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502 Treffer · Suche aus dem Jahr 2011 · Seite 5 von 26
Die Ergebnisse der Reformprojekte für die „Neuausrichtung der Bundeswehr“ Von Christian Stache „Nationale Interessen wahren – internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“, so lautet der Titel der Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011 (VPR 2011), dem zentralen strategischen Dokument der deutschen Sicherheitspolitik. Die politischen Ziele der Bundeswehrreform sind damit im Mai dieses Jahres bereits klar vorgegeben worden. […]
Von John Pilger Am 14. Oktober kündigte Präsident Barack Obama an, dass er Spezialkommandos der Vereinigten Staaten von Amerika nach Uganda abkommandiert hat, um dort am Bürgerkrieg teilzunehmen. In den kommenden paar Monaten werden Kampftruppen der Vereinigten Staaten von Amerika nach Südsudan, Kongo und in die Zentralafrikanische Republik entsandt werden. Sie werden nur „zur Selbstverteidigung […]
Das gewaltsame Ende Muammar al-Gaddafis bezeugt weder einen Sieg des modernen Rechts noch der Menschenrechte. Es weckt Zweifel an der Integrität des Übergangsrates Von Sabine Kebir Die Zukunft wird zeigen, dass die Naivlinge, die Gaddafi feige ermordeten, nicht mehr wert sind als er selbst“, schreibt der algerische Blogger Rachid Bahri. „Sie haben die Zerstörung ihres […]
Es geht nicht mehr um Verteidigung, sondern um Intervention – „Armee im Einsatz“ ist völkerrechts- und grundgesetzwidrig Anlässlich der Bekanntgabe des neuen Standortkonzepts im Rahmen der Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte im Vorfeld seiner […]
8,3 Mrd. Euro ist das Sparziel der Bundesregierung für das Verteidigungsressort. Heute hat Minister de Maizière bekannt gegeben, dass 31 der heute rund 400 Bundeswehrstandorte geschlossen und weitere 90 massiv verkleinert werden sollen. Einige Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen jedoch vor Schwarzmalerei. In Deutschland […]
Studie: Freisetzungen unmittelbar nach Erdbeben – vor Tsunami Ein internationales Forscherteam aus Norwegen, Österreich, Spanien und den USA kommt in einer am 21. Oktober veröffentlichten Studie zu dem Ergebnis, dass durch den Super-GAU in Fukushima 2,5-mal so viel radioaktives Edelgas Xenon-133 freigesetzt wurde wie durch Tschernobyl. Es gibt laut Studie zudem „starke Hinweise“ darauf, dass […]
Von Matthew Rothschild Präsident Obama hielt eine eloquente Rede anlässlich der Einweihung des Denkmals für Martin Luther King, aber er machte King herab, um ihn für seine eigenen Zwecke einzuspannen. Er stellte den gefälligen King – den „ich habe einen Traum“-King – in den Mittelpunkt und er ging auf Kings Bekenntnis zu wirtschaftlicher Gerechtigkeit ein. […]
Von Dr. Klaus Heidegger, Kommission für Sicherheit und Abrüstung von Pax Christi Österreich Verwackelte Bilder zeigen, wie Gaddafi halbnackt, angeschossen, blutüberströmt und fast bewusstlos von einer johlenden Menge bewaffneter Rebellen durch die Straßen von Sirte gezerrt wurde, bevor er endgültig hingerichtet wurde. Er soll noch um Gnade gefleht haben und ein „Allahu akbar“ war in […]
Von Martin Arnold Wie und unter welchen Grundvoraussetzungen entfaltet gewaltfreies Vorgehen nach den Vorstellungen von Mohandas K. Gandhi, Hildegard Goss-Mayr und Bart de Ligt seine Wirkung? Wodurch wird es stark – und wo liegen seine Grenzen? Alle drei haben wesentlich zur Entwicklung der Streitkunst beigetragen und sie erfolgreich angewendet. Ihre Konzepte, Vorstellungen und Erfahrungen wurden […]
Aktion von Oxfam, Attac und Jusos in Berlin Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis „Steuer gegen Armut“ der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen: Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift „Armutsbekämpfung & Klimaschutz“. […]
Bürger/innen stellen vier konkrete Forderungen an den EU-Gipfel zur Bankenrettung: Megabanken verkleinern, undurchschaubare und hochspekulative Finanzprodukte verbieten, Investmentbanking vom normalen Bankgeschäft trennen und Finanztransaktionssteuer einführen Überall in Deutschland haben am letzten Wochenende Tausende Menschen als Teil der Occupy-Bewegung gegen die Macht der Finanzmärkte demonstriert. Jetzt wenden sich mit einem Online-Appell über 60.000 Bürger/innen mit fünf […]
Von Uri Avnery, 7.10.2011 „ES GIBT Situationen, in der ein wirklicher Patriot keine Alternative hat, als ein Verräter zu sein“, schrieb Rudolf Augstein in einer Rezension von einem meiner Bücher in den späten 80er-Jahren. Das Buch „Mein Freund, der Feind“ beschrieb u.a. meine Begegnung mit Yassir Arafat. Es war die erste Begegnung zwischen einem Israeli […]
Von Naomi Klein – The Nation, 06.10.2011 Ich fühle mich geehrt, dass ich eingeladen wurde, am Donnerstagabend bei Occupy Wall Street zu sprechen. Es ist ein Skandal, dass Euch die Benutzung von Lautsprechern verboten wurde. Weil das, was ich zu sagen habe, von Hunderten von Menschen wiederholt werden muss, damit es alle hören können – […]
Angekündigter Gefangenenaustausch ist Paukenschlag „Der angekündigte Gefangenenaustausch zwischen der Hamas-Regierung im Gazastreifen und der israelischen Regierung ist ein Paukenschlag. Die Familie des verschleppten israelischen Soldaten kann nach fünf Jahren Gilat Schalit in die Arme schließen und ihr Protestzelt vor dem Haus des Ministerpräsidenten abbauen. 1.027 weitere Familien werden auf die freizulassenden verschleppten Palästinenser, darunter 27 […]
Von Andreas Zumach Im November 1947 beschloss die UNO-Generalversammlung die Gründung zweier Staaten auf dem Territorium des bisherigen britischen Mandatsgebiets Palästina: eines israelischen und eines palästinensischen. Im Zuge der nachfolgenden israelisch-palästinensisch/arabischen Gewaltauseinandersetzungen wurden bis Mitte 1948 rund 720.000 Palästinenser aus ihren Heimatorten im künftigen Staat Israel vertrieben. Die Frage der Rückkehr dieser Flüchtlinge gilt gemeinhin […]
Aktion zum G20-Finanzministertreffen Ab heute beraten die G20-Finanzminister in Paris über die Beschränkung von Spekulationen an den Warenterminbörsen. An diesen Börsen werden auch Grundnahrungsmittel wie Weizen, Mais oder Reis gehandelt. Oxfam, Attac und WEED werfen dem deutschen Finanzminister vor, eine effektive Regulierung der Nahrungsmittelmärkte zu behindern. „Unser Finanzminister setzt so das Essen der Menschen in […]
Von Eric S. Margolis „Operation anhaltende Freiheit“ – die jämmerlich fehlbenannte zehn Jahre dauernde Okkupation Afghanistans durch die Vereinigten Staaten von Amerika – ist zur „Operation anhaltendes Elend“ geworden. Der anerkannte Militärstratege Generalmajor J.F.C. Fuller definierte als wirkliches Ziel des Krieges das Erreichen erwünschter politischer Resultate, nicht das Töten von Feinden. Aber gerade das ist […]
30 Jahre Großdemo Bonn, 25 Jahre Großdemo Hasselbach, 25 Jahre Gipfel Reykjavik Drei wichtige Jahrestage erinnern in diesen Tagen an die noch immer unerledigten Abrüstungsgedanken vom letzten Jahrhundert. Der Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen“, zu dem 50 Organisationen und Gruppen gehören, fordert anlässlich dieser Jahrestage erneut, dass ein Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen […]
Sechs Einsprüche gegen das Grenzregime I. Das Mittelmeer wird zum Massengrab der namenlosen Flüchtlinge. Die Zahl der Ertrunkenen steigt. Die EU verschließt den Schutzsuchenden aus Nordafrika den Zugang, überlässt sie in unwirtlichen Wüstenlagern entlang der tunesisch-libyschen Grenze sich selbst. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind 1674 Flüchtlinge im Kanal von Sizilien ertrunken. […]
Vor 30 Jahren, am 10. Oktober 1981, demonstrierten 300.000 Menschen auf der Bonner Hofwiese gegen die von der NATO geplante Stationierung von „Pershing II“-Mittelstreckenraketen und „Cruise Missiles“-Marschflugkörpern und forderten ein atomwaffenfreies Europa und das Ende der Blockkonfrontation. Wir erinnern an das für viele Engagierte prägende Ereignis mit der Dokumentation der Rede von Helmut Gollwitzer bei […]