Erstmals machen Russland und China einen Vorschlag zu einer UN-Resolution gegen Assad. Aber es steht nichts drin, kritisieren Deutschland und die USA. Von Andreas Zumach Angesichts der dramatisch eskalierenden Gewalt in Syrien haben Russland und China – zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, die monatelang das Gremium blockiert hatten – in der Nacht zum Freitag einen eigenen […]
Finanzielle Sanktionen gegen Diktatoren sind schwer umzusetzen Von Andreas Zumach Immer wieder diskutiert die internationale Gemeinschaft bei schweren Menschenrechtsverletzungen darüber, militärisch zu intervenieren. Doch wäre es nicht effektiver und vor allem humaner, die Konten der Diktatoren einzufrieren und Wirtschaftssanktionen zu verhängen? Der Umgang der Staatengemeinschaft mit den staatlichen Gewaltexzessen in Libyen, Syrien und Ägypten liefert […]
Nur ein „nationaler Dialog“ kann es richten Von Andreas Zumach – Kommentar Gestützt auf eigene Recherchen, wirft Amnesty International dem Regime von Syriens Machthaber Bashir Assad jetzt „Verbrechen gegen die Menschheit“ vor. Es ist kaum zu erwarten, dass dieser Vorwurf das Regime zu einem Kurswechsel veranlassen wird. Auch eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in […]
Vor knapp drei Monaten begannen die Unruhen in Syrien, bei denen weit über 1.000 größtenteils gewaltfrei Demonstrierende im Auftrag der syrische Regierung von Soldaten und Polizisten getötet wurden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, verurteilte die „schockierende Brutalität“ des Assad-Regimes. Mehr als 10.000 Menschen sollen derzeit inhaftiert sein, viele von Ihnen vermutlich auch Misshandlungen ausgesetzt. […]