Einige wichtige Stichpunkte aus den Dokumenten Von Robert Fisk, 25.10.2010 – The Independent Die Araber wussten, wie üblich, Bescheid. Sie wussten alles über die massenhafte Folter, über das willkürliche Töten von Zivilisten, über den empörenden Missbrauch der Luftschlagkraft gegen Wohnhäuser, in denen Familien lebten. Sie wussten alles über die bösartigen britischen und amerikanischen Söldner, über […]
Atomkraftgegner werden mit Großdemo am 6. November auf Bundestags-Entscheidung reagieren Zur heute geplanten Verabschiedung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Bundestag erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Heute ist ein trauriger Tag für alle, die nicht Anteilseigner an einem der vier großen Stromkonzerne sind. Denn vom Bundestagsbeschluss zu längeren AKW-Laufzeiten profitieren nur RWE, Eon, EnBW […]
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie wird die Proteste gegen den Castortransport mit einer Demonstrationsbeobachtung begleiten. Mit Datum vom 23.Oktober 2010 hat die Polizeidirektion Lüneburg eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der sie „Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge“ für den „Zeitraum vom 6.11.2010, 00.00 Uhr, bis zum 16.11.2010, 24 Uhr“, innerhalb eines für den Castor-Transport bestimmten […]
Über den Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 Interview mit Paul Russmann, hauptamtlicher Mitarbeiter der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) und Mitglied im Trägerverein der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden. „Stuttgart 21“ ist ein stark umstrittenes Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Kernstück ist die Umwandlung des Stuttgarter […]
SONAD „Ich verbreitete Gewalt. Ich war eine Rebellin. Aber ich weiß, dass Menschen sich ändern können – denn ich habe mich geändert.“ Mama Bougie, eine frühere Kämpferin im sudanesischen Bürgerkrieg, ist heute einer der KoordinatorInnen des Projektes „Alternativen zur Gewalt“ (AVP) im Sudan. „In einem Rollenspiel in einem AVP Workshop wurde mir klar, dass ich […]
Größte Enthüllung von Geheimdokumenten in US-Geschichte Von Daniel Ellsberg, 22.10.2010 – Democracy Now! Das Interview führen Amy Goodman und Juan Gonzalez Zu Gast ist heute „Whistleblower“ Daniel Ellsberg, der 1971 die ‘Pentagon Papers’ (Pentagon-Papiere) veröffentlicht hat. Juan Gonzalez: Die „Whistleblower“-Organisation WikiLeaks plant für morgen (23. Oktober) die größte Veröffentlichung von nicht freigegebenen US-Dokumenten in der […]
Von Andreas Buro – Kommentar, Nützliche Nachrichten 10/2010 Die Lage im türkisch-kurdischen Konflikt ist widersprüchlich und verwirrend. Da erklärt der Präsident der Türkei Abdullah Gül, es sei die vordringlichste Aufgabe der Türkei, diesen Konflikt zu lösen. Die Regierungspartei AKP, der auch der Präsident angehört, läßt nach den Kommunalwalen 2009 hunderte kurdischer Persönlichkeiten, die gewählt wurden […]
Bundesregierung will weiter abschieben – Verfassungsgericht verhandelt am 28. Oktober Angesichts der dramatischen Situation von Schutzsuchenden in Griechenland fordert PRO ASYL, Abschiebungen aus Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten nach Griechenland zu stoppen. Der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, der UN- Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, appellierten in den letzten Tagen […]
Präsident Ahmadinedjad sucht die diplomatische Offensive im Namen der Regionalmacht Iran, die für eine neue Weltordnung wirbt, bei der die Atommächte ins Glied treten Von Lutz Herden Zuerst hat sich Mahmud Ahmadinedjad in Beirut feiern lassen. Dann im Südlibanon Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah zu der Aussage animiert: „Was die Libanesen wollen, will Iran. Was die Palästinenser […]
Rede auf dem ‘7th Istanbul Gathering for the Freedom of Thought’ Von Noam Chomsky, 19.10.2010 – ZSpace Heute Morgen, in meiner kurzen Eröffnungsrede, habe ich eine entscheidende Tatsache hervorgehoben, nämlich dass Rechte normalerweise nicht gewährt sondern errungen werden – durch den leidenschaftlichen Kampf der informierten Basis. Das gilt auch für das Kernprinzip ‘Redefreiheit’. Ich denke, […]
Von Otfried Nassauer Die nukleare Abschreckung und die atomaren Waffen gehören zu den ältesten Streitthemen der Allianz. Die Interessen und Positionen der Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, teilweise sogar gegensätzlich. Ein Teil der Mitglieder hofft, dass die Rolle nuklearer Waffen weiter reduziert wird und die Allianz künftig auf die in Europa stationierten US-Nuklearwaffen verzichtet. Deutschland zum Beispiel. […]
Nach all der Hoffnung und dem Wirbel spiegelt die Außenpolitik Obamas nur die schmutzigen Bush-Jahre wider Von Tariq Ali, theage.com.au, 06.10.2010 Die Wahl eines afroamerikanischen Demokraten zum Präsidenten, von dem man sich versprach, dass er die in der US-Gesellschaft immer noch schwärenden Wunden heilen und den (lädierten) Ruf der USA im Ausland wieder herstellen werde, […]
Von Franz Alt Hermann Scheer ist tot. Sein soeben erschienenes Buch „Der energethische Imperativ“ wurde sein Vermächtnis. Vor wenigen Tagen erst habe ich es zusammen mit ihm in seinem Wahlkreis bei Stuttgart vorgestellt. Meine Rezension dieses Buches vom erfolgreichsten Solarpolitiker der Welt. Vor wenigen Jahren noch war es in allen Industriegesellschaften Mehrheitsmeinung, dass die erneuerbaren […]
Ein Leben gegen die Apartheid Von Desmond Tutu, 08.10.2010 – Democracy Now! Diese Woche gab der südafrikanische Erzbischof Tutu bekannt, er werde sich aus dem öffentlichen Leben zurückziehen. 1984 wurde Desmond Tutu – für sein Engagement gegen den südafrikanischen Apartheidsstaat – der Friedensnobelpreis verliehen. Wir werden nun eine Rede einspielen, die Tutu im Dezember letzten […]
Rede bei Massendemo gegen Stuttgart 21 am 16. Oktober 2010 Liebe Freunde, ich bin heute hier, weil ich mich mit Eurem zutiefst demokratischen, bewundernswert gewaltfreien Widerstand solidarisch erkläre und Euch vielleicht mit meinen Liedern etwas Mut machen kann. Ich muss Euch keine Argumente mehr nennen, warum man endlich etwas tun muss gegen diese mafiöse Verfilzung […]
Beamte bestätigen Einsatz von Provokateuren und Kampfeinheiten Nach dem harten Vorgehen gegen Stuttgart 21-Gegner und vor dem Castor-Transport Anfang November erheben Polizisten schwere Vorwürfe gegen ihre Kollegen und die Politik. Ein Polizei-Insider bezeichnet in der heutigen Ausgabe des „Hamburger Abendblatt“ Spezialeinheiten als ‘scharfe Kampfhunde’, die, wenn sie bei Demonstrationen von der Leine gelassen werden, ohne […]
Ein politischer Nachruf zum Tod von Hermann Scheer Von Mohssen Massarrat, 18. Oktober 2010 Hermann Scheer hinterlässt eine Lücke, die niemand wird füllen können. Er wird als ein Pionier für eine epochale Neugestaltung unserer Zukunft in die Menschheitsgeschichte eingehen. Er kämpfte, wie man überall in Deutschland buchstäblich mit eigenen Augen sehen kann, sehr erfolgreich für […]
Von Cindy Sheehan, 08.10.2010 – Aljazeera English „Vor allem das ‘Wohl des Volkes’ diente Tyrannen von jeher als Alibi und hat zudem den Vorteil, dass es den Vasallen der Tyrannei ein reines Gewissen gibt.“ (Albert Camus) Vor kurzem führte das FBI Hausdurchsuchungen in den Wohnungen von mindestens 8 Kriegsgegnern bzw. ‘Aktivisten für soziale Gerechtigkeit’ durch. […]
Von Uri Avnery, 16.10.2010 WIRD DEUTSCHLAND ein Gesetz verabschieden, das von jedem Türken, der die Staatsbürgerschaft beantragt, verlangt, dass er der „Deutschen Bundesrepublik, dem Nationalstaat der Deutschen“, Treue schwört? Was für eine lächerliche Idee! Wird der US-Senat ein Gesetz annehmen, das jeden Kandidaten für die Staatsbürgerschaft zwingt, den „Vereinigten Staaten von Amerika, dem Nationalstaat der […]
Augenzeugenbericht „Schwarzer Donnerstag“ in Stuttgart, am 30. September 2010 Von Thomas Felder Am Morgen erhalte ich Nachricht von der Parkschützerwache, für 15 Uhr sei ein Großeinsatz der Polizei im Anmarsch, die ersten Bäume sollen gefällt werden. Rasch packe ich meine Ausrüstung zusammen: Eine Plastikkette mit Zahlenschloss, Klappstuhl, Wasser und Vesper. Ich erreiche den Schlossgarten am […]