Von Uri Avnery, 8. Oktober 2011 EIN ALTES Foto aus dem 1. Weltkrieg zeigt eine Kompanie deutscher Soldaten, die in einen Zug einsteigen, der sie zur Front bringt. An die Wagenwand hatte jemand gekritzelt: „Viel Feind, viel Ehr“. In jenen Tagen, ganz am Anfang des Krieges, erklärte ein Land nach dem anderen Deutschland den Krieg. […]
Am 10. Oktober 1981 kamen 300.000 Menschen zur inzwischen legendären Demonstration gegen die atomare „Nachrüstung“ auf die Bonner Hofgartenwiese. Sie protestierten gegen die von der NATO geplante Stationierung von „Pershing II“-Mittelstreckenraketen und „Cruise Missiles“-Marschflugkörpern und forderten ein atomwaffenfreies Europa und das Ende der Blockkonfrontation. Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert an das für viele Engagierte prägende Ereignis […]
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, war mit seinem Eilantrag gegen die fünfte Planänderung des Projekts „Stuttgart 21“ erfolgreich. Der fünfte Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg folgte in seinem am 06.10.2011 bekanntgegebenen Beschluss der Argumentation des BUND. Derzufolge hätte der BUND als anerkannter Naturschutzverband an dem im Frühjahr 2010 durchgeführten Änderungsverfahren für […]
Von Otfried Nassauer Die Terroranschläge in New York und Washington kosteten annähernd 3.000 Menschen das Leben. US-Präsident George W. Bush reagierte noch am Abend des 11. September mit der ihm eigenen Deutlichkeit: O-Ton Bush: „We will make no distinction between the terrorists who committed these acts and those who harbour them.“ „Wir werden keinen Unterschied […]
BUND fordert sofortigen Stopp der Bauarbeiten Am Dienstag sind im Auftrag der Bahn gravierende Bauarbeiten zum Grundwassermanagement im Mittleren Schlossgarten in Stuttgart begonnen worden. Es wurden Sträucher entfernt und Gräben für Grundwasserröhren gerissen worden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, fordert die Deutsche Bahn AG auf, die laut Planfeststellung nicht zulässigen Maßnahmen […]
Europaweiter Aktionstag entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen am 7.10.2011 Anlässlich des zehnten Jahrestages des Kriegsbeginns in Afghanistan beteiligt sich die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international am 7. Oktober an einem europaweiten Aktionstag entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen. Als Solidaritätsbekundung mit der afghanischen Bevölkerung wird um 11 Uhr vor dem Kanzleramt in Berlin ein Drachen mit der Aufschrift „10 Jahre Afghanistan: […]
Eine internationale Aktionswoche macht gegen die Militarisierung des Weltraums mobil Von Wolfgang Kötter Die internationale Aktionswoche gegen die Militarisierung des Kosmos vom 1. bis 8. Oktober steht unter dem Motto „Selbst im Himmel ist Krieg die Hölle!“. Organisiert wird sie vom Globalen Netzwerk gegen Waffen und Atomkraft im Weltraum, dem „Global Network Against Weapons & […]
Von Uri Avnery, 1. Oktober 2011 HIER IST eine Geschichte, die niemals vorher erzählt wurde. Als die Titanic auf ihrem Weg über den Atlantik war, meuterte ihre Mannschaft. Sie verlangte höhere Löhne, weniger beengte Unterkünfte, bessere Ernährung. Sie versammelte sich auf dem unteren Deck und weigerte sich, von dort wegzugehen. Ein paar alte Mannschaftsmitglieder aus […]
Von Eric S. Margolis Es ist unheimlich schwer für die größte Macht der Welt zuzugeben, dass ihre High-Tech Militärstreitkräfte in Afghanistan von einem Haufen leicht bewaffneter Kämpfer der Bergstämme geschlagen werden. Aber genau das geschieht. Washington gibt jedem anderen die Schuld an dem blutigen Fiasko in Afghanistan, dem „Friedhof der Weltreiche.“ Zur Zeit ist der […]
Im August 2010 war in Gammertingen (Kreis Sigmaringen) ein fingierter „Rathaus-Brief“ aufgetaucht, in dem in einer satirischen Zuspitzung auf den brisanten Konflikt hingewiesen wurde, der hinter der „Bundeswehrpatenschaft“ der Gemeinde steht: Ja oder Nein zur Unterstützung von Kriegseinsätzen. Der Gammertinger Bürgermeister sah in dem Flugblatt einen Akt, der „an Geschmacklosigkeit und krimineller Absicht nicht zu […]
pax christi und IPPNW fordern Neuausrichtung der deutschen Nahostpolitik Die Bundesregierung muss ihre Nahostpolitik völlig neu ausrichten. Sie muss endlich zu einem Interessenausgleich beitragen, der auf der Grundlage von Menschenrechten und Internationalem Recht erfolgt. Dazu zählen Maßnahmen gegen die Siedlungspolitik und die Unterstützung des Aufnahmeantrags der PLO in der UN. „Der Aufnahmeantrag der PLO in […]
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Tags des Flüchtlings in Deutschland appellierten die beiden Organisationen an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen. Von höchster Priorität sei die Aufnahme der über 5.000 Flüchtlinge, die in provisorischen Lagern in Tunesien und an der ägyptisch-libyschen Grenze festsitzen. Der Großteil stammt aus dem Sudan, Somalia […]
Es ist Zeit für den Ausstieg Am 30.9.2010 wurde in kürzester Zeit enorm viel Schaden angerichtet, bei den Verletzten, in unserem Schlossgarten, für unsere Demokratie, am Vertrauen der entsetzten Bürger in Saat, Polizei und Justiz. Nur der entschlossene und mutige Protest tausender Bürger hat verhindert, dass der gesamte Mittlere Schlossgarten abgeholzt wurde – noch bevor […]
Von Michael Schmid Wer sich politisch einmischt, muss unter Umständen mit erheblichen Widerständen rechnen. Das ist gewiss keine neue Erkenntnis. Kommt in der konkreten Ausformung dann doch manchmal überraschend. Als Verein Lebenshaus Schwäbische Alb haben wir im vergangenen Jahr mit einem „Offenen Brief“ und einer Unterschriftensammlung an den Bürgermeister der Stadt Gammertingen (Kreis Sigmaringen) gegen […]
Von Uri Avnery, 24.September 2011 EINE WUNDERBARE REDE. Eine schöne Rede. Die Sprache geschliffen und elegant. Die Argumente klar und überzeugend. Der Vortrag tadellos. Ein Kunstwerk. Die Kunst der Heuchelei. Fast jedes Statement in der Passage, in der die israelisch-palästinensischen Probleme angesprochen wurden, war eine Lüge. Eine offensichtliche Lüge, weil der Redner wusste, dass es […]
Die USA und Deutschland tragen die Hauptverwantwortung Von Andreas Zumach Der UNO-Sicherheitsrat wird die Entscheidung über den Antrag auf die Anerkennung und UN- Mitgliedschaft des Staates Palästina für viele Monate verschieben. Hauptverantwortlich für diesen fatalen und historisch tragischen Beschluss sind die Vetomacht USA und das nichtständige Ratsmitglied Deutschland. Hauptprofiteure dieses Beschlusses sind – zumindest kurzfristig […]
Von Gideon Levy, Haaretz, 15.9.11. Was werden wir nächste (bzw. diese, d. Übers.) Woche vor der UNO erzählen? Was könnten wir sagen? Ob in der Vollversammlung oder vor dem Sicherheitsrat, werden wir in all unserer Nacktheit dastehen: Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt. Und es hat kein einziges überzeugendes Argument gegen die Errichtung und die […]
Noch immer werden Flüchtlingskinder schon mit 16 Jahren im Asylverfahren wie Erwachsene behandelt. Das widerspricht den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention. Deutschland verweigert rund 40.000 Kindern gleiche Rechte und ein menschenwürdiges Leben, da sie unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen. Nach diesem Sondergesetz bekommen die Hilfebedürftige im Vergleich zu Hartz-IV-Beziehenden um mehr als 35 Prozent reduzierte Leistungen. Für sechsjährige […]
Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte – Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess. Die Bundesregierung, so Tsafrir Cohen, medico-Referent […]
Die USA würden gerne auf ihr UN-Veto verzichten. Mit Unterstützung Deutschlands und Israels sammeln sie Stimmen, um den Mitgliedsantrag der Palästinenser abzulehnen. Von Andreas Zumach Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will nach bisheriger Ankündigung am Freitag vor seiner geplanten Rede vor der UN-Vollversammlung bei Generalsekretär Ban Ki Moon offiziell den Antrag auf Vollmitgliedschaft des Staates Palästina in […]