Von Claudia Haydt Die Bundeswehr zieht sich aus der Fläche zurück, sie verringert ihr Militärpersonal um etwa 60.000 auf 185.000, das Zivilpersonal wird auf 55.000 gekürzt und seit Ende Oktober ist klar, dass sie insgesamt 64 Standorte auflöst. Aus 31 davon zieht sie komplett ab, andere Standorte werden auf eine Personalstärke unter 15 reduziert und […]
Es ist zwar nicht dem Protest von Lebenshaus Schwäbische Alb zu verdanken, dass die „Patenschaft“ der Stadt Gammertingen mit einer Kompanie der Bundeswehr in Sigmaringen in näherer Zukunft wieder aufgelöst werden wird. Dennoch wird es diese Auflösung zwangsläufig geben. Denn der Bundesverteidigungsminister hat gleich die gesamte Auflösung des Bundeswehrstandorts Sigmaringen bekannt gegeben. Die Stadt Gammertingen […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 71 vom Dezember 2011) Da waren sie sich doch so sicher gewesen, dass ausgerechnet die Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen erhalten bleiben würde, die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus unserer Region rund um Sigmaringen. Als Argumente hatte man die strukturschwache Region, das gute Verhältnis zwischen Bürgerschaft bzw. Politik […]
Von Otfried Nassauer Der Fliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 „Boelke“ der Bundeswehr. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders für den Tiefflug konzipierte Schwenkflügler kann eine Vielzahl konventioneller Bomben, Raketen und […]
Nicht dagegen, sondern anders dafür Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr stellten auf ihrer 84. Arbeitstagung vom 28. bis 30. Oktober 2011 in Königswinter zur Bundeswehrreform fest: 1. Der Minister plant die Umwandlung der Streitkräfte weg von der Verteidigungsarmee hin zu einer globalen Interventionstruppe. Die Bundeswehr soll gleichzeitig zu […]
Es geht nicht mehr um Verteidigung, sondern um Intervention – „Armee im Einsatz“ ist völkerrechts- und grundgesetzwidrig Anlässlich der Bekanntgabe des neuen Standortkonzepts im Rahmen der Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte im Vorfeld seiner […]
8,3 Mrd. Euro ist das Sparziel der Bundesregierung für das Verteidigungsressort. Heute hat Minister de Maizière bekannt gegeben, dass 31 der heute rund 400 Bundeswehrstandorte geschlossen und weitere 90 massiv verkleinert werden sollen. Einige Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen jedoch vor Schwarzmalerei. In Deutschland […]
Oder: Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt, auch in Libyen Von Tobias Pflüger Die NATO führt(e) einen Krieg gegen Libyen, und es blieb erstaunlich ruhig in der bundesdeutschen Öffentlichkeit, aber auch der Antikriegs- und Friedensbewegung. An was das wohl liegen mag? Es hat sicher damit zu tun, dass Deutschland offiziell an diesem […]
Rheinland-Pfalz: Pazifisten schließen Kooperationsvereinbarung mit Landesregierung. Interview von Michael Schulze von Glaßer mit Markus Pflüger Im Februar 2010 hat die Bundeswehr in Rheinland-Pfalz mit dem Kultusministerium eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Diese gewährt Jugendoffizieren der Bundeswehr den Zugang zu Schülern, um sie von der Notwendigkeit der Armee und ihrer Einsätze zu überzeugen. Friedensorganisationen kritisieren die einseitige Einflußnahme […]
Im Streit über den Einsatz deutscher Soldaten im Libyen-Krieg droht Ströbele mit Verfassungsklage. Das Verteidigungsministerium weist die Auffassung als „rechtsirrig“ zurück Von Andreas Zumach Wenn die Bundesregierung nicht einlenkt, dann „müsste gegebenenfalls erneut das Bundesverfassungsgericht die Rechtslage klären“, kündigte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele am Freitag indirekt seine Klage in Karlsruhe an. Tags zuvor war durch […]
Jahresbericht der Jugendoffiziere feiert erfolgreiche Schülerindoktrination. Lust am Dienen bleibt dennoch aus von Frank Brendle Die Jugendoffiziere der Bundeswehr freuen sich über ungebrochene Nachfrage nach Auftritten in Schulen und werben verstärkt in Form mehrtägiger Seminare. Nach ihrem Jahresbericht für 2010, der vergangene Woche vom militärkritischen Blog „Bundeswehr Monitoring“ veröffentlicht wurde, haben sie in diesem Zeitraum […]
Von Jürgen Wagner Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, auch im deutschen Verantwortungsbereich. Die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen („Sicherheitsvorfälle“) stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten Quartal 2011 noch einmal um 50% erhöht. Natürlich sind die westlichen Besatzer […]
Mehr als 55 Jahre Wehrpflicht sind in Deutschland am 1. Juli verabschiedet worden. Schon als der Kalte Krieg zu Ende ging, erschien der Zwangsdienst nur noch überflüssig Von Jürgen Rose Die allgemeine Wehrpflicht ist das legitime Kind der Demokratie“, lautete das Diktum, mit dem der damalige Bundespräsident Theodor Heuss 1949 in die Debatte darüber eingriff, […]
Der durch NATO-Bomben verursachte Tod von Zivilisten in Helmand zeigt einmal mehr, dass die westliche Allianz einen Krieg führt, den sie nicht anders führen will Von Lutz Herden Wer glauben sollte, der Tod von afghanischen Frauen und Kindern nach dem Luftangriff in der Südprovinz Helmand sei als „bedauerliches Versehen“ ein Rückschlag für die NATO-Strategie, die […]
Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Oldenburg am 23.04.201 Liebe Oldenburger und Oldenburgerinnen, liebe Freundinnen und Freunde, Es ist ein wunderschöner Karsamstag. Und es gibt immer noch – gar nicht so wenige – Unentwegte, die darauf bestehen, dass an Ostern Ostermärsche für Frieden und Abrüstung stattfinden. Hier in Oldenburg finden diese Ostermärsche – wenn […]
Eine eindringliche Lektion ist mit dem Tod der drei Bundeswehrsoldaten auf einem Außenposten in Kunduz verbunden, weil damit eine Strategie in Frage gestellt wird Von Lutz Herden Das so genannte „Partnering’“ mit der afghanischen Nationalarmee (ANA) soll den Eindruck erwecken: Von der Ausbildung einheimischer Soldaten bis zur Sicherheitspartnerschaft tut die Bundeswehr, was möglich ist, um […]
Friedenserziehung stärken statt Werbung für die Bundeswehr Vom 22.-26. Februar findet nach dreijähriger Abstinenz wieder die Bildungsmesse didacta in Stuttgart statt. Sie ist nach Aussagen der Veranstalter „die größte internationale Veranstaltung ihrer Art“. Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ hat heute in einem Offenen Brief den Veranstalter und die Messeleitung dazu aufgefordert, die Bundeswehr von […]
Projekt Friedensbildung, Bundeswehr und Schule Angesichts geringer Akzeptanz ihrer Auslandseinsätze in der Bevölkerung und Nachwuchssorgen bemüht sich die Bundeswehr um größeren Einfluss an Schulen. Mittlerweile wurden mit acht Bundesländern Kooperationsverträge über den Einsatz von Jugendoffizieren geschlossen. Zugleich mangelt es in Medien an Berichten über gelungene Beispiele des konstruktiven Umgangs mit gesellschaftlichen Konflikten. Durch Friedensbildung an […]
Rede von Eugen Drewermann auf der Friedenskundgebung gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ am 5. Februar 2011 Wir dokumentieren nachfolgend die mit großer Aufmerksamkeit und viel Beifall aufgenommene Rede von Eugen Drewermann auf dem Münchner Marienplatz. Bei dem Text handelt es sich um die Abschrift der frei gehaltenen Rede. Außer Drewermann sprachen noch Walter Listl, Tobias Pflüger […]
Buchempfehlung zum Thema Bundeswehr-PR: „Michael Schulze von Glaßer: An der Heimatfront“ (2010) Von Peter Bürger Die Kernaussage ist im Bundeswehrweißbuch von 2006 – trotz blumiger Unterfütterung durch die Endredaktion – enthalten. Zuletzt hat auch Militärminister von Guttenberg, der trotz aller Skandale nach wie vor als Kanzlerkandidat in spe gehandelt wird, Klartext gesprochen: Selbstverständlich dienen die […]