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13 Treffer · Suche zu Otfried Nassauer aus dem Jahr 2012

Rüstungsexporte

Boxer – Exporte durchboxen?

Von Otfried Nassauer Ende November wurde dem SPIEGEL eine brisante Information zugespielt: Der Bundessicherheitsrat, ein geheim tagender Kabinettsausschuss, hatte sich mit einer heiklen Rüstungsexportanfrage aus der Industrie befasst. Diese wollte wissen, ob der modernste Radpanzer der Bundeswehr, der GTK-Boxer, auch in das autokratisch regierte Saudi-Arabien geliefert werden könne. Die Königliche Garde habe Interesse an diesem […]

Bundeswehr & Militarisierung

Symbolpolitik und die Solidarität – Patriot-Raketen für die Türkei

Von Otfried Nassauer Nun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für […]

Atomwaffen & Abrüstung

Erhöhtes Unfallrisiko? – Taktische US-Atomwaffen in Europa

Von Otfried Nassauer Steadfast Noon ist ein kleines, ungewöhnliches NATO-Manöver: 2011 fand es zuletzt im niederländischen Volkel statt. Kampflugzeuge aus Deutschland, Italien, der Türkei und anderen NATO-Staaten kamen zu Besuch. Es gibt so gut wie keine Öffentlichkeitsarbeit. Der wichtigste Teil der Luftwaffenübung findet am Boden statt, nicht in der Luft. Geübt wird nicht mit echten […]

Rüstungsexporte

Waffenlieferungen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik?

Kurswechsel in der deutschen Rüstungsexportpolitik Von Otfried Nassauer Seit etwas mehr als einem Jahr machen deutsche Rüstungsexportgeschäfte immer wieder Schlagzeilen. Mal geht es um Hunderte von Leopard-Panzern für Saudi-Arabien, Katar oder Indonesien, mal um Fregatten und eine Fabrik für Fuchs-Panzer, die nach Algerien geliefert werden sollen. Es geht um U-Boote für Israel, die dort möglicherweise […]

Atomwaffen & Abrüstung

Die Nuklearwaffen der USA in Europa: Doch kein Ende in Sicht?

Von Otfried Nassauer – Wissenschaft und Frieden, Ausgabe 3/2012 Die NATO kann sich nicht entscheiden und entscheidet sich doch. Soll sie künftig auf die US-Nuklearwaffen in Europa verzichten? Bei den zwei Gipfeltreffen in Lissabon 2010 und Chicago 2012 konnte kein Konsens erzielt werden. Bleibt es dabei, könnte die Allianz bald neue Nuklearwaffen in Europa stationieren, […]

Atomwaffen & Abrüstung

Kostenexplosion: Die B61-12 soll 10 Milliarden Dollar kosten

Von Otfried Nassauer Das größte Atomwaffen-Modernisierungsvorhaben der USA seit mehr als 30 Jahren – die Entwicklung der Atombombe B61-12 – wird viel teurer als geplant. Die zuständige National Nuclear Security Administration (NNSA) musste gegenüber Kongressabgeordneten kürzlich zugeben, dass sich ihre Kostenschätzung für das Vorhaben binnen nur eines Jahres von vier auf acht Milliarden Dollar verdoppelt […]

Atomwaffen & Abrüstung

Die Zukunft der Atomwaffen in Europa – Weichenstellungen

Von Otfried Nassauer Derzeit werden Weichen gestellt. Weichen, die darüber entscheiden, ob der Zug in den kommenden Jahren weiter in Richtung nukleare Abrüstung in Europa fährt, oder ob 25 Jahre nach der strukturellen Trendwende durch den INF-Vertrag nukleare Rüstungsvorhaben wieder zu einem wichtigen Element der Sicherheitspolitik in Europa werden. Erstmals könnte es wieder zu einem […]

Rüstungsexporte

Rüstungsexporte: Neues Außenwirtschaftsrecht

Von Otfried Nassauer Das Wirtschaftsministerium hat im Juni 2012 die Referentenentwürfe für ein neues Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und eine neue Außenwirtschaftsverordnung (AWVo) vorgelegt. Diese Dokumente enthalten schon bisher einen Großteil der rechtlichen Regeln für den Rüstungsexport und sollen novelliert werden. Mitte Juli 2012 will das Wirtschaftsministerium die Debatte über diese Entwürfe mit einer Anhörung im Außenhandel […]

Rüstungsexporte

Das zweite Geheimnis der Dolphin-U-Boote

Von Otfried Nassauer Ein langjähriges Rätsel kann als gelöst gelten: Die Dolphin-U-Boote, mit denen Deutschland die israelische Marine ausstattet, sind mit einem neuartigen Ausstoßsystem für Torpedos und Flugkörper ausgestattet. Es erlaubt den Ausstoß weitreichender Marschflugkörper mit nuklearem Sprengkopf. Das berichtet „Der Spiegel“. Bei dem Ausstoßsystem handelt sich nicht – wie bislang meist angenommen (vgl. auch […]

Rüstungsexporte

Das sechste U-Boot – Ein deutscher Rüstungsexport in der Solidaritätsfalle

Von Otfried Nassauer Am 21. März 2012 unterschrieben Deutschland und Israel in Berlin den Vertrag über die Lieferung eines sechsten Dolphin-U-Bootes. Das Boot hat einen von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb, eine Reichweite, die längere Operationen in der Arabischen See erlaubt und könnte von Israel nach einer Umrüstung als Trägersystem für weitreichende atomare Marschflugkörper genutzt werden. […]

Rüstungsexporte

Das Geschäft mit den Waffen: Wie die Rüstung trotz Krise boomt

Von Otfried Nassauer Wie groß muss eigentlich die Krise bei den Staatsfinanzen noch werden, bis es in den westlichen Industriestaaten zu Einschnitten bei der Rüstung kommt? Schließlich müsste man – wenn man konsequent wäre – auch an der Rüstung sparen, um die Staatsverschuldung zu bekämpfen. Oder heißt hier die Devise etwa: „Mit massiven Rüstungsinvestitionen raus […]

Atomwaffen & Abrüstung

„How much is enough?“

Würden die USA ihr Arsenal radikal kürzen, müssten sie auch strategisch umdenken Von Otfried Nassauer – Kommentar Das Pentagon macht Hausaufgaben. Es überprüft den künftigen Bedarf der USA an nuklearen Waffen und die Rolle, die diese künftig in der Strategie der USA spielen sollen. Den Auftrag dazu gab Barack Obama mit dem „Nuclear Posture Review“ […]

Kriege & Konflikte

Die Lizenz zum Angriff im Netz

Von Otfried Nassauer Ein Krieg via Internet wird wahrscheinlicher. Der amerikanische Kongress hat den Präsidenten der USA per Gesetz ermächtigt, „offensive Cyber-Operationen“ durch das Verteidigungsministerium durchführen zu lassen, um „unsere Nation, Alliierte und Interessen“ zu verteidigen. Für die offensive Kriegführung im Netz sollen – so das Gesetz – „die gleichen politischen Richtlinien und rechtlichen Regime“ […]