Zwei Revolutionen, die ihre Ziele nicht erreicht haben. Das ist […]
Eckart Spoo übt in einer Ansprache bei der Demonstration „Ukraine: Stoppt Eskalation und drohenden Krieg“ am 31. Mai 2014 vor dem Berliner ARD-Hauptstadtbüro radikale und exemplarische Kritik an den Medien in Deutschland, die statt Information Kriegspropaganda und Desinformation verbreiten. Von Eckar Spoo Mein Name ist Eckart Spoo, ich bin Journalist, Mitherausgeber der Zweiwochenschrift Ossietzky. Wir […]
Samstag, 31. Mai 2014, um 5 vor 12. Auch nach den Wahlen in der Ukraine: Deeskalation, Waffenstillstand, Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen und Militäreinsatz Die Friedensbewegung teilt mit vielen Menschen die Sorge um den Frieden in Europa. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem 60 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt […]
Aus Sorge um den Frieden in der und um die Ukraine haben sich zahlreiche Bürger/innen mit einer Erklärung an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit gewandt. „Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen ‘dem Westen’ und Russland eskaliert!“, heißt es darin. Hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs befinde sich […]