Ein Jahr nach der Aggression gegen anderthalb Millionen Palästinenser im Gazastreifen erntet Benjamin Netanjahu die Früchte eines Krieges, den er nicht geführt hat Von Lutz Herden Vor einem Jahr wurde der Hamas eine Lektion erteilt. Damit könnte Erinnerung an die Gaza-Invasion überschrieben sein, um danach auf Details einzugehen. Zwar gelang es der israelischen Armee nicht, […]
Zum Antrittsbesuch in Israel reist Außenminister Westerwelle mit dem festen Vorsatz, die Zwei-Staaten-Lösung zu vertreten, für die Israel derzeit so gut wie nichts tut Von Lutz Herden Die Frage, ob es unter einem Außenminister Westerwelle eine neue Israel-Politik gibt, ist müßig, solange einer Kanzlerin Merkel regiert und ihre Israel-Position zur Staatsdoktrin erklärt. Aber wie steht […]
Die Welternährungsorganisation steht bei ihrem Gipfel in Rom auf verlorenem Posten. Die reichen Länder wollen erst selbst die Krise überwinden, bevor sie anderen helfen Von Lutz Herden Mit zwei spektakulären Aktionen hat Jacques Diouf, Generalsekretär der Welternährungsorganisation (FAO), versucht, den „Hunger-Gipfel“ von Rom nicht scheitern zu lassen, bevor er überhaupt begonnen hat. Er verfasste eine […]
Die schweren Anschläge in Bagdad zeigen, die USA haben den Irak in einen Zustand versetzt, der sie zwingt, Besatzungsmacht zu sein, solange die Besatzung andauert Von Lutz Herden Es wäre politische Selbstentleibung, sollte der irakische Premier al-Maliki gezwungen sein, US-Truppen nach Bagdad zu rufen, weil er deren Beistand braucht wie die Luft zum Atmen. Drei […]
Präsident Obama entschädigt sich für den gescheiterten Nahost-Gipfel mit Premier Netanyahu und Präsident Abbas durch die Forderung nach harten Sanktionen gegen Iran Von Lutz Herden Niemand sollte ernsthaft daran glauben, dass die USA den Feindstaat Iran so oberflächlich observieren, dass der bei Qom unbemerkt eine neue Anlage zur Uran-Anreicherung baut. Ein solches Unternehmen kommt nicht […]
Kanzlerin Merkel hätte beim Berlin-Besuch des israelischen Premiers Anlass genug, dessen destruktive Politik gegenüber den Palästinensern zu kritisieren Von Lutz Herden Ausnahmsweise kommt es einmal nicht darauf an, einen russischen Präsidenten mit Ermahnungen einzudecken, sondern solches einem israelischen Premier zu gönnen und ihn auf die höchst unerfreulichen Folgen seiner Politik hinzuweisen – vorausgesetzt, Kanzlerin Merkel […]
Der alte Präsident dürfte auch der neue sein – damit rechnen auch die USA. Hamid Karsais wichtigste Trümpfe sind die Volkszugehörigkeit, handverlesene Gouverneure und loyale Clans Von Lutz Herden Wie weit die Demokratisierung Afghanistans vorangekommen ist, kann an diesem 20. August einer Tatsache entnommen werden: Amtsinhaber Karsai hat nach dem für ihn siegreichen Urnengang von […]
Kurz nach Obamas Kairo-Rede hat Israels Premier einen Palästinenser-Staat in Aussicht gestellt. Aber über die Bedingungen kann eigentlich kein Palästinenser verhandeln Von Lutz Herden Man kann sich kaum erinnern, ob es jemals derartige Gegensätze zwischen einem israelischen Premier und einem amerikanischen Präsidenten gegeben hat. Höchstens während der Suez-Krise 1956, doch die ist lange vorbei. Jetzt […]
Einige EU-Staaten bedenken die Genfer UN-Antirassismus-Konferenz mit einem Boykott, andere mit einem Besuch – so vielstimmig kann gemeinsame EU-Außenpolitik sein Von Lutz Herden Es werde zu einer gemeinsamen europäischen Reaktion kommen, gab Außenminister Steinmeier noch vor Tagen zu verstehen, als die Debatte um die Genfer Antirassismus-Konferenz der UNO aufflackerte. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits die […]
Der Kollaps der Exportmärkte wird den deutschen Arbeitsmarkt 2009 schwer in Mitleidenschaft ziehen, befürchtet der Politikwissenschaftler Elmar Altvater im Interview Von Lutz Herden Halten Sie den vorhergesagten Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland um etwa sieben Prozent bis Ende 2009 für realistisch? Elmar Altvater: Ich selbst verfüge über kein Institut, das ökonometrische Berechnungen anstellen kann. Ich […]
Vielleicht verlassen die USA Afghanistan eher früher als später. Obama zeigt sich gegenüber moderaten Taliban auf eine Weise kompromissbereit, die bisher undenkbar warn Von Lutz Herden Soviel Tabubrüche auf einmal sind selten. Doch Barack Obama muss sie begehen, weil die Lage für die Vereinigten Staaten in Afghanistan so prekär ist, dass ihm zwar Widerspruch zuteil […]
Präsident Obama will 90.000 Soldaten innerhalb von 19 Monaten aus dem Irak zurückholen. Das kommt nach sechs Jahren Besatzung dem Eingeständnis einer Niederlage gleich Von Lutz Herden Wird nach einem Sinnbild des Irak-Krieges gesucht, bietet sich die Aufnahme der amerikanischen Wachsoldatin an, die einen nackten Iraker an der Leine über einen Gefängnisflur schleift. Abu Ghraib […]
Die Gaza-Konferenz im ägyptischen Scharm el-Scheich hat zwar zu Hilfszusagen von 4,5 Milliarden Dollar geführt, aber politische Realitäten in der Region ignoriertn Von Lutz Herden Hilfsbereitschaft ist aller Ehren wert. Zumal in Zeiten einer Weltrezession. Aber sie sollte nicht mit Realitätsverweigerung einher gehen. Dann geraten die besten Absichten zum absurden Samaritertum, das kafkaesker kaum sein […]
Barack Obama will zwar das Gros der US-Kampftruppen aus dem Irak zurückholen, doch 50.000 Mann sollen befristet bleiben. Im Wahlkampf hörte sich das anders an.n Von Lutz Herden Obama hat sein Wahlversprechen einem Realitätscheck unterworfen und wird es nun unterlaufen. Der Abzug der US-Truppen aus dem Irak soll an Tempo verlieren, bevor er überhaupt begonnen. […]
Die Taliban zeigen US-Sonderbotschafter Holbrooke, dass er nicht in den Süden oder Westen reisen muss, um sie zu treffen. Sie sind auch in Kabul präsentn Von Lutz Herden Der Regierung von Hamid Karzai ist zum wiederholten Mal durch einen Bombenanschlag bescheinigt worden, dass sie in den Augen der Taliban eine hilflose Marionette ist. Die Attentäter […]
Lateinamerikas Kirchen verurteilen den „Geldimperialismus“ Von Lutz Herden Brasilianische Priester aus Hunderten von Basisgemeinden erklärten im Juni 2008 unumwunden, wer den Klimawandel aufhalten wolle, dürfe in Ländern wie ihrem keine Biotreibstoffe fördern, die sich aus Mais, Soja und Palmöl produzieren ließen. Biomasse bleibe unverzichtbar für die Armen der Amazonasregion. Woraus sonst sollten sie ihre Brennstoffe […]
Von Nordirland lernen heißt vor allem: Nur mit Hamas wird es Frieden gebenn Von Lutz Herden Nach Jahrzehnten der Gewalt stand Nordirland Ende der achtziger Jahre vor der Alternative: Entweder fortgesetzt in Grausamkeit und Agonie zu versinken oder eine Zukunft auszuhandeln, die davon frei war. Protestanten und Katholiken konnten sich weiter hassen und töten – […]