Von Wolfgang Kötter Unsichtbare Killer sitzen in Cartagena auf der Anklagebank. Sie lauern auf Wiesen, Feldern und im Wald. Kein Weg, keine Straße und kein Eisenbahndamm ist vor ihnen sicher. Menschen verlieren in Sekundenschnelle Füße, Hände oder gar das Leben. Denn Minen gehören zu den heimtückischsten und grausamsten Tötungsmitteln, und oft trifft es Unschuldige noch […]
Von Karl Grobe Große Hoffnungen auf mehr Zusammenarbeit, Abrüstung, eine bessere Welt sind mit der UN-Vollversammlung verbunden. US-Präsident Obama sucht diese Stimmung zu nutzen, setzt anders als sein Vorgänger nicht auf Alleingänge, sondern auf Partner. Ohne diese, so sein nach Eingeständnis klingender Appell in der Antrittsrede vor den UN, wird kein Problem gelöst, kein Ziel […]
Von Wolfgang Kötter Um die Militarisierung des Alls zu stoppen, muss das Völkerrecht schnellstens die Lücken schließen Die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum steht seit Jahrzehnten auf der Tagesordnung der internationalen Abrüstungsgremien in New York, Genf und Wien. Doch wie in anderen Gremien trat auch die Genfer Abrüstungskonferenz jahrelang auf der Stelle. Dabei müsste nicht […]
Von Wolfgang Kötter Das letzte Jahrzehnt war für die Abrüstung eine verlorene Dekade. Mit gefährlichen Folgen: Die Raketenaufrüstung wuchs zu einem lebensbedrohlichen globalen Problem. Raketen können als Trägermittel die tödliche Last praktisch in jeden Winkel der Welt befördern. Zudem sind sie viel riskanter als andere Transporter, denn einmal gestartet, sind sie, im Unterschied zu Flugzeugen […]
Von Wolfgang Kötter Deutschland ratifiziert Konvention gegen Streumunition In Berlin war Abrüstung in diesen Tagen ein angesagtes Thema. Die Bundesrepublik veranstaltete gemeinsam mit Norwegen eine zweitägige Fachkonferenz (25./26.6.) zum Thema Streumunition. Dabei ging es speziell um die Erfüllung von Artikel 3 der Konvention über das Verbot von Streumunition (Convention on Cluster Munitions), der die fristgemäße […]
Die Genfer Abrüstungskonferenz wacht nach 13 Jahren Dornröschenschlaf auf, beschließt ein Arbeitsprogramm und bildet Arbeitsgruppen zur weltweiten Atomwaffenkontrolle Von Wolfgang Kötter Am 29. Mai brach der algerische Botschafter Idriss Jazairy mit der monotonen Routine der Genfer Abrüstungskonferenz. Der Vorsitzende des Gremiums pries sein Mandat pathetisch als Höhepunkt der eigenen diplomatischen Karriere. Was war geschehen? Zwar […]
Im Jahresbericht 2008 / 2009 begrüßen Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) die neuen Abrüstungsinitiativen im atomaren Bereich. Dennoch belegen die Zahlen der Friedensforscher, dass der Trend zur Hochrüstung im konventionellen Bereich ungebrochen ist. Auch in der Bundesrepublik haben Verteidigungsetat und Rüstungsexporte ein hohes Niveau. Als Besorgnis erregend bezeichnen die BICC-Experten, dass die Schere zwischen […]
Vor 94 Jahren wurden erstmals Chemiewaffen eingesetzt. Inzwischen ist deren weltweite Ächtung beschlossene Sache und eine Rechtsnorm der internationalen Politik Von Wolfgang Kötter Es geschieht mitten im Ersten Weltkrieg nahe der belgischen Stadt Ypern: Punkt 18.00 Uhr am 22. April 1915 befiehlt der Kommandierende General des XV. Armeekorps Bertold von Deimling Pionieren des deutschen Heeres, […]
Menschenrechtsorganisationen klagen Israel der Kriegsverbrechen an Von Wolfgang Kötter Seit dem Ende des Gazakrieges Anfang des Jahres wenden sich Einzelpersonen und Nichtregierungsorganisationen an den Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, um Israel wegen Verletzung des humanitären Völkerrechts zur Rechenschaft zu ziehen. Nun prüft IStGH-Chefankläger Luis Moreno-Ocampo, ob er Offiziere der israelischen Armee wegen Kriegsverbrechen anklagen kann, […]
Das Verbot von Streumunition soll bald in Kraft tretenn Von Wolfgang Kötter Möglichst viele Diplomaten wurden am 18.3. am UNO-Hauptsitz in New York erwartet, um die Konvention zum Verbot von Streumunition zu unterzeichnen. Das Abkommen ist der jüngste Abrüstungsvertrag und eines der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition ( Cluster Munition Coalition – […]
Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Winnenden führt uns ihre Wirkung wieder einmal nah vor Augen. Sie gehören endlich international verboten Von Wolfgang Kötter Die jüngsten tragischen Amokläufe in Winnenden und in Geneva County in Alabama führen der westlichen Welt einmal wieder die verheerende Wirkung von Kleinwaffen ganz nah vor Augen. Die Zahlen allein wären […]
Von Wolfgang Kötter In diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Das allen 192 Mitgliedstaaten offenstehende Gremium wird von Roberto García Moritán aus Argentinien geleitet. Im vergangenen Dezember hat die UN-Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, in der sie den Abschluss eines solchen Vertrages (Arms […]
Von Otfried Nassauer Knappe Budgets zwingen Armeen zu neuen Ideen. Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast. Vom großen Interesse an Drohnen profitiert vor allem die israelische Industrie. Kanada tut es gerade, Großbritannien und die Türkei haben es schon getan und die Niederlande wollen es jetzt […]
IPPNW fordert aufgrund der besonders inhumanen Verletzungen generelles Verbot Die Waffenruhe in Gaza ist brüchig. Der Internationale Strafgerichtshof prüft seit Dienstag, ob Israel während des Gaza-Einsatzes Kriegsverbrechen begangen hat, u.a. weil bei Angriffen in dicht besiedelten Gebieten Munition mit Weißem Phosphor eingesetzt worden sei. Ärzte und Ärztinnen berichten von ihnen bisher völlig unbekannten Verletzungen. So […]
Von Amira Hass, Haaretz, 16.01.2009 Die Erde bebte unter unsern Füßen, Wolken von erstickendem Rauch, Explosionen wie bei einem Feuerwerk, Bomben, die in alles verbrennenden Flammen zerbarsten und nicht mit Wasser zu löschen sind, Wolken wie Pilze aus rosa Rauch, Gas, das einem die Luft wegnimmt, scheußliche Verbrennungen auf der Haut, ungewöhnliche verstümmelte lebende und […]
Von Jonathan Cook, 14.01.2009 – ZNet Nazareth. Die Sorge über einen möglichen israelischen Einsatz von nichtkonventionellen und experimentellen Waffen im Gazastreifen wächst: (Offizielle) Sprecher kommentieren ausweichend. Man zögert, unabhängige Journalisten in die kleine Enklave Gaza zu lassen. Das nährt die Spekulationen weiter. Setzt Israel Granaten mit Weißem Phosphor ein? Die Debatte darüber steht derzeit im […]
Von Wolfgang Kötter Wenn Barack Obama im Januar als neuer Präsident der USA ins Weiße Haus einzieht, könnte auch in die seit langem festgefahrene Abrüstung wieder Bewegung kommen. Besonders wichtig wären Fortschritte zwischen den beiden militärisch stärksten Mächten der Welt, den Vereinigten Staaten und Russland. Momentan entzündet sich der Streit vor allem an der geplanten […]