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Aktive Einschränkungen
26 Treffer · Suche zu Soziale Bewegung aus dem Jahr 2012 · Seite 1 von 2
Von Howard Clark Mit Angst muss sich jede soziale Bewegung auseinandersetzen, nicht nur in Situationen harter Unterdrückung, sondern auch in relativ offenen Gesellschaften. In der Diskussion von Furcht unter der Pinochet-Diktatur bezog sich der chilenische Sozialkommentator Manuel Antonio Garretón auf zwei archetypische Kindheitsängste: Die Angst vor dem bissigen Hund und die Angst vor der Dunkelheit. […]
Von Matthias Jochheim, IPPNW 24.12.12 Porto Alegre, deutsch: „Fröhlicher Hafen“, ist eine große Hafenstadt im Süden Brasiliens, und in den sozialen Bewegungen bekannt geworden als Stadt der ersten „Weltsozialforen“, den globalen Treffen der zivilgesellschaftlichen Aktiven für Demokratie, Frieden, und soziale Gerechtigkeit. Diese Foren wurden ursprünglich initiiert als Kontrapunkt zu den jährlichen Konferenzen im schweizerischen Davos, […]
Aufruf zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht / Prominente Erstunterzeichner aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur / Unterstützung auch von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzende Kipping und Roth / Appell an Medien, genauer hinzuschauen Zum heutigen Tag der Menschenrechte veröffentlichen medico international und Adopt a Revolution einen zivilgesellschaftlichen Aufruf zur Unterstützung des zivilen Widerstandes in […]
Von Andreas Buro I. Zur Erinnerung Die Kooperation für den Frieden ist ein Kind des neuen Jahrtausends, allerdings mit tiefen Wurzeln der Friedensbewegung im letzten Jahrhundert. Zu diesen Wurzeln gehören die seit 1945 entstandenen breiten sozialen Bewegungen mit vielen Verbindungen untereinander. Die Friedensbewegung war in Westdeutschland der Vorreiter dieser Entwicklung und Organisator sozialer Lernprozesse. Ihr […]
Von Theodor Ebert Kritik der militärischen Gewalt als dem angeblich letzten Mittel Als ich aufgefordert wurde, zum 120jährigen Jubiläum der Deutschen Friedensgesellschaft eine Art Festvortrag zu halten, habe ich als Titel vorgeschlagen: „Wie politikfähig ist der Pazifismus? Das Potential der gewaltfreien Aktion.“ Frohgemut haben die Veranstalter daraus festlich-affirmativ gemacht „Die Politikfähigkeit des Pazifismus“. Anscheinend ist […]
Anlässlich des heute stattfindenden Energiegipfels von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten haben der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Paritätische Wohlfahrtsverband und das Kampagnennetzwerk Campact die Bundesregierung aufgefordert, die Energiewende zu beschleunigen und deren Kosten gerechter zu verteilen. Bei einer Kundgebung unter dem Motto „Schluss mit dem Bremsen – Energiewende jetzt“ rangen […]
Erleichtert haben Robin Wood, Attac und mehr als 180 weitere Organisationen die Entscheidung der Finanzpolitiker von CDU und FDP zur Kenntnis genommen, den Verfassungsschutz nun doch nicht allein über den Entzug der Gemeinnützigkeit entscheiden zu lassen. Laut Nachrichtenagenturen soll die entsprechende Änderung im Entwurf für das Jahressteuergesetz 2013 zurückgenommen worden sein. „Wir sind froh, dass […]
Von Informationsstelle Militarisierung (IMI) Wenn es nicht wahr wäre, müsste man einen so schlechten Witz erst einmal erfinden. Ausgerechnet der Verfassungsschutz soll künftig darüber entscheiden können, ob einem Verein die Gemeinnützigkeit entzogen wird. So jedenfalls will es der am 23. Mai vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzesentwurf zum Jahressteuergesetz 2013: „Derzeit liegt es an den Finanzämtern zu […]
Rede von Prof. Dr. Andreas Buro in Köln am 29.9.1012 bei der Demonstration des Umfairteilen-Bündnisses Ich spreche hier über friedenspolitisches Umfairteilen. Viele sagen: Wenn wir den Kapitalismus überwinden, würde diese Welt ihre Probleme friedlich lösen können. Sicher hat der Kapitalismus Kolonialkriege und imperialistische Weltkriege in einem unerhörten Ausmaß bewirkt. Neue Ebenen des Krieges werden vorbereitet […]
„Zivilgesellschaft nicht schreddern! Dem Verfassungsschutz keine Entscheidung über Gemeinnutz!“ – für diese Forderung haben Aktive verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter Attac, Robin Wood, SO36 und die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD), heute Mittag vor dem Bundestag in Berlin demonstriert. Grund für den Protest ist die geplante Änderung der Abgabenordnung, über die der Finanzausschuss des Bundestages heute berät. Sie […]
Ist Occupy gescheitert, weil die Proteste nicht radikal genug waren? Von Michael Jäger Da der Irrsinn der Finanzmärkte und einer Politik, die sich ihnen anpasst, einfach immer weiterläuft und auch die Occupy-Bewegung nicht geholfen hat, ist der Ruf nach einer irgendwie stärkeren Form von Widerstand nur zu verständlich. Und was wäre stärker als „die Gewalt“? […]
Von Andreas Buro und Martin Singe Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.8.2012 eine Plenarentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 3.7.2012 veröffentlicht (2 PBvU 1/11). Das Urteil stellt einen schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bruch dar. Es eröffnet Möglichkeiten für bewaffnete Inlandseinsätze, die von den VerfassungsgründerInnen in Erinnerung an die unheilvolle Rolle von Militäreinsätzen in deutschen Landen eindeutig […]
Von Tobias Pflüger Die Nato hielt ihr Gipfeltreffen vom 20.-21. Mai in Chicago ab, der Heimatstadt des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Der hatte 57 Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der internationalen Institutionen EU, UN und Weltbank zu Gast. Hauptthemen des Gipfels waren die Rolle der Nato in Afghanistan, der so genannte Raketenabwehrschild und insgesamt […]
Steuergesetz 2013 soll im Herbst beschlossen werden / Gemeinnützige Organisationen kritisieren drohenden Machtzuwachs des Verfassungsschutzes Die Proteste gegen eine geplante Gesetzesänderung, die es dem Verfassungsschutz erlauben würde, faktisch über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden, nehmen zu. Inzwischen haben mehr als 100 zivilgesellschaftliche Organisationen einen von Attac und Robin Wood initiierten Offenen Brief gegen dieses […]
Von Daniel Häfner Ob eine Organisation gemeinnützig sein kann, soll zukünftig auch vom Verfassungsschutz abhängen – zumindest wenn es nach den Änderungen der Bundesregierung im Jahressteuergesetz 2013 geht. Dort ist die Streichung eines Wortes vorgesehen, die es in sich hat. Danach sollen Vereine automatisch die Gemeinnützigkeit verlieren, wenn sie in einem Verfassungsschutzbericht genannt werden. Dies […]
36 NGOs kritisieren geplantes Steuergesetz 2013 / Offener Brief an Bundestagsabgeordnete Zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in erster Lesung im Parlament debattiert wird, […]
Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt bestätigt nun selbst die generelle Außerkraftsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung, am Donnerstag, 17. Mai 2012, von 12.00 bis 18.00 Uhr wurde Dienstag, 15. Mai 2012, mittags verboten. Zur Begründung führt das Ordnungsamt an, dass das Grundrechtekomitee in einem offenen Brief an […]
Am 6. Mai 2012 feiert der Berliner Politikwissenschaftler und Friedensforscher Theodor Ebert seinen 75. Geburtstag. Dazu gratulieren wir ihm als Lebenshaus Schwäbische Alb ganz herzlich. Gleichzeitig nehmen wir dieses Ereignis zum Anlass, eines seiner längst vergriffenen Bücher erneut zu veröffentlichen: „Ziviler Friedensdienst, Alternative zum Militär: Grundausbildung im gewaltfreien Handeln“. Dieses Buch ist 1997 im Agenda-Verlag […]
Für mehr als vier Stunden hatten sich AktivistInnen an allen Zufahrtstoren angekettet / Schichtwechsel erst nach Räumung um 20.20 Uhr möglich Gorleben, 24.04.2012, 21.50 Uhr. Mehr als vier Stunden blockierten 20 AktivistInnen von Contratom und der KURVE Wustrow – Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion alle sechs Zufahrtstoren zum Endlagerbergwerk in Gorleben. Während vom Spitzengespräch […]
5.000 Menschen demonstrieren am Fukushima-Jahrestag in Neckarwestheim Am heutigen Sonntag haben 5.000 Menschen bei einer Großdemonstration am Atomkraftwerk Neckarwestheim an die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor genau einem Jahr erinnert. Die Demonstranten forderten im Spiegel der Folgen von Fukushima den sofortigen Atomausstieg und verstärkte Anstrengungen für eine echte Energiewende. „Das mahnende Beispiel Fukushima zeigt deutlich: Am […]