Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen in Genf tagt in dieser Woche (9.-13.12.) die Jahresskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Unter Vorsitz von Judit Körömi aus Ungarn wollen die Vertreter der 165 Mitgliedstaaten über die Stärkung der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Biowissenschaften beraten. Außerdem werden sie die wissenschaftlich-technischen […]
In Genf beginnt die Jahrestagung der Verbotskonvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Im Genfer UNO-Sitz beginnt heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz von Boudjemâa Delmi aus Algerien werden die 161 Vertragsstaaten eine Woche lang die bisherige Umsetzung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Außerdem wollen bisher noch abseits stehende Staaten […]
Der Friedensnobelpreis wirkt wie eine Auszeichnung, die aus der Zeit gefallen sein könnte. Stattdessen ist es die Politik, die seinen Maßstäben nicht mehr gewachsen ist Von Lutz Herden Gehen dem Friedensnobelpreis die Politiker aus? Es hat den Anschein. Vorbei die Zeiten, als Preisträger wie Martin Luther King (1964), Willy Brandt (1971), Michail Gorbatschow (1990) oder […]
Die Vernichtung der C-Waffenvernichtung in Syrien geht gut voran. An der Brutalität des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung ändert das wenig. Von Andreas Zumach – Kommentar Sämtliche Anlagen Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen sind seit gestern zerstört. Die Lagerorte bereits produzierter Giftgase sind versiegelt und werden von Inspektoren der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) […]
Auch deutsche Bundesregierung muss mögliche Kooperation offenlegen Die USA haben beim Einsatz bewaffneter Drohnen in Pakistan immer wieder Völkerrecht gebrochen. Das bestätigt ein umfassender Bericht von Amnesty International. Bei einigen Angriffen kann es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. „Mit dem strikt geheim gehaltenen Drohnenprogramm gibt sich die USA eine Lizenz zum Töten, die menschenrechtliche Standards […]
Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar Von Lutz Herden Damit lassen sich die Fehlschlüsse des Osloer Nobelpreiskomitees aus den letzten Jahren nicht korrigieren. Geschweige denn aufheben, aber indirekt bekennen. Die Entscheidung für diesen Preisträger – die 1997 […]
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen steht jetzt in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe Von Wolfgang Kötter Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons – OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und […]
In der UNO wird über ein Verbot für autonome Waffen debattiert Von Wolfgang Kötter Wenn Roboter anstelle von Soldaten im Kampf eingesetzt werden, könnte die Bereitschaft, einen Krieg zu beginnen, künftig wesentlich zunehmen. Kriege würden vermeintlich zu einer Art Computerspiel, das keine eigenen Opfer kostet – wohl aber unschuldige Zivilisten tötet. Wissenschaftler und Friedensaktivisten warnen […]
Angeborene Fehlbildungen im Irak Das irakische Gesundheitsministerium sieht laut einem kürzlich mit Unterstützung der WHO veröffentlichten vorläufigen Bericht keinen Beleg für eine gestiegene Rate angeborener Fehlbildungen im Irak. Die deutschen Sektionen der IPPNW und ICBUW (International Coalition to Ban Uranium Weapons) kritisieren diese Verlautbarung. Das angewendete Studiendesign, bisherige Studienergebnisse sowie frühere gegenteilige Aussagen hochrangiger Vertreter […]
Dr. Paul Walker wäre genau der richtige für die Kontrolle und Beseitigung der syrischen Giftgasarsenale. Nun erhielt er den Alternativen Nobelpreis. Von Andreas Zumach Einer wie Dr. Paul Walker wird in den nächsten Monaten noch dringend gebraucht – für die Kontrolle und Beseitigung der syrischen Giftgasarsenale. Am Donnerstag erhielt der 67-jährige US-Amerikaner in Stockholm den […]
Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach Die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates haben sich am Donnerstagabend endgültig auf den Entwurf für eine Resolution zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Wie die taz bereits am Donnerstag berichtete, beinhaltet der […]
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat in New York wird nach fast zweiwöchigen Verhandlungen möglicherweise noch am Freitag eine völkerrechtlich verbindliche Resolution zur internationalen Kontrolle und Abrüstung aller Chemiewaffen in Syrien verabschieden. Am Donnerstag stimmte auch Frankreich einem zuvor von den […]
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach Der Streit um die Verantwortung für den Giftgaseinsatz am 21. August Syrien geht auch nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der UN-Inspektoren unvermindert weiter. Die drei westlichen Vetomächte des UN-Sicherheitsrates, Frankreich, die USA und Großbritannien, werten […]
Von Clemens Ronnefeldt Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen: Im Wortlaut ist er nachlesbar unter: United Nations Mission to Investigate Allegations of the Use of Chemical Weapons in […]
Die Kontrolle der C-Waffen in Syrien ist ein erster, aber zentraler Schritt, damit es überhaupt irgendwann freie Wahlen geben kann. Von Andreas Zumach, Kommentar Bedeutet die Einigung zwischen den USA und Russland in Sachen syrische Chemiewaffen den Durchbruch für ein Ende des Blutvergießens und gar zu einer politischen Lösung? Oder ist es nur ein Manöver, […]
Konferenz in Sambia prüft Wirkung des Verbots von Streumunition / Waffenproduzenten suchen Lücken Von Wolfgang Kötter Eine Streubombe besteht aus vielen Bomben. Die töten und verstümmeln wahllos und unberechenbar – eine unmenschliche, geächtete Waffe. Es gibt sie aber weiterhin. In Sambias Hauptstadt Lusaka hat Außenminister Effron Lungu am Montag die vierte Staatenkonferenz zur Konvention über […]
Nicht nur in Syrien ist Giftgas ein Kampfmittel. Der Irak setzte schon in den 80ern im Krieg gegen den Iran C-Waffen ein – mithilfe des Westens. Von Andreas Zumach Der mutmaßliche Giftgaseinsatz in Syrien war ein abscheuliches, durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen – völlig unabhängig davon, wer dafür verantwortlich ist. Er ist ein schwerer Verstoß […]
Die britische Luftwaffe versucht, das Testgelände für Hitlers „Wunderwaffen“ zu zerstören, nachdem jahrelang Warnungen vor der „V 2“ in den Wind geschlagen wurden Von Lutz Herden Im Juli 1939 erreicht ein „Oslo-Report“ genanntes Dossier über ein deutsches Rüstungsvorhaben das britische Verteidigungsministerium. Detailliert wird der Bau einer mit Überschallgeschwindigkeit fliegenden Rakete beschrieben. Noch seien die strategischen […]
Aus Anlass seines Staatsbesuches in Berlin fordert der friedenspolitische Zusammenschluss von über 50 Organisationen, die Kooperation für den Frieden, an US-Präsident Obama gerichtet den Verzicht auf den Einsatz bewaffneter Drohnen. Zudem müsse die USA initiativ werden für einen internationalen Vertrag zum weltweiten Verbot dieser Waffe. Mit ihrer Rechtfertigung der Tötungseinsätze als legal öffneten die USA […]
Ein Report der Vereinten Nationen hält den Gebrauch toxischer Kampfstoffe für wahrscheinlich. Sicher ist jedoch nur eines: Die Regierung verfügt über Chemiewaffen Von Andreas Zumach Über einen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg wird bereits seit Herbst vergangenen Jahres kräftig spekuliert. Doch nach wie vor gibt es hierzu keine bewiesenen Fakten, sondern nur Vermutungen, Indizien […]
