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514 Treffer · Suche aus dem Jahr 2010 · Seite 4 von 26

Bundeswehr & Militarisierung

Vorrang für Zivil – NATO auflösen

Am Wochenende will die NATO eine neue Strategie verabschieden. Im Vordergrund der Diskussion stehen dabei absurde Vorschläge wie die Ausweitung des Kriegsbegriffs auf Hackerattacken, mit denen die NATO ihre Bedeutungslosigkeit zu vertuschen sucht. Ein weiterer Schwerpunkt wird die zivil-militärische Zusammenarbeit sein. Die Bundesregierung spricht hier vom Konzept der „Vernetzten Sicherheit“ und behauptet, bei der Krisenprävention […]

Kriege & Konflikte

NATO: Der eigenen Natur gehorchen

Der Lissabonner Gipfel verabschiedet ein neues Konzept des Nordatlantikpaktes. Auf diese Weise versorgt sich eine Wirtschaftsordnung mit der passenden Militärstrategie Von Lutz Herden Kurz vor dem Lissabonner NATO-Gipfel war der deutsche Verteidigungsminister NATO-Generalsekretär Rasmussen mit einer gedanklichen Handreichung zu Gefallen. Zu Guttenberg meinte: „Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen ist ohne Zweifel unter militärischen […]

Kriege & Konflikte

Raketenabwehrschirm gegen Terror

Das neue Programm der Nato Ein umfassender Raketenabwehrschirm, Cyberwar und weiter Drohungen mit Atomwaffen: Das ist das neue Programm der Nato. Die Vision einer „atomwaffenfreien Welt“ bleibt vage. Von Andreas Zumach Das Militärbündnis Nato will über fast sein gesamtes Vertragsgebiet diesseits und jenseits des Atlantik einen Raketenabwehrschirm gegen Bedrohungen aus Iran und anderen Staaten aufbauen. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Gipfel in Portugal: Kriegsbündnis NATO mit neu-altem strategischen Konzept

Von Martin Singe Als strenge Geheimsache wurde die neue NATO-Strategie, die beim Gipfel von Lissabon verabschiedet werden soll, von Generalsekretär Rasmussen behandelt. Nur die Regierungen selbst, nicht einmal die Parlamente, waren an der Diskussion des Dokumentes beteiligt. Soviel zum demokratischen Selbstverständnis des Bündnisses, das beansprucht, „Demokratie“ in alle Welt exportieren zu müssen. Die Umrisse des […]

Flucht, Asyl & Migration

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert großzügiges Bleiberecht für Flüchtlinge statt Selektion nach Nützlichkeitskriterien

Abschiebungen von Roma müssen gestoppt werden! Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg begrüßt den Vorstoß der Bundesländer Niedersachsen und Hamburg für eine gesetzliche Bleiberechtsregelung zugunsten geduldeter Flüchtlinge. „Die vom niedersächsischen Innenminister vorgeschlagenen Voraussetzungen sind aber inakzeptabel“, so Angelika von Loeper, Vorsitzende des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg: Nicht nachvollziehbar ist, warum erst nach mindestens 8-jährigem Aufenthalt in Deutschland ein Bleiberecht erteilt […]

Bundeswehr & Militarisierung

Zwischen Kollateralschäden und neuen Helden

Rede zum Volkstrauertag in Mannheim am 14. November 2010 Von Jürgen Rose Sehr geehrte Versammelte, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Als am 9. Mai 1945 nach viereinhalb Jahren des Schlachtens, Verstümmelns, Mordens, Vergasens und Krepierens endlich die Waffen in Europa schwiegen, lag zusammen mit dem Dritten Reich endlich auch der preußisch-militaristische Krieger- und Heldenkult in Trümmern. […]

Atomwaffen & Abrüstung

Andreas Buro: Thesen zur Bedrohungslage zwischen Israel und Iran

Von Andreas Buro In der Publizistik wird in der Regel die Bedrohung Israels durch iranische Atomwaffen, falls Teheran solche zur Verfügung haben sollte, als sehr groß dargestellt. Ist das realistisch? Zunächst muss man zur Kenntnis nehmen, dass der Iran umstellt ist von US-amerikanischen Stützpunkten und Marineeinheiten, von denen auf den Iran nukleare wie auch konventionelle […]

Bundeswehr & Militarisierung

Propaganda für die Streitkräfte

Mit dem Strategiespiel POL&IS versucht die Bundeswehr, Nachwuchs zu werben Das Simulationsspiel POL&IS (= Politik & Internationale Sicherheit), das Jugendoffiziere der Bundeswehr vor allem mit Schülern spielen, wird von Friedensgruppen stark kritisiert. Im Oktober stellte sich die Bundeswehr damit zum ersten Mal seinen Kritikern: 31 Friedensaktivisten fuhren in die Bundeswehr-Seminarstätte im sauerländischen Winterberg, um mit […]

Bundeswehr & Militarisierung

Vorrang für Zivile Konfliktlösung und Freiwilligendienste

Erklärung des geschäftsführenden Vorstandes Erklärung des geschäftsführenden Vorstandes von pax christI pax christi begrüßt die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht, wie sie von der Bundesregierung beabsichtig ist. Sie befreit die jungen Männer von einem nicht mehr begründbaren Zwangsdienst. Die Bundeswehrreform greift aber zu kurz, wenn der Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee nur von den nationalen […]

Veranstaltung

Mahnwache für die Opfer von Gewalt und „Euthanasie“

Im Rahmen der bundesweiten Ökumenischen FriedensDekade vom 7.-17. November 2010 mit dem Motto „ES IST KRIEG. Entrüstet euch!“ findet am 14. November 2010 an der Gedenkstätte in Gammertingen-Mariaberg statt: Mahnwache für die Opfer von Gewalt und „Euthanasie“ Wie jedes Jahr seit 1991 gedenken wir an der Gedenkstätte in Gammertingen-Mariaberg u.a. jenen 61 Menschen, die während […]

Atomwaffen & Abrüstung

Drohnen gegen das Völkerrecht

Von Wolfgang Neskovic Seit Barack Obama Präsident ist, setzt die CIA zunehmend bewaffnete Drohnen im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan ein. Mit diesen ferngesteuerten Maschinen tötet der Geheimdienst Terrorverdächtige. Alleine im September 2010 sollen bei solchen Angriffen 100 Menschen gestorben sein. Das umfasst nicht nur Zielpersonen, sondern wohl auch unbeteiligte Zivilisten. Der SPIEGEL spricht von 700 […]

Atomwaffen & Abrüstung

Krieg oder Frieden im Mittleren und Nahen Osten

Harald Müller, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, hat in einem „Standpunkt “ der HSFK unter dem Titel „Krieg in Sicht?“ Position bezogen zum iranischen Nuklearprogramm und dem Sicherheitsdilemma Israels. Müller kritisiert, dass die Regierung Obama merkwürdig verhalten auf die Drohkulisse des Iran reagiere, und legt dar, warum in der gegenwärtigen Situation […]

Nahost

Uri Avnery: Vox Taxi – Vox Dei

Von Uri Avnery, 13.11.2010 AM SAMSTAGABEND vor zwei Wochen kehrten wir mit einem Taxi von der jährlichen Gedenk-Demo für Yitzhak Rabin nach Hause zurück und, wie üblich, kamen wir mit dem Taxifahrer in ein Gespräch. Im Allgemeinen verlaufen diese Gespräche freundlich mit viel Gelächter. Rachel mag sie, weil sie uns direkt mit Menschen zusammenbringen, denen […]

Nahost

Robert Fisk: Nur Gerechtigkeit kann Licht in diese düstere Region bringen

Zum Kirchenmassaker in Bagdad Von Robert Fisk, 06.11.2010 – The Independent on Sunday Nach dem Massaker der Al Kaida (in der vergangenen Woche) in einer christlichen Kirche in Bagdad, bei dem 52 Menschen starben, verbreitete sich die Angst wie ein Lauffeuer. Das zeigt, wie dünn das Eis unter den Füßen der Menschen geworden ist. Anders […]

Friedensbewegung & Gewaltfreiheit

Dokumentarfilm: Martin Luther King – Dann war mein Leben nicht umsonst …

Von Ulli Thiel … als dieser Film am 4. April 1970, dem 2. Todestag von King, gleichzeitig in 300 Kinos in den USA uraufgeführt wurde, war ich gerade zu Besuch bei meiner Schwester und ihrer Familie in der Nähe von New York. Meine Schwester und ich sahen uns den Dokumentarfilm in einem New Yorker Kino […]

Rüstungsexporte

Andreas Zumach: „Armut, Rüstungsexporte, Killerspiele, Afghanistankrieg – warum die Überwindung der Gewalt so schwer fällt“

Beim Festakt der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) zum Reformationsfest am 31.10.2010 in der Lutherkirche in Wiesbaden hielt der Genfer Journalist Andreas Zumach den Festvortrag. Vor dem Hintergrund der Amokläufe junger Menschen kritisierte Zumach die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Besitz von Schusswaffen und Killerspielen auf Computern. Den Afghanistan-Einsatz als Krieg gegen den Terror […]

Atomwaffen & Abrüstung

„Das Vermächtnis von Hiroshima – Eine Welt ohne Atomwaffen“

Friedensnobelpreisträger fordern atomare Abrüstung Von Wolfgang Kötter Friedensnobelpreisträger aus aller Welt treffen sich vom 12.-14. November – 65 Jahre nach dem verheerenden US-amerikanischen Atombombenangriff – in der leidgeprüften Stadt Hiroshima zu ihrem Jahreskongress. Unter der Losung „Das Vermächtnis von Hiroshima – Eine Welt ohne Atomwaffen“ fordern sie energische Schritte zur nuklearen Abrüstung und zur Schaffung […]

Nahost

Noam Chomsky: Gaza wurde verraten

Die USA sagen, sie seien dem Frieden – in Israel und in den Palästinensergebieten – verpflichtet, doch ihre Handlungsweise straft sie Lügen Von Noam Chomsky, 09.11.2010 – NewStatesman / ZCommunications Es mag uns seltsam erscheinen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt sich weiter dahinschleppt und es zu keiner Resolution kommt. Bei vielen anderen Konflikten in der Welt […]

Klima & Energie

Castortransport ins Wendland: Grundrechte haben als Grundrechte abgedankt

Schon häufig war die Rede vom Ausnahmezustand, der die Folge des Castortransports ins Wendland ist. Auch in diesen Novembertagen mussten wir erfahren, wie Proteste zwar hoheitlich gewährt werden können, als Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt jedoch abgedankt haben. Breite, bunte, konsequente, jedoch durchgängig gewaltfreie Versammlungen haben deutlich gemacht, dass der Staat bereit ist, auf die Willensbekundung […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Eskalation der Proteste in der Westsahara

medico international fordert von Marokko freien Zugang für Medien und internationale Menschenrechtsbeobachter Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international zeigt sich angesichts der zugespitzten Situation in der von Marokko besetzten Westsahara besorgt. Nach der gewaltsamen Räumung eines Protestlagers durch marokkanische Sicherheitskräfte verlagerten sich die Auseinandersetzungen in die nahe gelegene Westsahara-Hauptstadt El Aaiún. Die sahrauischen Demonstranten […]