PRO ASYL und Flüchtlingsräte fordern großzügige Flüchtlingsaufnahme Syrien brennt und die Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch Bund und Länder läuft mehr als schleppend. Nur wenige Personen konnten bisher einreisen. PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte fordern bei einer Pressekonferenz in Hannover die Innenminister von Bund und Ländern auf, die sehr bürokratischen Aufnahmeregelungen einfacher zu gestalten und die […]
Der Streit über eine Teilnahme des Iran und Vorbedingungen der syrischen Konfliktparteien, die sich ausschließen, verhindern eine Einigung. Von Andreas Zumach Das bereits seit Mai dieses Jahres anhaltende diplomatische Tauziehen um eine zweite internationale Syrien-Konferenz geht weiter. Der bislang vorgesehene Termin 23./24. November ist nach dem Scheitern der russisch-amerikanischen Vorgespräche am Dienstagabend in Genf und […]
Die Vernichtung der C-Waffenvernichtung in Syrien geht gut voran. An der Brutalität des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung ändert das wenig. Von Andreas Zumach – Kommentar Sämtliche Anlagen Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen sind seit gestern zerstört. Die Lagerorte bereits produzierter Giftgase sind versiegelt und werden von Inspektoren der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) […]
Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar Von Lutz Herden Damit lassen sich die Fehlschlüsse des Osloer Nobelpreiskomitees aus den letzten Jahren nicht korrigieren. Geschweige denn aufheben, aber indirekt bekennen. Die Entscheidung für diesen Preisträger – die 1997 […]
Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach Die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates haben sich am Donnerstagabend endgültig auf den Entwurf für eine Resolution zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Wie die taz bereits am Donnerstag berichtete, beinhaltet der […]
Von Christine Schweitzer und Andreas Buro, 24. September 2013 In dem Bürgerkrieg in Syrien sind bislang über 100.000 Menschen getötet und bis zu acht Millionen vertrieben worden; zwei Millionen dieser Vertriebenen halten sich als Flüchtlinge in völlig überlasteten Lagern in den Nachbarländern Syriens auf. Aber es war nicht das Elend dieser Menschen, welche die Bereitschaft […]
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat in New York wird nach fast zweiwöchigen Verhandlungen möglicherweise noch am Freitag eine völkerrechtlich verbindliche Resolution zur internationalen Kontrolle und Abrüstung aller Chemiewaffen in Syrien verabschieden. Am Donnerstag stimmte auch Frankreich einem zuvor von den […]
Amnesty International und PRO ASYL zum Bundesweiten Flüchtlings-Tag am 27. September: Diskriminierung von Asylsuchenden in Deutschland beenden! Amnesty International und PRO ASYL fordern, dass die neue Bundesregierung ihre Asylpolitik konsequent an den Menschenrechten ausrichtet. Aufgrund der vielen Krisenherde in Staaten wie Syrien, Afghanistan und dem Irak steigt weltweit die Zahl von Flüchtlingen. Amnesty International und […]
Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit. Von Andreas Zumach Der Syrienkonflikt sowie Spekulationen über eine Annäherung zwischen den USA und Iran beherrschten den Auftakt zur diesjährigen UNO-Generalversammlung, die gestern in New York mit Reden von Generalsekretär Ban Ki Moon […]
Von Jürgen Wagner Schon lange kursieren Berichte, dass radikalislamistische Kräfte innerhalb der syrischen Aufstandsbewegung die Oberhand gewonnen hätten. Bereits Ende April 2013 meldete die New York Times : „In den von Rebellen kontrollierten Teilen Syriens existieren keinerlei säkulare kämpfende Truppen, die der Rede wert wären.“ Allerdings fehlten bislang genauere Angaben über die konkrete Zusammensetzung der […]
Von Uri Avnery, 21. September 2013 WENN IHNEN jemand etwas Kostbares stiehlt – sagen wir, einen Diamanten -, macht Sie das vermutlich wütend. Das sagt sogar Gott. Als er einen Wurm schickte, der den Rizinusstrauch annagte, der dem Propheten Jona in der Wüste Schatten gespendet hatte, fragte er ihn boshaft: „Meinst du, dass du billig […]
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach Der Streit um die Verantwortung für den Giftgaseinsatz am 21. August Syrien geht auch nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der UN-Inspektoren unvermindert weiter. Die drei westlichen Vetomächte des UN-Sicherheitsrates, Frankreich, die USA und Großbritannien, werten […]
Von Clemens Ronnefeldt Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen: Im Wortlaut ist er nachlesbar unter: United Nations Mission to Investigate Allegations of the Use of Chemical Weapons in […]
Die Kontrolle der C-Waffen in Syrien ist ein erster, aber zentraler Schritt, damit es überhaupt irgendwann freie Wahlen geben kann. Von Andreas Zumach, Kommentar Bedeutet die Einigung zwischen den USA und Russland in Sachen syrische Chemiewaffen den Durchbruch für ein Ende des Blutvergießens und gar zu einer politischen Lösung? Oder ist es nur ein Manöver, […]
Von Albert Fuchs Nein, nicht schon wieder ein Angriffskrieg unter dem Banner einer Responsibility to Protect (RtoP)! Der manifeste Missbrauch dieser „im Nachgang“ zu Ruanda und Srebrenica sowie zum Kosovo-Krieg auf Anregung des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan im UNO-Rahmen entwickelten Idee einer individuumbezogenen „Schutzverantwortung“ der Staatenwelt, u.U. auch mit militärischen Mitteln zu Lasten der Souveränitätsgarantie […]
Von Uri Avnery, 14. September 2013 NOCH EIN jüdischer Witz: Ein hungernder junger Jude sieht eine Mitteilung am Zirkus, der gerade im Ort gastiert: Jeder, der auf den 50 Meter hohen Mast klettert und in eine Zeltbahn springt, gewinnt einen Preis von tausend Rubeln. Da er verzweifelt ist, geht er in den Zirkus, klettert auf […]
Weil Russland Verantwortung übernimmt, können sich die USA verantwortungsvoll verhalten und einen Angriff auf Syrien zunächst einmal absagen Von Lutz Herden So hat es das seit 1945 nicht gegeben: Die USA treten nach einem militärischen Aufmarsch großen Stils zunächst den Rückzug an. Eine konzertierte diplomatische Aktion Russlands und Syriens greift einem Krieg in den schon […]
PRO ASYL und die Flüchtlingsräte fordern Öffnung der Grenzen für syrische Flüchtlinge Heute landet der erste Charterflug mit 110 von 5.000 syrischen Flüchtlingen, deren Aufnahme Bund und Länder im Mai 2013 vereinbart haben, in Hannover. PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg erklären dazu: Wir begrüßen, dass Bundesinnenminister Friedrich und der niedersächsische Innenminister Pistorius die syrischen […]
Der UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach Seit mehr als zwei Wochen spricht die US-Regierung von konkreten und eindeutigen Beweisen dafür, dass die syrische Assad-Regierung für den Giftgaseinsatz vom 21. August verantwortlich ist – unter anderem durch Satellitenbilder und […]
Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von 57 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, lehnt eine Militärintervention in Syrien ab. Die Kriegsvorbereitungen müssen sofort gestoppt werden! Wir fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, die Unterschrift unter die Petersburger Erklärung zurück zu nehmen und jede Beteiligung an einer militärischen Intervention in Syrien öffentlich auszuschließen, keine weiteren Waffen […]
