Die USA und Israel sind zunächst einmal damit gescheitert, das Nuklearprogramm des Iran als Vehikel für einen „regime change“ zu nutzen Von Lutz Herden Was der „Gemeinsame Aktionsplan“ von Genf wert ist, wird sich in den nächsten Wochen am Tempo des Sanktionsabbaus zeigen. Möglicherweise auch durch die Perspektive, die es für den Iran gibt, wieder […]
In Genf wurde mit dem Iran endlich auf Augenhöhe und in gegenseitigem Respekt verhandelt – das Ergebnis ermutigt. Ob es belastbar ist, wird sich zeigen Von Lutz Herden Was tatsächlich zu diesem Durchbruch seit nunmehr elf Jahren Atomstreit mit dem Iran geführt hat, steht nicht in den Artikeln des Agreements von Genf. Kann es auch […]
Zwischen den USA und Deutschland tut sich eine Kluft auf. Die strategischen Kulturen sind zu verschieden Von Lutz Herden Noch dämmert kein Kalter Krieg herauf, aber auf erkaltete Leidenschaften plädieren darf man schon. Geht zwischen Berlin und Washington etwas zu Bruch, was auf Dauer Stückwerk bleibt? Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die […]
Der Friedensnobelpreis wirkt wie eine Auszeichnung, die aus der Zeit gefallen sein könnte. Stattdessen ist es die Politik, die seinen Maßstäben nicht mehr gewachsen ist Von Lutz Herden Gehen dem Friedensnobelpreis die Politiker aus? Es hat den Anschein. Vorbei die Zeiten, als Preisträger wie Martin Luther King (1964), Willy Brandt (1971), Michail Gorbatschow (1990) oder […]
Die Töne in Berlin über das Abschöpfen der Kanzlerin geraten zu schrill. Es scheint ein Missverständnis über den Gefühlshaushalt bilateraler Beziehungen vorzuliegen Von Lutz Herden Wer von den USA abgehört und ausgespäht wird, sollte sich geehrt fühlen. Man hat dadurch einen Relevanz-Check erfolgreich bestanden. Auch die Kanzlerin – das sollte sie weder überraschen noch empören. […]
Die Politik hat den Krieg in Afghanistan stets verdrängt. Nun wurde das Lager Kunduz geräumt. Es wird endlich Zeit, die richtigen Konsequenzen zu ziehen Von Lutz Herden Die Eröffnungsbilanz der afghanischen Demokratie wird am 5. April 2014 fällig. An diesem Tag soll ein neuer Präsident gewählt und eine Reifeprüfung bestanden werden. Versinkt das Land bei […]
Mehrere afrikanische Staaten, die dem Internationalen Gerichtshof ICC beigetreten sind, haben gedroht, diesen zu verlassen. Sie stört die Einseitigkeit der Anklagen Von Lutz Herden Das ist ein Schlag ins Kontor, aus dem eine Krise der internationalen Rechtsprechung werden kann. Erschüttert ist das Dasein des International Criminal Court (ICC) auf jeden Fall, wenn eine Mehrheit der […]
Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar Von Lutz Herden Damit lassen sich die Fehlschlüsse des Osloer Nobelpreiskomitees aus den letzten Jahren nicht korrigieren. Geschweige denn aufheben, aber indirekt bekennen. Die Entscheidung für diesen Preisträger – die 1997 […]
Ausstieg: Die Bundeswehr hat ihr Camp in Kunduz und damit einen Teil Nordafghanistans aufgegeben, der immer wieder umkämpft war. Dieser Rückzug wirkt wie eine Teilkapitulation Von Lutz Herden Der Ausflug der Bundeswehr nach Afghanistan trug viele Namen. Aus einer „humanitären Stabilisierungsmission“ wurde ein „robuster Stabilisierungseinsatz“ wurde ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ wurden „kriegsähnliche Zustände“ wurde „ein […]
Mit dem Anschlag auf ein Einkaufszentrum in Nairobi greift der schwelende Bürgerkrieg in Somalia erstmals auf die Nachbarschaft über, die daran nicht unschuldig ist Von Lutz Herden Somalia ist seit mehr als zwei Jahrzehnten ein Staat ohne Staatsautorität. Das Land am Horn von Afrika wird deshalb von urteilsstarken Politologen gern mit dem Stigma failed state […]
Weil Russland Verantwortung übernimmt, können sich die USA verantwortungsvoll verhalten und einen Angriff auf Syrien zunächst einmal absagen Von Lutz Herden So hat es das seit 1945 nicht gegeben: Die USA treten nach einem militärischen Aufmarsch großen Stils zunächst den Rückzug an. Eine konzertierte diplomatische Aktion Russlands und Syriens greift einem Krieg in den schon […]
Die Bundesregierung laviert und schwadroniert beim Thema Syrien, anstatt eine Intervention klar als unverantwortliche Aktion und gefährliches Abenteuer abzulehnen Von Lutz Herden Es ist ein blamables Armutszeugnis für einen Politiker mit außenpolitischer Ambition und Expertise, ausgerechnet jetzt die UN „als Totalausfall“ zu attackieren. Sie sei „als Weltpolizist eben ein Totalausfall“, gab Philipp Mißfelder als außenpolitischer […]
„Mutmaßlich“, „angeblich“, „vermeintlich“ – eine Semantik der Vorsicht tönt die Reaktionen im Westen auf den möglichen Giftgaseinsatz im Bürgerkriegsland – kein Zufall Von Lutz Herden Was sollte die syrische Führung veranlassen, mit Chemiewaffen zu kämpfen, wenn ihr die Chemiewaffen-Inspektoren der UN auf die Finger sehen können? Oder reizt sie gerade das? Wäre es so, müsste […]
Wie schon beim Sturz von Präsident Mursi schlägt erneut die Stunde der Machtpartei. Sie treibt einen Konflikt voran, aus dem nur sie als Siegerin hervorgehen kann Von Lutz Herden US-Außenminister Kerry wollte jüngst den Sturz von Präsident Mohammed Mursi nicht als Putsch gedeutet wissen, sondern als Initialzündung für eine Rückkehr zur Demokratie. Die hatte offenbar […]
Der Schuldspruch von Fort Meade zeigt, wie sehr das moralische Prestige der USA gelitten hat und als Verräter verfolgt werden kann, wer das offenbart Von Lutz Herden Um es gleich vorweg zu sagen, wenn Bradley Manning der Feindbegünstigung nicht für schuldig befunden wurde, spricht das nicht für den amerikanischen Rechtsstaat. Offenbar wollte sich Richterin Oberst […]
Die britische Luftwaffe versucht, das Testgelände für Hitlers „Wunderwaffen“ zu zerstören, nachdem jahrelang Warnungen vor der „V 2“ in den Wind geschlagen wurden Von Lutz Herden Im Juli 1939 erreicht ein „Oslo-Report“ genanntes Dossier über ein deutsches Rüstungsvorhaben das britische Verteidigungsministerium. Detailliert wird der Bau einer mit Überschallgeschwindigkeit fliegenden Rakete beschrieben. Noch seien die strategischen […]
Es gab schon viele Verhandlungsrunden zwischen Israelis und Palästinensern. Selten wurden sie aus derart verhärteten Positionen heraus begonnen wie diesmal Von Lutz Herden John Kerry dürfte Henry Kissinger, seinen Amtsvorgänger aus den siebziger Jahren und Erfinder der Pendeldiplomatie, endgültig übertroffen haben. Barack Obamas Außenminister war in den vergangenen sechs Monaten zu sechs Nahost-Missionen und ungezählten […]
Der Whistleblower Edward Snowden müsste überall als unerschrockener Held gefeiert werden. Stattdessen wird er immer mehr zur tragischen, weil lästigen Figur Von Lutz Herden Der Bürgerechtler Edward Snowden gehört nirgendwo anders hin als in eine Hochburg der Menschenrechte, sollte man meinen. Wer anders als die Europäische Union käme in Betracht? Der aktuelle Friedensnobelpreisträger mit dem […]
Die erzwungene Landung des bolivianischen Präsidenten in Wien hat zum kollektiven Protest eines Subkontinents geführt, der nicht wie eine Kolonie behandelt werden will Von Lutz Herden Das Verhältnis zwischen Südamerika und Europa hat gelitten. Die Flugaffäre um Evo Morales sorgt für politische Kollateralschäden, mit denen die Regierungen Frankreichs, Spaniens, Portugals und Italiens kaum gerechnet haben […]
Die Streitkräfte haben sich Zeit gelassen, bevor sie Präsident Mursi unter Verschluss nahmen. Vollstrecker einer revolutionären Mission sind damit noch lange nicht Von Lutz Herden Man sollte sich in der Politik oder bei deren Reflexion möglichst selten oder besser gar nicht in Illusionen wiegen. Deshalb gibt es nichts zu beschönigen an den Geschehnissen der vergangenen […]