Aktive Einschränkungen

614 Treffer · Suche aus dem Jahr 2007 · Seite 27 von 31

Bundeswehr & Militarisierung

Ein Tornado für die deutsche Politik

Über den Klüften des Hindukusch Von Friedrich Schorlemmer Das Volk, der große Lümmel, ist noch nicht so weit, dem Rasen in eine Sackgasse willig zu folgen. Es muss noch besser darüber aufgeklärt werden, warum nicht etwa die Amerikaner sich der ISAF-Strategie annähern, sondern alle andern willig mit ins gefährliche Boot von Enduring Freedom steigen sollen. […]

Nahost

Mekka entgegen

Von Uri Avnery, 16.02.2007 MUSS EIN Indianer das Existenzrecht der Vereinigten Staaten anerkennen? Eine interessante Frage. Die USA wurden von Europäern gegründet, die einen Kontinent eroberten, der ihnen nicht gehörte, die den Großteil der indigenen Bevölkerung (die “Indianer” ) in einem langen Völkermordfeldzug auslöschte, und die die Arbeit von Millionen Sklaven ausbeuteten, die brutal aus […]

Klima & Energie

Grenzwertige Freiheit

Streit um Schadstoffe: Das Autoproblem meldet sich zurück Von Michael Jäger Deutschland als ökologischer Vorreiter ist ein Märchen, das seine Zeit hatte. In der EU ist das Land der große Gegenspieler ökologischer Anstrengungen. Zuletzt wurde der Brüsseler Kommission vom Merkel-Kabinett ein Kompromiss aufgenötigt, der die Interessen der deutschen Autoindustrie wahrt. Bei einem Streitpunkt, den Grenzwerten […]

Bundeswehr & Militarisierung

Dogmen statt Bunker brechen

Terror-Stopp-Pilotprojekt für Afghanistan: Einen Versuch ist es wert Von Jürgen Rose “›Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt‹ ist wohl der Satz, mit dem die Amtszeit von Peter Struck am besten charakterisiert wird”. Mit diesen Worten beginnt die hochoffizielle Eloge auf den Ex-Verteidigungsminister im Intranet der Bundeswehr. Wie fern der Realität sich dieser wahrlich geniale Geistesblitz […]

Kriege & Konflikte

Sagen Sie Nein zur Entsendung deutscher Tornados

Das Bundeskabinett hat am 7. Februar den Beschluss gefasst, Aufklärungsmaschinen des Typs “Tornado” sowie bis zu 500 weitere Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Das letzte Wort zu diesem Einsatz haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die dafür voraussichtlich Anfang März ein neues Mandat erteilen sollen. Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. ruft dazu auf, die verbleibenden zwei, […]

Atomwaffen & Abrüstung

„Love-in“ für den Frieden

Proteste gegen die Modernisierung der britischen Atomwaffen Von Wolfgang Kötter Sie treffen sich um 10 Uhr vor dem Nord-Tor zum “Love-in for Peace”. Am Valentinstag, dem Tag der Liebenden, blockieren die “Rentner für den Frieden” den Marinestützpunkt Royal Navy’s Faslane in Schottland, wo die Atom-U-Boote stationiert sind. Mit der Losung: “Für Eure Kinder und Kindeskinder: […]

Nahost

USA – Iran: Starke Stücke

Von Karl Grobe – Kommentar Der Sprecher des State Department in Washington hat gewiss die Aufgabe, seine Dienstherrin zu verteidigen. Was der gegenwärtige Sprecher, Tom Casey, jetzt äußerte, geht über die Aufgabe weit hinaus. Die Nachricht über Bereitschaft des Iran, mit den USA über alles zu reden, wertete er ab: Eine Fingerübung des Schweizer Botschafters […]

Nahost

Militärindustrieller Komplex

Hegemonialinteressen und strukturelles Chaos Von Mohssen Massarrat “Diese Kombination eines gewaltigen militärischen Establishments und einer mächtigen Rüstungsindustrie ist neu in der amerikanischen Geschichte […]. In den Gremien der Regierung müssen wir der Ausweitung, ob aktiv oder passiv, des unbefugten Einflusses des militärisch-industriellen Komplexes vorbeugen. Das Potential für einen verheerenden Anstieg der Macht an falschen Stellen […]

Nahost

Genau nach Anweisung

Von Gideon Levy, Haaretz, 02.02.2007 Es ist keine Frage – es wurde alles nach Vorschrift gemacht. Das Tor wurde um 19 Uhr geschlossen und 16.000 Menschen, Bewohner der Dörfer Beit Furik und Beit Dajan waren bis um 6 Uhr früh wie in einem Gefängnis eingeschlossen. Das ist das Verfahren, so sind die Vorschriften. Wenn eine […]

Bundeswehr & Militarisierung

Von der Parlaments- zur Regierungsarmee? Nach der Kabinettsentscheidung über die Tornado-Aufklärer

Von Otfried Nassauer Am 7. Februar hat das Bundeskabinett beschlossen, deutsche Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan zu entsenden. Ende Februar oder Anfang März wird darüber der Bundestag entscheiden. So mancher in Bundesregierung und Regierungsfraktionen hätte den Beschluss am liebsten bereits Ende Dezember gefasst, und zwar ohne Beteiligung des Bundestages. Doch das klappte nicht. Auf […]

Kriegsdienstverweigerung

Verfahren gegen Ehren Watada (vorläufig) gescheitert. Ist dies der Initialfunke für ein Ende des Krieges?

Von Jeremy Brecher und Brendan Smith – The Nation / ZNet 10.02.2007 Ein Militärrichter in Fort Lewis/Washington hat entschieden, das Militärgerichtsverfahren gegen Leutnant Ehren Watada beinhalte Verfahrensfehler. Watada ist der erste aktive Offizier, der aufgrund seiner Weigerung, in den Irak zu ziehen, vor Gericht stand. Mit einem neuen Verfahren dürfte kaum vor Sommer 2007 zu […]

Kriege & Konflikte

Russlands Sicht

Von Karl Grobe – Kommentar Die Instrumente seiner Großmachtpolitik hat Wladimir Putins Russland oft genug gezeigt. Deshalb überrascht es, dass Putins Münchner Zuhörer von seinem Auftritt überrascht waren oder doch so taten, als ob sie es wären. Der undiplomatische Tonfall war neu; aber dies war kein Paukenschlag, sondern der hallende Ton des Stundenglases, das auf […]

Bundeswehr & Militarisierung

Brutale Festnahmen schon im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz

Von Heike Hänsel (MdB) und Tobias Pflüger (MdEP) Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, kritisieren das Vorgehen der Münchner Polizei gegen Demonstrant/innen während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Samstag. Beide Abgeordneten hatten selbst an den Demonstrationen teilgenommen und massive Behinderungen des Demonstrationszuges durch Münchner Sondereinheiten […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Das wäre ein großartiger Beitrag“ – Deutschlands Tornadoseinsatz in Afghanistan

Von Jürgen Wagner Ursprünglich plante die Bundesregierung die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans ganz ohne Parlamentsbeschluss durchzuführen. Nachdem sie aber selbst aus den eigenen Reihen starken Gegenwind erhielt, ruderte sie inzwischen zurück und räumt dem Bundestag die Möglichkeit ein, den ohnehin gefällten Beschluss wenigstens formal abzunicken. Inzwischen ist der […]

Klima & Energie

Immer mehr südliche Vogelarten in Mitteleuropa heimisch

Untersuchung der Universität Mainz weist Auswirkungen der Klimaveränderung nach In einer Untersuchung der Johannes Gutenberg-Universität wird erstmals nachgewiesen, dass die Klimaveränderung die entscheidende Ursache für die Veränderung des Vogelbestands in Mitteleuropa darstellt. “Wir haben dank der hervorragenden Arbeit von Amateurwissenschaftlern am Bodensee einen sehr guten Überblick über die Bestandsentwicklung im Verlauf von 23 Jahren und […]

Nahost

Wahnsinn mit Methode

Von Uri Avnery, 10.02.2007 WENN EIN Ministerpräsident gerade einen Krieg verloren hat, von Korruptionsaffären verfolgt wird und seine Popularitätsquote sich im freien Fall befindet – was kann er dann noch tun? Nun, er kann Provokationen initiieren. Provokationen lenken ab, bringen Schlagzeilen, schaffen eine Illusion der Macht und täuschen ein Gefühl von Führungsqualitäten vor. Aber eine […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Jedes einzelne Gesicht

Kommentar: Verweigerte Erinnerung an die Todeszüge der Reichsbahn Von Ekkehart Krippendorff Es hat lange gedauert, bis in Deutschland eine genuine Gedächtniskultur entstand für das, was zwischen 1933 und 1945 in diesem Land geschehen ist. Spätestens der Frankfurter Auschwitz-Prozess (1963-65) zerstörte alle klammheimlichen Erwartungen einer Entsorgung der jüngsten Vergangenheit durch Wiederaufbau. Immer wieder brach und bricht […]

Klima & Energie

Hitze drückt Sozialprodukt

Studie: Verlust der Produktivität und mehr Hitzetote durch Klimawandel in Deutschland In Folge des Klimawandels droht in Deutschland bis zum Ende des Jahrhunderts eine deutliche Zunahme der Hitzetoten und Verlust der Arbeitsproduktivität. Dies geht aus einer Studie hervor, die das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) und der WWF am 08.02.2007 in Hamburg vorgestellt haben. “Wegen […]

Bundeswehr & Militarisierung

Putins Erbe

Von Karl Grobe – Kommentar An scharfen Worten wird Wladimir Putin es heute in München kaum fehlen lassen. Die traditionelle Sicherheitskonferenz ist die geeignete Bühne für den Auftritt gegen Raketenabwehr-Systeme, welche die USA in Tschechien und Polen aufstellen wollen. Für den Kreml steht außer Frage, dass diese Einrichtungen sich gegen Russland richten und nicht gegen […]

Kriege & Konflikte

Zaudern und Zögern

Irak- und Iran-Politik der USA: Die Demokraten wollen Präsident Bush nicht wirklich in die Parade fahren Von Konrad Ege Die Zeiten, die Akteure und die politischen Umstände haben sich drastisch verändert: 1998 erhob das republikanisch kontrollierte Repräsentantenhaus eine Impeachment-Anklage gegen den demokratischen Präsidenten: Bill Clinton habe über seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky gelogen. […]