Aktive Einschränkungen

33 Treffer · Suche zu Andreas Zumach aus dem Jahr 2012 · Seite 1 von 2

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Textilfabrik-Brände in Bangladesch: Hoffnung auf freiwillige Einsicht

UN-Richtlinien sollen wirtschaftliche Ausbeutung verhindern, eine Kontrolle gibt es aber nicht. Die Brände in Bangladesch hätten sie wohl verhindern können. Von Andreas Zumach Zu den verheerenden Bränden in Bangladesch, bei denen es über 150 Tote gab, „wäre es wahrscheinlich nicht gekommen, wenn die Unternehmen die vor 18 Monaten vom UNO-Menschenrechtsrat verabschiedeten ‘Richtlinien für Wirtschaft und […]

Bundeswehr & Militarisierung

Regierung beschließt Stationierung – Deutsche Patriots für die Türkei

Raketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach Das Bundeskabinett hat am Donnerstag grünes Licht für die Stationierung von 24 Abwehrraketen des Typs Patriot (PAC-3) der Bundeswehr erteilt. Damit verbunden ist die Stationierung von bis zu 400 deutschen Soldaten an […]

Nahost

Beobachterstatus für Palästina – Ein Staat mit neuen Rechten

Palästina darf künftig in internationalen Gremien mitreden – aber nicht mitentscheiden. Damit bekommt das Land einen ähnlichen Status wie der Vatikan. Von Andreas Zumach Die Aufwertung des Status Palästinas von einer „beobachtenden Entität“ zu einem „beobachtenden Nichtmitgliedsstaat“ bei den Vereinten Nationen hat keineswegs nur symbolischen Charakter. Palästina bekommt damit Rederecht – wenn auch kein Stimmrecht […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Ermordeter Gewerkschafter: Nestlé-Manager unter Verdacht

In den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschaftler könnten Nestlé-Manager verwickelt sein. Nach langer Verzögerung beginnt der Prozess in der Schweiz. Von Andreas Zumach Sind führende Nestlé-Manager mitverantwortlich für die Ermordung eines unbequemen Gewerkschafters in der kolumbianischen Filialfabrik des weltgrößten Nahrungsmittelkonzerns? Zu einer entsprechenden Strafanzeige können mit über achtmonatiger Verzögerung jetzt bald die Sachermittlungen beginnen, nachdem […]

Rüstungsexporte

UNO und Barack Obama: Gut für Rüstungskontrolle

Neue Verhandlungen über die Kontrolle des globalen Waffenhandels ist beschlossen. Im Juli waren die USA noch dagegen. Jetzt stimmten sie mit Ja. Von Andreas Zumach Die im Juli zunächst gescheiterten internationalen Verhandlungen über ein Abkommen zur Kontrolle und Eindämmung des globalen Waffenhandels (Arms Trade Treaty, ATT) sollen im März 2013 wiederaufgenommen werden. Eine entsprechende Resolution […]

Atomwaffen & Abrüstung

Atomlobby verfasst WHO-Gutachten – Fukushima-Folgen heruntergespielt

„Gefährliche Verharmlosung“ ist nur ein Vorwurf, den eine Ärzteorganisation der WHO macht. Deren Fukushima-Bericht sei weder unabhängig, noch wissenschaftlich. Von Andreas Zumach Eine Untersuchung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über die Folgen der Atomkatastrophe von Fukushima war längst nicht so unabhängig, wie es schien. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW. Im Gegenteil: Die […]

Flucht, Asyl & Migration

UN-Ausschuss rügt Deutschland: Missstände bei Menschenrechten

Schlechter Umgang mit Asylbewerbern, Gewalt gegen Frauen, Rechtsextremismus: Die UN beklagt in Deutschland schlechte Zustände in vielen Bereichen. Von Andreas Zumach Der UN-Menschenrechtsausschuss in Genf hat ein entschiedeneres Vorgehen Deutschlands gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus verlangt. In einem am Donnerstag vorgelegten Bericht moniert der Ausschuss zudem Gewalt gegen und Benachteiligung von Frauen in Deutschland sowie […]

Atomwaffen & Abrüstung

Moderate Töne

Die letzte UNO-Rede Ahmadinedschads war vergleichsweise moderat Von Andreas Zumach – Kommentar Im Oktober 2005 forderte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einer bis heute falsch zitierten Rede angeblich „die Tilgung Israels von der Landkarte“. Seitdem spielte sich auf der UNO-Generalversammlung im September sechs Jahre lang das immer gleiche Ritual ab: Ahmadinedschad hielt eine schon […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Mord an Gewerkschafter: Anzeige gegen Nestlé verschleppt

Nestlé soll Mitverantwortung tragen für den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschafter. Justizbehörden der Kantone streiten sich über die Zuständigkeit. Von Andreas Zumach Ist die Schweizer Führung des weltgrößten multinationalen Nahrungsmittelkonzerns mitverantwortlich für die Ermordung des kolumbianischen Gewerkschafters und ehemaligen Nestlé-Mitarbeiters Luciano Romero im September 2005? Die Klärung dieser brisanten Frage wird von den Schweizer Justizbehörden […]

Nahost

Gipfeltreffen der blockfreien Staaten: Irans Isolierung wird zum Thema

Die längst totgeglaubte Blockfreien-Bewegung trifft sich in Teheran. UNO und Ägypten wollen von der US-Politik abrücken – auch in der Syrien-Frage. Von Andreas Zumach Das Gipfeltreffen der 120 blockfreien Staaten, das am Donnerstag in Teheran beginnt, zeigt, dass die Bewegung zu früh abgeschrieben wurde. Als die Staatengruppe im vergangenen Jahr in Belgrad ihren 50. Geburtstag […]

Nahost

Er hat getan, was er konnte – Es ist ein schrilles Alarmzeichen, wenn Annan sein Amt aufgibt

Von Andreas Zumach – Kommentar Kofi Annan mag wegen seines zurückhaltenden Auftretens manchen BeobachterInnen als Weichling erscheinen. Doch das täuscht. Der 74-jährige Ghanaer ist ein sehr hartnäckiger Mann, der ein einmal begonnenes Vorhaben nicht leichtfertig oder vorschnell aufsteckt. Das hat er in seinen zehn Jahren als UNO-Generalsekretär bis 2006 im Irakkonflikt und in vielen anderen […]

Rüstungsexporte

Der Bedarf hat sich verfünffacht: Emirat Katar will 200 Panzer kaufen

Seit Jahren interessiert sich Katar für Leopard-Panzer. Schon 2009 gab der Bundessicherheitsrat grünes Licht für 36 Stück. Nun scheint das arabische Emirat 200 zu wollen. Von Andreas Zumach Am Persischen Golf schlagen autoritäre Regimes mit Waffengewalt Oppositionsbewegungen nieder. Zudem eskalieren die Konflikte zwischen den sunnitischen arabischen Staaten und dem schiitischen Iran. Doch ausgerechnet diese Krisenregion […]

Rüstungsexporte

UN-Konferenz zum Waffenhandel: Die USA verweigern die Kontrolle

Auch das verwässerte UN-Abkommen zum Waffenhandel ist von den USA und acht anderen Ländern abgelehnt worden. NGOs finden die „Feigheit“ der USA verblüffend. Von Andreas Zumach Der milliardenschwere internationale Waffenhandel bleibt bis auf Weiteres unreguliert. Die New Yorker Schlussverhandlungen der 193 UNO-Staaten über ein Abkommen zur Kontrolle und Eindämmung der Ex- und Importe von Rüstung […]

Rüstungsexporte

Rüstungsindustrie wohlauf – Ein Vertrag zur weltmarktwirtschaftlichen Regulierung des Geschäfts mit dem Tod

Von Andreas Zumach – Kommentar Es wäre besser gewesen, die Verhandlungen über ein globales Waffenhandelsabkommen (ATT) nicht im Rahmen der UNO-Generalversammlung zu führen, sondern in der Welthandelsorganisation (WTO). Was jetzt in New York als Entwurf vorliegt, ist lediglich ein Vertrag zur weltmarktwirtschaftlichen Regulierung des Geschäfts mit dem Tod. Verbrämt durch unverbindliche humanitäre Rhetorik. Durchgesetzt haben […]

Rüstungsexporte

UN-Konferenz zum Waffenhandel: Löcheriges Abkommen zum Schluss

Die UN-Verhandlungen zur Regulierung und Reduzierung des weltweiten Waffenhandels sind quasi gescheitert. Der Schlussvertrag hat riesige Schlupflöcher. Von Andreas Zumach Die New Yorker UN-Verhandlungen über ein globales Abkommen zur Regulierung und Begrenzung des Waffenhandels stehen vor dem Scheitern. Entweder gibt es bei der für Freitag vorgesehenen Schlussabstimmung nicht den für die Verabschiedung erforderlichen Konsens aller […]

Nahost

Verantwortung für Syrien

Unabhängig von der Verantwortung: Der Annan-Friedensplan ist gescheitert Von Andreas Zumach – Kommentar Mit dem Massaker von Hula sind der Annan-Friedensplan für Syrien und seine Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter endgültig gescheitert. Das gilt unabhängig von der endgültigen Klärung der Schuldfrage. Waren die syrischen Regierungsstreitkräfte verantwortlich, wie der UN-Sicherheitsrat unter Verweis auf den Einsatz schwerer […]

Atomwaffen & Abrüstung

Demokratie? Einsparen! – Arbeitsteilung in der Nato könnte zu Zwangshandlungen führen

Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato verharrt mehr als 20 Jahre nach dem Zerfall des Warschauer Paktes und seiner Führungsmacht Sowjetunion in der Logik des Kalten Krieges. Das zeigen die Beschlüsse des Chicagoer Gipfels. Das Projekt zum Schutz Europas vor Raketen aus dem Nahen/Mittleren Osten will die stärkste Militärallianz der Welt ohne gleichberechtigte Teilnahme […]

Nahost

Kein Plan B in Reserve – Was kommt nach dem Annan-Plan?

Ist der Kofi-Annan-Plan gescheitert, müssten sich die fünf UN-Vetomächte eigentlich neu einigen. Doch danach sieht es derzeit gar nicht aus. Von Andreas Zumach Am Dienstag lief die Frist aus. Ist der 6-Punkte-Plan des gemeinsamen Vermittlers von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, damit bereits endgültig gescheitert? Der erste Punkt – der vollständige Rückzug der syrischen […]

Nahost

Hoffen auf die Waffenruhe: Assad will Truppen zurückziehen

Das Assad-Regime soll dem 10. April als Datum für ein Ende der Gewalt zugestimmt haben. Noch sind viele skeptisch, ob Assads Absichten ernst gemeint sind. Von Andreas Zumach In Syrien gibt es erstmals ein konkretes Datum für eine eventuelle Waffenruhe – nach über einem Jahr des Blutvergießens mit mehr als 12.000 Toten: Das Regime von […]

Nahost

Hoffnung für Syrien

Assads Machtverzicht darf nicht zur Bedingung für Verhandlungen gemacht werden Von Andreas Zumach – Kommentar Nach über neunmonatiger Blockade des UNO-Sicherheitsrates in Sachen Syrien ist seine am Mittwoch mit Zustimmung aller 15 Mitglieder verabschiedete Präsidialerklärung zumindest ein kleiner Fortschritt. Er wurde möglich, weil sich der Text auf das vordringliche Ziel beschränkt, die Gewalt und das […]