Von Otfried Nassauer Die Fachunterhändler von CDU/CSU und SPD haben sich geeinigt und einen Entwurf zur Rüstungsexportpolitik einer künftigen großen Koalition vorgelegt. „Mehr Transparenz“ werde es geben, kündigt die SPD per Pressemeldung an und die Rückkehr zu einer restriktiven Auslegung der Rüstungsexportrichtlinien. Die Beteiligten sprechen von einem „wichtigen Kompromiss“ bei dieser „in der Öffentlichkeit kontrovers […]
Otfried Nassauer über das strategische Dilemma der Amerikaner gegenüber Syrien Der Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber keine stabile Ordnung. In Syrien […]
Von Otfried Nassauer Die bevorstehende Bestrafung des Assad-Regimes wird die Verhandlungen mit dem Iran zurückwerfen. Dieser Aspekt wird in der Debatte unterbelichtet. Die USA und Großbritannien sind scheinbar wild entschlossen, den syrischen Präsidenten Assad militärisch zu bestrafen. Sie glauben, er sei für den Angriff verantwortlich, bei dem nahe Damaskus am 21. August 2013 Tausende Opfer […]
Von Otfried Nassauer Mit Saudi Arabien hat Ende 2012 erstmals ein arabisches Land einen Sitz in einer NATO-Agentur erhalten. Das geht aus einer Mitteilung der Eurofighter GmbH hervor. Als guter Kunde europäischer Kampfflugzeuge erhielt das autokratisch regierte Königreich einen Sitz im Gemeinsamen Lenkungsausschuss (Joint Steering Committee) der NETMA, der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency […]
Von Otfried Nassauer Das Eurohawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher mussten drei militärische Großvorhaben der geheimnisumwitterten signalerfassenden Aufklärung abgebrochen werden. 1973, 1993 und 2013 – alle 20 Jahre eines. Ein Deja vu der besonderen Art. Compass Dwell – 1973 Vor 40 Jahren – man schrieb das Jahre 1973. Die europäischen Luftfahrtbehörden erlaubten sich […]