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Aktive Einschränkungen
514 Treffer · Suche aus dem Jahr 2010 · Seite 3 von 26
Von Michael Schmid Die Bundeswehr soll reformiert, ihre Truppen sollen erheblich verkleinert werden. In der Folge dieser sogenannten Reform werden auch eine Reihe bisheriger Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Deshalb hat in den potentiell betroffenen Regionen längst ein Wettkampf um den Erhalt der „eigenen“ Standorte eingesetzt. So mühen sich dann Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus den jeweiligen […]
Von Wolfgang Kötter Jahreskonferenz berät in Genf über die Stärkung der Bio-Waffen-Konvention Im Genfer Palast der Nationen treffen sich heute die Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot biologischer Waffen zu ihrer Jahrestagung. Es geht um die Gefahren die entstehen könnten, sollten Militärs, Terroristen, oder Kriminelle Infektionskrankheiten als Waffe missbrauchen. Um solchen Bedrohungen wirksam begegnen zu […]
Von Uri Avnery, 4. Dezember 2010 ZUNÄCHST EINE Entschuldigung: ich werde nicht über Wikileaks schreiben. Ich liebe Klatsch wie der nächste Mann und die nächste Frau. Die Leaks liefern eine Menge davon, und dazwischen gibt es einige echte Informationen. Aber da gibt es wirklich nicht viel Neues. Die Information bestätigt nur, was jede intelligente Person […]
In einem Artikel mit dem Titel „’Bei Abriss Aufstand’: Die Schwaben proben die Revolution“ ist Wolfgang Sternstein ausführlich auf die Frage eingegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei gehe es nur vordergründig um den Bahnhof und die Neubaustrecke. Es gehe vielmehr um Demokratie und gute […]
Aktive Erinnerung an die friedliche Revolution Von Rudolf Albrecht „Erinnern ist das Entfachen des Feuers, nicht die Verehrung der Asche.“ Dieser Satz, den mir ein Freund kürzlich schrieb, lässt mich nicht mehr los – bei vielen wichtigen Erinnerungen an den Herbst 1989 in den vergangenen Wochen. Erinnern, nicht nur an die Riesenfreude damals, sondern an […]
Von Michel Chossudovsky, Global Research, 24.11.2010 Der UN-Sicherheitsrat hat am 9. Juni 2010 die Verhängung einer vierten Runde weitreichender Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran beschlossen. Die Resolution 1929 fordert neben einem verschärften Waffenembargo auch „schärfere finanzielle Kontrollen“. Aus der Resolution 1929 vom 9. Juni 2010: (Der UN-Sicherheitsrat) beschließt, dass alle Staaten die Lieferung, den […]
Von Andreas Zumach Der Irak hat möglicherweise endlich eine handlungsfähige Regierung. Anfang Oktober, über sieben Monate nach der Parlamentswahl vom März dieses Jahres, sicherte sich der amtierende Ministerpräsident Nuri Al Maliki die Unterstützung des einflussreichen schiietischen Predigers Muktada al Sadr. Für eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament benötigte Maliki noch die Stimmen einiger kurdischer Parteien, mit […]
Die Importe von Baumaterialien liegen konstant bei nur elf Prozent des Niveaus vor der Blockade 2007. Israel hat bisher weniger als sieben Prozent der für das Wiederaufbauprogramm der Vereinten Nationen erforderlichen Importe genehmigt. Die von Israel aufgrund des massiven internationalen Drucks ergriffenen Maßnahmen zur Lockerung der illegalen Blockade Gazas haben die Notlage der Zivilbevölkerung dort […]
Stuttgart 21 nicht zukunftsfähig Als Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als „Stuttgart 21 plus“ weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: „Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass […]
Wir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart […]
Russland und die USA können Fristen der C-Waffen-Vernichtung nicht einhalten Von Wolfgang Kötter Im World Forum Convention Center von Den Haag hat am 29.11.2010 die Jahreskonferenz der Konvention über das Chemiewaffenverbot begonnen. Eröffnet wurde sie erstmals durch Ahmet Üzümcü, der im Sommer das Amt des Generaldirektors der Chemiewaffenorganisation (Organization for the Prohibition of Chemical Weapons […]
Von Uri Avnery, 27.10.2010 Einer meiner Freunde in Warschau erzählte mir von einem polnischen Journalisten, der Israel zum ersten Male besuchte. Bei seiner Rückkehr berichtete er mit großer Begeisterung: „Weißt Du, was ich entdeckt habe? Auch in Israel gibt es Juden!“ Für diesen Polen sind Juden Menschen, die einen langen schwarzen Kaftan und einen großen […]
Zum Tod des Autors Von Amy Goodman, 22.11.2010 – Democracy Now! Der distinguierte Gelehrte und Bestseller-Autor Chalmers Johnson ist tot. Er starb am Samstagnachmittag in Kalifornien im Alter von 79 Jahren. Während des Kalten Krieges war Johnson CIA-Berater und unterstützte den Vietnamkrieg. Später entwickelte er sich zu einem der führenden Kritiker des US-Militarismus und -Imperialismus. […]
In der portugiesischen Hauptstadt haben am vergangenen Wochenende die Staats- und Regierungschefs das neue strategische Konzept der NATO verabschiedet. Zu den Aufgaben der Allianz soll nun auch der Kampf gegen Cyber-Attacken, also Computerviren, gehören. Die Zusammenarbeit mit Russland soll verbessert werden. Außerdem ist eine NATO-Raketenabwehr geplant. Das Bündnis will für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet […]
Ionisierende Strahlung aus den Atomkraftwerken scheint Erbgut zu schädigen In der Umgebung von Atomkraftwerken kommen in Deutschland und der Schweiz weniger Mädchen auf die Welt. Das geht aus einer im Oktober 2010 veröffentlichten wissenschaftlichen Studie von Ralf Kusmierz, Kristina Voigt und Hagen Scherb hervor. In den letzten 40 Jahren haben Mütter, die in Deutschland und […]
Von Walter Mossmann, Rede bei der Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen am 19.11.2010, Freiburg Als mich Claudia Roth zu ihrem Parteitag in meiner Stadt eingeladen hat, habe ich Marianne Fritzen im Wendland gefragt: Was soll ich sagen? Sie hat geantwortet: „Erinnere sie an ihre Wurzeln!“. Ich werde es versuchen. Zu diesem Zweck greife ich einen Satz […]
Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr befassten sich auf ihrer 82. Arbeitstagung vom 19. Bis 21. November 2010 in Eichstätt-Wasserzell mit den verheerenden Auswirkungen von Uranmunition. Das DARMSTÄDTER SIGNAL lehnt Uranwaffen (panzer- und bunkerbrechende Wuchtgeschosse) kategorisch ab. Die alliierten Streitkräfte verschossen Uranmunition in den Golfkriegen, auf dem Balkan und […]
Sonntag, 21.11. 2010, Theaterhaus Stuttgart, Siemensstraße 11: FriedensGala 2010 Beginn: 16.30 Uhr. Karten VVK: 15,- €; AK: 17,- €. VVK 0711 40207-20 / -21 / -22 / -23. Kasse 10 – 21.30 Uhr. Plakat zum Download Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises an Werner Baumgarten (AK Asyl) Laudatio: Bahman Nirumand Musik: Open World Project mit Zaza Miminoshvili […]
Von Uri Avnery, 20.11.2010 „EINE KATASTROPHE!“, riefen die Höflinge des Königs von Hannover. „Sieben berühmte Professoren der Göttinger Universität haben eine Protesterklärung gegen Euch veröffentlicht!“ Das war vor 173 Jahren. Der König hatte die liberale Verfassung aufgehoben, die von seinem Vorgänger erlassen wurde. „Na, und?“, erwiderte der König, „Nutten, Tänzer und Professoren kann ich immer […]
Gewaltloser Kampf um Unabhängigkeit Von Amy Goodman, 15.11.2010 – Democracy Now! Am Samstag demonstrierten in Madrid Tausende gegen Marokkos jüngste gewaltsame Razzia in der Westsahara. In der vergangenen Woche überfielen marokkanische Sicherheitskräfte ein Camp, in dem sich 20 000 Sahrawis versammelt hatten, um mit Vehemenz gegen die marokkanische Besatzung zu protestieren. Marokko kündigte an, mehr […]