André Shepherd stellte seine Gründe vor Auf einer Pressekonferenz am 27.11.2008 in Frankfurt/Main stellte der US-Deserteur André Shepherd der deutschen Öffentlichkeit seinen Asylantrag vor. Er hatte den Antrag am Tag zuvor als erster US-Deserteur des Irakkrieges beim Bundesamt für Migration gestellt. Die Pressekonferenz wurde ausgerichtet von der in Bammental ansässigen Beratungsstelle für US-SoldatInnen, Military Counseling […]
Eben erst hat Indien seine Flagge auf dem Mond platziert. Die Terrorangriffe stoßen das Land brutal in eine andere Realität zurück. In Bombay ballt sich das Dynamit dafür zusammen.n Von Karl Grobe Mehr als hundert Tote in Bombay nach einem terroristischen Angriff, Europäer und Nordamerikaner darunter und sehr viele Inder: Der Terror, der Nachtmahr der […]
Opel zeigt: Die Chance zum ökologischen Umbau wird nicht genutzt Von Michael Jäger Seit der Autohersteller Opel eine Staatsbürgschaft beantragt hat, bahnt sich eine gesellschaftspolitische Debatte an. Klaus Franz, der Betriebsratsvorsitzende, hat die entsprechende Formel schon gefunden: „Von einem VEB Opel halte ich wenig.“ Er verlangt, dass der Staat zwar bürgen soll, aber ohne die […]
Von Robert Fisk, 22.11.2008 – Independent.co.uk Ich sitze auf dem Dach des alten Central Hotel. Der Aufzug des Hotels ist mit pharaonischer Pracht dekoriert, der Apfelsaft ist unglaublich, der Grüne Tee erstklassig. Am vorderen Hoteleingang stehen tadschikische Wachen. Ich sitze hier auf dem Dach und sehe in das verrauchte Rot eines Kabuler Abends. In der […]
Die EU geht auf Piraten-Jagd und gibt sich als globale Ordnungsmacht zu erkennenn Von Lutz Herden „Das ist ein sehr anspruchsvolles Vorhaben, alle EU-Politiker werden es sowohl mit Bescheidenheit als auch mit Entschlossenheit angehen“, sagt Britanniens Außenminister David Miliband vor gut einer Woche, als in Brüssel die Außen- und Verteidigungsminister der EU auseinander gehen. Die […]
medico und PRO ASYL: Keine Koppelung von Entwicklungshilfemitteln an Rückübernahmeabkommenn Am 25. November beraten mehr als 80 Delegationen aus Europa und Afrika über ein mehrjähriges Kooperationsprogramm in den Bereichen Migration und Entwicklung. Die EU hofft, den afrikanischen Teilnehmern mit einer Mischung aus Druck und Anreizen nahe bringen zu können, was sie als Gesamtansatz zur Lösung […]
PRO ASYL fordert zügige Aufnahme noch im Dezembern Von Bernd Mesovic Das Ergebnis der Innenministerkonferenz ist so zwiespältig wie im Frühsommer: Eine Aufnahme irakischer Flüchtlinge wird von einer EU-Entscheidung in der nächsten Woche abhängig gemacht. Immerhin: Im Rahmen einer europäischen Lösung wird Deutschland sich beteiligen. Und: Die Hilfe soll nicht von der Haltung der irakischen […]
Jahrestagung der Ottawa-Konvention gegen Anti-Personenminenn Von Wolfgang Kötter Im Genfer UNO-Sitz eröffnet die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz ihres Landsmannes Jürg Streuli werden die 156 Vertragsstaaten im Salle des Assemblées eine Woche lang die bisherige Erfüllung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Der seit 1999 […]
Von Uri Avnery, 22.11.2008 VORGESTERN erschienen in Haaretz zwei Dokumente neben einander: ein sehr großes Inserat der palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und die Ergebnisse einer Meinungsumfrage. Die Nähe war rein zufällig, besaß aber durchaus eine Pointe. Das PLO-Inserat ging im Einzelnen auf das Saudi-Friedensangebot von 2002 ein, dekoriert mit den bunten Flaggen der 22 arabischen und […]
Von Amy Goodman, 21.11.2008 – truthdig.com / ZNet Evo Morales weiß, was „glaubwürdiger Wandel“ bedeutet. Und er weiß auch, was passiert, wenn eine mächtige Elite, einen Wandel, den sie nicht will, dennoch mitvollziehen muss. Morales ist der erste indigene Präsident Boliviens. Bolivien ist das ärmste Land in Südamerika. Morales ist seit Januar 2006 im Amt. […]
Ein prächtiges Bouquet guter Vorsätze und Phrasenn Von Michael R. Krätke Selten ist ein Gipfel mit so viel Vorschusslorbeeren bedacht worden. Der G20-Gipfel in Washington sollte die Welt vor dem Desaster einer Großen Depression retten. Keine kleine Aufgabe. Neben den G8-Staaten waren diesmal auch Schwellenländer wie China, Brasilien, Indonesien, Mexiko und die Türkei vertreten (zusammen […]
Im Gespräch: Rainer Baake, einstiger Chefunterhändler der rot-grünen Koalition beim Atomausstieg, über die Terrorgefahr für AKW und die Zukunft des Atomstromsn FREITAG: Vor der Bundestagswahl 2009 wird kein AKW mehr abgeschaltet. Treibt Ihnen das Tränen in die Augen? RAINER BAAKE: Ich vergieße keine Tränen, mache mir aber große Sorgen, weil die sieben ältesten Atomkraftwerke das […]
Der Staat geht den falschen Weg, um die Depression zu stoppenn Von Robert Kurz Noch gefallen sich die Regierungen in der Pose des erfolgreichen Krisenmanagements. Die Kernschmelze des globalen Finanzsystems gilt als aufgefangen durch „unorthodoxe“ staatliche Garantien. Vermeintlich fehlt nur noch ein „zielgenaues“ Programm, um durch nahezu kostenneutrale Maßnahmen einen tiefen Absturz der Konjunktur zu […]
Von Jonathan Cook, 18.11.2008 – The National / ZNet Israel hat seinen Würgegriff um Gaza verstärkt – seit einer Woche gibt es keine Lieferungen in den Gazastreifen mehr. Für Gazas 1,5 Millionen Einwohner hat dies unmittelbare und dramatische Folgen. Weil Treibstoff nicht mehr in den Gazastreifen gelassen wird, musste Gazas einziges Kraftwerk abgeschaltet werden. Die […]
Das Pentagon lässt Abfangsysteme mit Streumunition entwickeln und verschiebt so das Kräftegewichtn Von Otfried Nassauer Das Raketenabwehrprogramm der USA sorgte in den vergangenen Jahren für allerlei politische Divergenzen insbesondere mit Russland. Auch nachdem die Stationierungsabkommen mit Polen und Tschechien klar sind, bleibt der Unmut gegen diese neue Spirale des Wettrüstens groß. Zumal inzwischen neue technische […]
Obamas Visionen und die Skepsis der Modernen Von Horst-Eberhard Richter Kaum stand Barack Obamas Wahlsieg vor gut einer Woche fest, schien nur noch zu zählen: Was wird er nun machen, um das versprochene andere Amerika zu schaffen? Welchen Wandel wird es geben? Aber hat Obama nicht schon mit der landesweit und über die Grenzen hinaus […]
Wenn die Linke so antiamerikanisch wäre, wie immer behauptet wird, hätte sie sich dann so für Obama begeistern können?n Von Marina Achenbach Auch wer skeptisch ist oder sich so gibt, ist ergriffen über die Wucht und Macht, mit der in den USA ein Wandel gewollt und angekündigt wird. Change: Dieses große Wagnis, den Kurs zu […]
Von Gerd Rathgeb Wer mit dem Auto die Transamazonika entlang fährt, der sieht und spürt es am eigenen Leib, dass es gewaltvoll zugeht in dieser Weltregion. Tausende von Hektar verbrannte Erde, angekohlte Baumreste und flüchtende Tiere. Stattdessen Tausende Rinder, um die Welt mit Fleisch zu versorgen. Gewalt gegen die Natur … die das Gesicht Amazoniens […]
Gesetzesnovelle soll Waldbesitzern die Ausweitung ihrer Agrarflächen erlauben Brasiliens Kongressabgeordnete entscheiden am 19. November über die Zukunft des Amazonasregenwaldes. Stimmen sie einer Änderung des bestehenden Waldnutzungsgesetzes zu, besiegeln sie die großflächige Zerstörung eines der letzten großen Regenwaldgebiete. Dem Kongress liegt eine Gesetzesnovelle vor, nach der private Waldbesitzer zukünftig bis zu 50 Prozent statt wie bisher […]
Im Rahmen der bundesweiten Ökumenischen FriedensDekade vom 9.-19. November 2008 mit dem Motto „Frieden riskieren“ findet am 16. November 2008 an der Gedenkstätte in Gammertingen-Mariaberg statt: Mahnwache für die Opfer von Gewalt und „Euthanasie“ Wie jedes Jahr seit 1991 gedenken wir an der Gedenkstätte in Gammertingen-Mariaberg u.a. jenen 61 Menschen, die während der Herrschaft der […]