Deutschland erhebt immer öfter den Anspruch, eine weltweite Ordnungsmacht zu sein. Die sich dafür bietenden internationalen Spielräume waren noch nie größer Von Lutz Herden Endlich können im Fernsehen und sicher auch bald im Kino deutsche Filme laufen, die den heimkehrenden Soldaten der Gegenwart zeigen. Er ist womöglich verletzt an Seele und Leib. Bisher waren solche […]
Das Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. „Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen“, erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. Viele Friedensorganisationen hätten sich vor der Entscheidung an die Abgeordneten mit […]
SPD und Grüne signalisieren Unterstützung für Patriot-Einsatz Von Christoph Marischka Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien […]
Raketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach Das Bundeskabinett hat am Donnerstag grünes Licht für die Stationierung von 24 Abwehrraketen des Typs Patriot (PAC-3) der Bundeswehr erteilt. Damit verbunden ist die Stationierung von bis zu 400 deutschen Soldaten an […]
Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ begrüßt die Entscheidung der grünen Landesdelegiertenkonferenz in Baden-Württemberg und stellt nach der gestrigen Verlautbarung des baden-württembergischen Innenministers Gall zur Kooperation von Bundeswehr und Schulen klar: Die heute genau vor drei Jahren geschlossene Kooperationsvereinbarung hat den Zweck, mit der Präsenz der Bundeswehr in den Schulen eine Akzeptanz für eine militärgestützte […]
Von Otfried Nassauer Nun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für […]
Bundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen Von Lutz Herden Es kann nun alles seinen Gang gehen. Die türkische Regierung hat offiziell bei der NATO darum ersucht, Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3 an der gemeinsamen Grenze mit Syrien zu stationieren. Nach Lage […]
Mit ihren Auslandseinsätzen bringt es die Bundeswehr seit 1991 auf eine ansehnliche, zugleich erschreckende Quote. Jetzt soll auch noch Mali ins Repertoire Von Lutz Herden Wenn sich die Bundeswehr als weltweit verfügbares Interventionskorps versteht, dann ist demnächst ein Sprung nach Mali nur logisch – allerdings auch riskant. Der Bundeswehrverband äußert sich skeptisch. Man sollte vor […]
Von Christoph Marischka Am 1. Oktober 2012 begann in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam die EU-Militärübung „Multi Layer 2012“. In einer Einladung an „Hochrangige Gäste aus der Europäischen Union“ zu einem „Informationstag“ am 18. Oktober nennt der deutsche „Operation Commander“, Generalleutnant Markus Bentler, das „komplexe Zusammenwirken zwischen den verschiedenen zivilen und militärischen Teilnehmern“, die „zivil-militärische Zusammenarbeit“ […]
Bundeswehr und Bravo werben für Abenteuercamps Offenbar als Reaktion auf die terre des hommes-Protestaktion im Internet und auf kritische Medienberichte haben die Bundeswehr und auch der Kooperationspartner Bravo die Kommentarfunktion zum umstrittenen Werbespot auf YouTube deaktiviert. Der Spot ist allerdings weiter zu sehen. „Nicht die Kritik im Internet, sondern die fragwürdige Kampagne selbst sollte abgeschaltet […]
Rede von Jürgen Wagner zum Antikriegstag in Stuttgart, 01.09.2012 Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, es ist ja geradezu symptomatisch für die vielen Versuche, die deutsche Geschichte und den deutschen Militarismus umzudeuten, dass wir diesen Antikriegstag auf einem Stauffenbergplatz begehen. In diese Versuche reiht sich auch die Antrittsrede von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Bundeswehr im Juni […]
Von Andreas Buro und Martin Singe Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.8.2012 eine Plenarentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 3.7.2012 veröffentlicht (2 PBvU 1/11). Das Urteil stellt einen schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bruch dar. Es eröffnet Möglichkeiten für bewaffnete Inlandseinsätze, die von den VerfassungsgründerInnen in Erinnerung an die unheilvolle Rolle von Militäreinsätzen in deutschen Landen eindeutig […]
Offener Brief zur Rede von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg am 12. Juni 2012 12. Juli 2012 Sehr geehrter Herr Bundespräsident, mit außerordentlichem Befremden habe ich unlängst Ihre Rede anlässlich Ihres Antrittsbesuchs bei der Bundeswehr in der Hamburger Führungsakademie im Wortlaut zur Kenntnis genommen. Wer im Hinblick auf manchen bundespräsidialen […]
Minden, den 26. Juni 2012 Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck, mit Entsetzen und Empörung haben wir Ihre Rede bei der Führungsakademie der Bundeswehr am 12.6.2012 vernommen. Insbesondere sehen wir Ihre Rede sehr kritisch als eine Rechtfertigung und Verharmlosung von Kriegseinsätzen an. Wir wollen und können uns nicht damit abfinden, dass noch mehr (deutsche) SoldatInnen getötet […]
An immer mehr Universitäten gründen sich Initiativen gegen Militärprojekte. Bundesweit gut vernetzte Bewegung macht mit Aktionen Anfang Mai für eine Zivilklausel mobil Von Michael Schulze von Glaßer Die Militarisierung von Forschung und Lehre nimmt ohne Zweifel zu“, konstatiert Dr. Dietrich Schulze. Er weiß, wovon er spricht. Der Ingenieur war von 1966 bis 2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter […]
Ärztinnen und Ärzte der IPPNW haben auf ihrem Jahrestreffen im Braunschweiger Ärztehaus ein Ende der westlichen Militärinterventionen von Irak, Libyen bis Afghanistan sowie ein Verbot militärischer Eingriffe in Syrien gefordert. Sie verabschiedeten eine Resolution zur Friedenspolitik, in der sie sich auch für Verhandlungen im Israel-Iran Konflikt sowie eine strikte Ablehnung israelischer und/oder US-amerikanischer Bombardierung aussprachen. […]
Die in der Kooperation für den Frieden zusammengeschlossenen Gruppen kritisieren die Entscheidung des Bundestages, das Mandat der Bundeswehr für den Afghanistaneinsatz bis zum 31. Januar 2013 zu verlängern, da die Weiterführung des Einsatzes nicht zum Frieden führt. Das erneuerte Mandat ist trotz der Verringerung der SoldatInnenzahlen kein Beitrag für ein „zivileres Gesicht“ des Einsatzes, wie […]
Erklärung von pax-christi-Präsident Bischof Heinz Josef Algermissen zur Verlängerung des Afghanistanmandats Von Heinz Josef Algermissen Nach zehn Jahren entscheidet der Deutsche Bundestag erneut über die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan. Es ist Zeit, Bilanz zu ziehen und politische Konsequenzen zu benennen. Zu Beginn der deutschen Beteiligung an der internationalen Intervention in Afghanistan im […]
Der Westen müsste aus seinem Scheitern lernen, um für Afghanistan eine Perspektive zu entwickeln Von Thomas Gebauer Seit über 30 Jahren bestimmen Krieg und Gewalt das Leben in Afghanistan. Heute, zehn Jahre nach dem Einmarsch von NATO-Truppen, ist die Lage komplizierter denn je. Das Land am Hindukusch steht vor einer ungewissen, einer beunruhigenden Zukunft. Aus […]