Freiluftgewahrsam: Kalte Luft, kaum Decken, kein Richter / Festgehaltene organisieren Spontandemo im Polizeikessel Zum anhaltenden Kaltluftgewahrsam von Tausenden GleisbesetzerInnen in einer „Wagenburg“ aus Polizeiautos in Harlingen erklärt Hauke Nissen, Sprecher von „WiderSetzen“: „Die Polizei hält Tausende GleisbesetzerInnen von ‚WiderSetzen’ rechtswidrig fest und verweigert ihnen richterliches Gehör. Die AktivistInnen sollen offensichtlich noch viele Stunden unter freiem […]
Schienenblockaden dauern an: Eine Nacht im Gleisbett Zu den Protesten gegen den Castor-Transport erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt in einer vorläufigen Tagesbilanz: „In den vergangenen Tagen wurde die Berichterstattung von Bildern dominiert, die alles andere als repräsentativ waren. Heute wurde deutlich, wer die Protestbewegung gegen ein Atommüll-Endlager im maroden Salzstock Gorleben trägt. 23.000 […]
Atomkraftgegner benennen politische Ziele der Castor-Proteste: Schluss mit der Atommüll-Produktion, Aufgabe des Standorts Gorleben Zum voraussichtlich heute startenden Castor-Transport nach Gorleben erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Manche dachten, mit der Stilllegung von acht Atomkraftwerken im Sommer sei der Konflikt um die Atomenergie vorbei. Aber man hat den Atommüll vergessen und die Tatsache, dass […]
‘JA zum Ausstieg’ hält es mit Asterix und kommt voll in Fahrt Der Widerstand gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 hat sich in den Wahlkampf gestürzt, kreativ und mit viel Energie. Neben der offiziellen Kampagne des Landesbündnisses ‘JA zum Ausstieg’ sind zwei weitere Kampagnen entstanden: Die Leo & Rösssle-Kampagne der Infooffensive und die Aussteiga-Kampagne. Beide wurden […]
„Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen“ – unter diesem Titel haben mehr als 50 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Stellungnahme zur Finanz- und Eurokrise veröffentlicht (siehe unten). In dem Text kritisieren sie die aktuelle Krisenpolitik scharf und fordern die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. „Die […]
Von Martin Arnold Wie und unter welchen Grundvoraussetzungen entfaltet gewaltfreies Vorgehen nach den Vorstellungen von Mohandas K. Gandhi, Hildegard Goss-Mayr und Bart de Ligt seine Wirkung? Wodurch wird es stark – und wo liegen seine Grenzen? Alle drei haben wesentlich zur Entwicklung der Streitkunst beigetragen und sie erfolgreich angewendet. Ihre Konzepte, Vorstellungen und Erfahrungen wurden […]
Bürger/innen stellen vier konkrete Forderungen an den EU-Gipfel zur Bankenrettung: Megabanken verkleinern, undurchschaubare und hochspekulative Finanzprodukte verbieten, Investmentbanking vom normalen Bankgeschäft trennen und Finanztransaktionssteuer einführen Überall in Deutschland haben am letzten Wochenende Tausende Menschen als Teil der Occupy-Bewegung gegen die Macht der Finanzmärkte demonstriert. Jetzt wenden sich mit einem Online-Appell über 60.000 Bürger/innen mit fünf […]
Von Naomi Klein – The Nation, 06.10.2011 Ich fühle mich geehrt, dass ich eingeladen wurde, am Donnerstagabend bei Occupy Wall Street zu sprechen. Es ist ein Skandal, dass Euch die Benutzung von Lautsprechern verboten wurde. Weil das, was ich zu sagen habe, von Hunderten von Menschen wiederholt werden muss, damit es alle hören können – […]
30 Jahre Großdemo Bonn, 25 Jahre Großdemo Hasselbach, 25 Jahre Gipfel Reykjavik Drei wichtige Jahrestage erinnern in diesen Tagen an die noch immer unerledigten Abrüstungsgedanken vom letzten Jahrhundert. Der Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen“, zu dem 50 Organisationen und Gruppen gehören, fordert anlässlich dieser Jahrestage erneut, dass ein Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen […]
Sechs Einsprüche gegen das Grenzregime I. Das Mittelmeer wird zum Massengrab der namenlosen Flüchtlinge. Die Zahl der Ertrunkenen steigt. Die EU verschließt den Schutzsuchenden aus Nordafrika den Zugang, überlässt sie in unwirtlichen Wüstenlagern entlang der tunesisch-libyschen Grenze sich selbst. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind 1674 Flüchtlinge im Kanal von Sizilien ertrunken. […]
Am 10. Oktober 1981 kamen 300.000 Menschen zur inzwischen legendären Demonstration gegen die atomare „Nachrüstung“ auf die Bonner Hofgartenwiese. Sie protestierten gegen die von der NATO geplante Stationierung von „Pershing II“-Mittelstreckenraketen und „Cruise Missiles“-Marschflugkörpern und forderten ein atomwaffenfreies Europa und das Ende der Blockkonfrontation. Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert an das für viele Engagierte prägende Ereignis […]
Es ist Zeit für den Ausstieg Am 30.9.2010 wurde in kürzester Zeit enorm viel Schaden angerichtet, bei den Verletzten, in unserem Schlossgarten, für unsere Demokratie, am Vertrauen der entsetzten Bürger in Saat, Polizei und Justiz. Nur der entschlossene und mutige Protest tausender Bürger hat verhindert, dass der gesamte Mittlere Schlossgarten abgeholzt wurde – noch bevor […]
In der Ablehnung von Geißlers Kompromissvorschlag ist wieder die Absicht zu erkennen, das Publikum konfus zu machen. Heute muss man stur sein um als „politikfähig“ zu gelten Von Michael Jäger Heiner Geißlers Kompromissvorschlag im Stuttgarter Bahnhofsstreit ist von Unionspolitikern, angefangen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), sogleich zurückgewiesen worden. Wieder ist die Absicht erkennbar, das Publikum […]
Merkel musste Druck aus der Bevölkerung nachgeben / Weiterbetrieb von neun AKW verantwortungslos Zur heutigen Bundesratsentscheidung über die Atomenergie erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Sieben bis acht Atomkraftwerke werden nun auf einen Schlag stillgelegt. Das ist ein großer Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung, denn die Entwicklung in anderen Ländern zeigt, dass Fukushima leider nicht […]
Atomkraftgegner: „Wir fragen uns voller Sorge, was die Grünen wollen“ Auf den offenen Brief von Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen haben die Vorsitzenden der Grünen geantwortet. Sie schreiben: „Bei all den unterschiedlichen Einschätzungen sollten wir uns diesen gemeinsamen Erfolg nicht kaputt machen lassen, indem wir ausgerechnet jetzt auf die Strategie der Atomlobby hereinfallen, die uns gespalten sehen […]
Offener Brief an Parteitags-Delegierte Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen haben die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen in einem Offenen Brief aufgerufen, bei ihrem Sonderparteitag am Wochenende den Atomfahrplan der Bundesregierung abzulehnen. Einem Gesetz, das den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 hinauszögere und ihn nicht unumkehrbar mache, dürfe „kein grüner Segen“ erteilt werden. Ansonsten würden alte Gräben zwischen […]
Energiewende nur möglich gegen die Lobby der Atomkonzerne Am morgigen Donnerstag berät der Bundestag erstmals die schwarz-gelben Pläne zum Atomausstieg, während in Brokdorf Aktive bereits die Camps errichten, in denen zu Pfingsten Hunderte von Atomkraftgegnern für mehrtägige Sitzblockaden vor dem AKW erwartet werden. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die im Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte der […]
Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist der heutige Beschluss des Bundeskabinetts zum Atomausstieg halbherzig. „Der Atomausstieg dauert viel zu lange, er wird der Neubewertung des atomaren Risikos nach der Katastrophe von Fukushima nicht gerecht. Wenn der Großteil der Atomkraftwerke erst um das Jahr 2020 abgeschaltet wird, muss die Bevölkerung viele weitere […]
Die Anti-Atom-Bewegung war schon immer Deutschlands „Demokratiebewegung“, weil sie nicht nur die technischen und gesundheitlichen Risiken der Atomenergie im engeren Sinne sah, sondern stets auch den demokratieschädlichen Einfluss der Energiekonzerne auf das politische System anprangerte. „Dieser Einfluss zeigt sich gerade wieder an den aktuellen Beschlüssen der Regierungskoalition, bei denen die Konzerne natürlich kräftig mitgewirkt haben“, […]
Atomkraftgegner kritisieren Atom-Beschlüsse der Bundesregierung scharf / Blockadeaktionen ab Pfingsten geplant Zur den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Mit diesen Beschlüssen wird die Bundesregierung den gesellschaftlichen Konflikt um die Atomenergie nicht befrieden können. Nach neuesten Umfragen wollen zwischen 50 und 57 Prozent der Bevölkerung einen deutlich schnelleren Atomausstieg […]
