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4 Treffer · Suche zu IMI aus dem Jahr 2008
Von Martin Hantke Noch bevor die Auszählungen beim irischen Referendum über den Vertrag von Lissabon abgeschlossen waren, meldeten sich schon die politischen Protagonisten dieser Europäische Union zu Wort und suchten mit zum Teil absurden Vorschlägen einen Ausweg aus dem eingetretenen Debakel. “Dass Irland eine Zeit lang den Weg frei machen wird für eine Integration der […]
Von Tobias Pflüger Am Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine 16-seitige “Sicherheitsstrategie für Deutschland” verabschiedet. Das Dokument wurde unter der Federführung von Volker Kauder von Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (sein Wahlkreis ist Ravensburg-Bodensee) erarbeitet und sowohl mit Kanzlerin Angela Merkel als auch Militärminister Franz-Josef Jung sowie Innenminister Wolfgang Schäuble abgestimmt. Mit dieser CDU/CSU-Sicherheitsstrategie wird eine umfassende Militarisierung […]
Wie schon sein Vorgänger, die EU-Verfassung, sei auch der Reformvertrag undemokratisch, neoliberal und militaristisch, heißt es in dem Aufruf, der seit letzen Montag innerhalb friedensbewegter und globalisierungskritischer Gruppen kursiert. Er fordert dazu auf, über die Inhalte des Reformvertrages zu informieren und Druck auf die jeweiligen Abgeordneten auszuüben, am 25. April im Bundestag und am 23. […]
Zur Forderung von US-Verteidigungsministers Robert Gates nach deutschen Truppen für den Süden Afghanistans von Jürgen Wagner Die Aufregung war groß, als US-Verteidigungsminister Robert Gates mit seinem Brief reichlich undiplomatisch Deutschland dazu aufgefordert hatte, endlich auch Truppen in den umkämpften Süden Afghanistans zu entsenden: “Die Entscheidung Ihrer Regierung, beide Afghanistan-Mandate trotz starker öffentlicher Kritik zu verlängern, […]