Von Leonardo Boff, 27.11.2013 Es gibt Negationisten, die die Shoah (Völkermord an Millionen von Juden in den Konzentrationslagern der Nazis) leugnen, und es gibt Negationisten des Klimawandels der Erde. Erstere werden von der ganzen Menschheit geächtet. Letztere, die bis vor kurzem noch zynisch lächelten, erfahren nun von Tag zu Tag, dass ihre Überzeugungen von den […]
Hinter verschlossenen Türen verhandelt die Europäische Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um „Handelshemmnisse“ dies- und jenseits des Atlantiks abzubauen. Ein derartiges Abkommen gefährdet in hohem Maße unsere Landwirtschaft, unsere Verbraucherschutz – und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen sowie viele andere sensible Bereiche unseres Lebens. Wir unterstützen die Unterschriftenaktion des […]
Von Uri Avnery, 30. November 2013 DIE GRÖSSTE Gefahr für Israel ist nicht die vermutete iranische Atombombe. Die größte Gefahr ist die Dummheit unserer Führer. Dieses Phänomen ist nicht ausschließlich israelisch. Sehr viele Führer in der Welt sind einfach dumm und waren es schon immer. Um das zu erkennen, braucht man sich nur die Ereignisse […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert nach dem Auslaufen des ISAF-Mandats den vollständigen Abzug deutscher Streitkräfte aus Afghanistan. Die heute veröffentlichte Studie zum Thema „Posttraumatische Belastungsstörungen bei Soldaten“ der Technischen Universität Dresden zeigt einmal mehr: Krieg tötet nicht nur, er macht auch krank. „Verbesserte Voruntersuchungen von Soldatinnen und Soldaten auf psychische Risikofaktoren sind jedoch keine Lösung. […]
Die USA und Israel sind zunächst einmal damit gescheitert, das Nuklearprogramm des Iran als Vehikel für einen „regime change“ zu nutzen Von Lutz Herden Was der „Gemeinsame Aktionsplan“ von Genf wert ist, wird sich in den nächsten Wochen am Tempo des Sanktionsabbaus zeigen. Möglicherweise auch durch die Perspektive, die es für den Iran gibt, wieder […]
Das Wort Frieden taucht erstmals seit mindestens 15 Jahren nicht mehr in den Überschriften des Koalitionsvertrages auf. Dies ist ein Synonym für einen aufrüstungs- und kriegsoffenen Koalitionsvertrag. Die Sprecher der Kooperation für den Frieden – einem Zusammenschluss von 59 Organisationen aus der Friedensbewegung – bewerten den Koalitionsvertrag als verantwortungslos unfriedlich. „Der Koalitionsvertrag fällt in der […]
Bleiberechtsregelung ist wichtiger Fortschritt – PRO ASYL fordert Realisierung in den ersten 100 Tagen Als insgesamt enttäuschend bewertet PRO ASYL in einer ersten Reaktion den Koalitionsvertrag. „Die Hardliner der Union haben sich bei der europäischen Flüchtlingspolitik durchgesetzt“, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. „Die SPD ist auf den Kurs der Abschottung eingeschwenkt.“ Der Ausbau […]
Enttäuscht äußerte sich der Bund für Soziale Verteidigung über den am 27.11. bekannt gewordenen Koalitionsvertrag. „Das Nebeneinander von verbalem Bekenntnis zum Primat ziviler Krisenprävention und das tatsächliche Vorantreiben von Maßnahmen, die der Option der weltweiten Kriegsführung dienen, wie sie schon die Politik der alten Bundesregierung auszeichneten, bleiben bestehen“, stellte die Geschäftsführerin des Bund für Soziale […]
Die Erkenntnisse einer erstaunlichen Studie von Erica Chenoweth und Maria J. Stephan Von Stefan Maaß Erfordert die Schutzverantwortung militärisches Eingreifen? Gewaltfreiheit wird oftmals als das ethisch bessere Mittel, Gewalt jedoch als das effektivere Mittel angesehen, um eine diktatorische Regierung zu stürzen. Deshalb wird Gewalt als letzter Ausweg oder notwendiges Übel im Angesicht einer ausweglosen Lage […]
SPD knickt bei allen atompolitischen Forderungen ein / Steuerbefreiung für Atomkraftwerke / Großdemonstration „Energiewende retten“ am Samstag in Berlin Zur Koalitionsvereinbarung von Union und SPD erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Bei den Koalitionsverhandlungen hat sich die Union in allen fünf atompolitischen Streitfragen durchgesetzt. Die SPD konnte kein einziges Vorhaben durchsetzen. Atompolitisch ist die […]
Von Hans-Josef Fell Union und SPD meinen es ernst mit dem massiven Abwürgen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Mit purer staatlicher Planwirtschaft werden sie das Bürgerengagement für die Erneuerbaren Energien zum Schutze der Kohlewirtschaft weitgehend zu Nichte machen. Der staatlich verordnete Ausbaudeckel von maximal 60% Ökostrom bis 2035 bedeutet im Klartext einen jahrzehntelangen staatlich verordneten […]
Mit einem kleinen Einschub hat die Große Koalition über Nacht den Ausbau der Windkraft an Land und damit die wichtigste und preiswerteste Stütze der Energiewende massiv behindert. Im Binnenland sollen nur noch Windkraftanlagen an absoluten Top-Standorten wirtschaftlich betrieben werden können (Referenzertragswert von 75-80 %). Damit würde mit der Windkraft an Land der Ausbau der preiswertesten […]
PRO ASYL empört über schleppende Ausreiseprozeduren für gefährdete Ortskräfte Den Mord an einem afghanischen Dolmetscher, der für die Bundeswehr in Kundus gearbeitet hat, haben die Taliban mit einer Bekräftigung ihres „Programms“ kommentiert: Wer die „Invasionstruppe“ unterstützt hat, muss sterben. Trotz der Ankündigung der Bundesregierung Ende Oktober, man werde mehr als 180 afghanischen Ortskräften die Einreise […]
In Genf wurde mit dem Iran endlich auf Augenhöhe und in gegenseitigem Respekt verhandelt – das Ergebnis ermutigt. Ob es belastbar ist, wird sich zeigen Von Lutz Herden Was tatsächlich zu diesem Durchbruch seit nunmehr elf Jahren Atomstreit mit dem Iran geführt hat, steht nicht in den Artikeln des Agreements von Genf. Kann es auch […]
Gegen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik Deutschland gab es vor 30 Jahren massiven Protest. Ein Erinnerungsmosaik von Akteuren der Friedensbewegung. Von Jürgen Reents Am Ende reichte die eindrucksvolle Mobilisierung der Friedensbewegung doch nicht aus: Mit 286 Stimmen aus CDU/CSU und FDP gegen 226 Stimmen aus SPD und Grünen besiegelte der Bundestag am 22. […]
Der Genfer Verhandlungserfolg bietet Sicherheit vor der „Teheraner Bombe“ und stärkt Ruhanis reformfreundlichen Kurs. Nun gilt es, den Iran als eine regionale Großmacht anzuerkennen. Von Karl Grobe – Leitartikel Mit einiger Mühe und gegen vielfältige Obstruktion haben die „P 5+1“- Mächte und der Iran sich auf etwas geeinigt, das ein richtiges Abkommen möglich macht. Schon […]
Die erste Vereinbarung zu Irans Atomprogramm war ein großer Erfolg. Doch Israel und andere Gegner könnten ein endgültiges Abkommen noch verhindern. Von Andreas Zumach Das erste Abkommen zwischen dem Iran und der internationalen Staatengemeinde nach zehn Jahren eskalierendem Streit über Teherans Atomprogramm ist ein großer Erfolg. Auch wenn es aus Gründen der Gesichtswahrung für Irans […]
Von Leonardo Boff, 21.11.2013 In Brasilia (Brasilien) fand vom 28.-30. Oktober das 12. Müll- und Bürgerfestival unter dem Motto: „Recyceln für eine bessere Welt“ statt. Aus allen Teilen des Landes kamen mehr als tausend Sammler von recycelbarem Material, das sie in den städtischen Müllhalden finden. Ich konnte bewegt daran teilnehmen, denn ich habe jahrelang diejenigen […]
Eine schweizerische Volksinitiative fordert, dass der höchste Lohn in einer Firma nicht höher sein darf als das Zwölffache des niedrigsten. Von Andreas Zumach Die Eidgenossen stimmen am Sonntag über die Volksinitiative „1:12 – für gerechte Löhne“ ab. Die fordert, dass der höchste Lohn in einer Firma in der Schweiz nicht höher sein darf als das […]
Vor 50 Jahren, wurde US-Präsident John F. Kennedy in Dallas Opfer eines Attentats. Bis heute ist ungeklärt, ob er einem Einzeltäter oder einer Verschwörung zum Opfer fiel Von Konrad Ege Für ein Jahrhundertverbrechen wie das vom 22. November 1963 in Dallas hätten viele Amerikaner gern einen gewichtigeren Täter als den undurchsichtigen 24-jährigen Gelegenheitsarbeiter Lee Harvey […]