Ein Weltabrüstungsgipfel über die unkontrolliert und ungezügelt wachsenden Arsenale von ABC-Waffen ist unumgänglich Von Wolfgang Kötter Als die schwedische Regierung diese Abrüstungskommission im Dezember 2003 ins Leben rief, betraute sie ihren renommierten Experten Hans Blix mit deren Leitung. Der 1928 in Uppsala geborene Rechtsprofessor hatte bis dahin nahezu sein gesamtes Berufsleben dem Thema internationale Sicherheit […]
Von Wolfgang Kötter Am 05.12.2006 beginnt im World Forum Convention Centre von Den Haag die Jahrestagung der “Organisation für das Verbot von Chemiewaffen” (OPCW). Die 181 Mitgliedstaaten der Konvention beraten darüber, wie die Vertragsbestimmungen schneller verwirklicht werden können, denn die Zeit wird knapp: Im kommenden April läuft die ursprüngliche Zehn-Jahres-Frist für die vollständige Beseitigung aller […]
Von Wolfgang Kötter Im Genfer Palast der Nationen beginnt am 20.11.2006 die sechste Überprüfungskonferenz der Biowaffen-Konvention. Nachdem die letzte Veranstaltung vor fünf Jahren durch die angedrohte Totalverweigerung der USA mit einem Eklat endete, wollen die 155 Mitgliedstaaten nun unter Vorsitz von Masood Khan aus Pakistan erneut versuchen, die Ächtung biologischer Waffen zu stärken. Weil aber […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
Das alarmierende radioaktive Vermächtnis des Angriffs auf den Libanon Von Robert Fisk – The Independent / ZNet 30.10.2006 Hat Israel bei seinen 34tägigen Angriffen im Sommer 2006, bei denen mehr als 1.300 Libanesen starben – das meiste Zivilisten – im Südlibanon eine geheime neue Uranwaffe eingesetzt? Wir wissen, dass die Israelis bei ihren Angriffen auf […]
Die USA planen eine neue Generation nuklearer Waffen – und stellen so den Atomwaffensperrvertrag infrage Von Otfried Nassauer Suggestive Fragen legen die gewünschte Antwort bereits nahe. Würden Sie lieber “permanent Ihr Altauto reparieren oder lieber einen Ersatzwagen kaufen, der die gleiche Leistung bringt, effizienter gebaut ist und bessere Sicherheitseinrichtungen hat wie zum Beispiel Airbags, ABS […]
Von Wolfgang Kötter Immer öfter werden auch Raketen genannt, wenn vor einer Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gewarnt wird. Das ist nicht verwunderlich, können sie doch als Trägermittel die tödliche Last praktisch in jeden Winkel der Welt befördern. Und es gibt bisher keinerlei völkerrechtlich bindende Verbote für Raketen, sondern lediglich freiwillige Beschränkungen. Eine solche Übereinkunft ist das […]
Von Patrick Cockburn – ZNet 25.09.2006 Nabatiyeh. Der Libanonkrieg ist nicht vorbei. Jeden Tag sterben vier Menschen durch jene Minibomben, die die israelische Artillerie in den letzten drei Tagen des Konflikts millionenfach auf den Südlibanon abfeuerte, viele Menschen werden durch sie verletzt. Kommenden Monat wird die Opferzahl rapide ansteigen. Dann beginnen die Bewohner der Dörfer […]
Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung Von Wolfgang Kötter Der Bundestag berät in dieser Woche (28. September 2006) über ein Verbot von Streumunition, eine der heimtückischsten Waffen in gegenwärtigen Gewaltkonflikten. Dabei geht es allerdings nicht um eine vollständige Ächtung, denn untersagt werden soll lediglich, nicht zuverlässig funktionierende Explosionskörper einzusetzen. So lautet zumindest […]
Von Otfried Nassauer Die Waffen schweigen in Libanon. Aber zivile Opfer gibt es auch in der Feuerpause. Denn die israelische Armee hat offenkundig Waffen eingesetzt, durch die hochexplosive Streumunition zurückblieb. Die Waffenruhe im Libanon war gerade erst in Kraft getreten, als sich bereits zehntausende Flüchtlinge auf den Heimweg machten. Doch auf die Heimkehrer wartet im […]
Von Otfried Nassauer Günther Hillinger hatte ein Problem. Der altgediente Ingenieur des AEG-Werks in Wedel hatte es schlicht am schwarzen Brett gefunden. Per Hausmitteilung wurden er und seine Kollegen angewiesen: “Betrifft: LTDS-Hardware / Fertigungsunterlagen: Auf allen Einzelteilen (…) darf kein “AEG” Zeichen vorhanden sein. Falls für die Prototypen bereits Hardware mit AEG-Zeichen vorhanden ist, so […]
In seiner Funktion als Sprecher des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) und Vorstandsmitglied des Freiburger RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) kritisierte Jürgen Grässlin das Scheitern der UN-Kleinwaffenkonferenz als „UN-Desaster von New York“. Grässlin, Autor mehrerer Bücher zur Kleinwaffenproblematik, erklärte, „dass diejenigen Politiker, die zum Scheitern der Konferenz beigetragen haben, massive Mitschuld am millionenfachen Töten mit Revolvern, Maschinenpistolen, […]
Nordkoreas Raketenabschuss-Serie wirkt auf die Nachbarstaaten als Provokation. Möglicherweise war er aber zum Teil ein Misserfolg: Die getestete Taepodong-2-Rakete stürzte ab. Von Karl Grobe Japan, Südkorea, Ostsibirien und große Teile Chinas können von dem nordkoreanischen Raketentyp Nodong 1 erreicht werden. Interkontinentalraketen, die unter den Bezeichnungen Taepodong, Nodong 2 oder auch Scud bekannt sind, überfliegen bei […]
USA: Der Weltraum soll vom Labor zum Depot für strategische Waffen werden Von Wolfgang Kötter Star Wars, wie sie in diversen Science-Fiction-Filmen über die Bildflächen flimmern, könnten bald viel von ihrer fiktionalen Unschuld einbüßen. Die US-Administration hat dieser Tage über ihre künftige Weltraumpolitik entschieden, die dem Ziel uneingeschränkter Dominanz im Kosmos verpflichtet bleibt. Wie Vize-Verteidigungsminister […]
UNO-Konferenz gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen Von Wolfgang Kötter Im New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen geht es seit dem 26.06.2006 um eine Waffenart, die jeden Tag weltweit 1.000 Menschenopfer fordert und deshalb nicht zu Unrecht auch als „Werkzeuge des Genozids“ gebrandmarkt werden. Fünf Jahre nach der ersten UNO-Konferenz werden die Teilnehmer unter Vorsitz […]
USA wollen ihre nuklearen Arsenale modernisieren Von Wolfgang Kötter Im USA-Kongress geht es heute um mehr als nur um viel Geld. Linton F. Brooks, Chef der Nationalen Atomsicherheitsagentur NNSA, fordert im zuständigen Unterausschuss des Abgeordnetenhauses Milliarden Dollar für die weitere Entwicklung des Nuklearwaffenkomplexes. Wenn die Forderungen der rund 10.000 Nuklearsprengköpfe verwaltenden NNSA bewilligt werden, bekommt […]
Von William D. Hartung und Frida Berrigan Die Vereinigten Staaten haben seit Präsident Reagans “Star Wars”-Ansprache im Jahre 1983 über $ 130 Milliarden für die Raketenabwehr ausgegeben, bislang gibt es jedoch nicht eine Vorrichtung, die in der Lage wäre, eine Langstreckenrakete zuverlässig abzufangen. Das am Boden stationierte Mittelstreckensystem (GMD), in das in den letzten Jahren […]
Von Wolfgang Kötter Immer wieder verzögert sich die vorgesehene Vernichtung chemischer Kampfstoffe In Den Haag tritt am 14.03. das Leitungsgremium der Chemiewaffenorganisation zusammen. Chemische Waffen gehören zu den verheerendsten Entwicklungen der Menschheit im 20. Jahrhundert. Giftgas kam im Ersten und Zweiten Weltkrieg zum Einsatz, und bis in jüngste Zeit hinein fielen Millionen von Menschen in […]
Weiterer Test soll dem kritisierten Projekt neuen Schwung geben Von Wolfgang Kötter Es ist in letzter Zeit leiser geworden um das Nationale Raketenabwehrsystem (“National Missile Defense” – NMD), das von den USA als Symbol eigener Unverwundbarkeit und straffreier Intervention in aller Welt angesehen wird. Jetzt findet nach längerer Pause wieder ein Test statt. Offiziell hüllen […]
Genfer Abrüstungskonferenz steht unter Druck, Vorzeigbares zu liefern Von Wolfgang Kötter Nach Jahren der Agonie, in denen die 65 Mitgliedstaaten nicht einmal ein Arbeitsprogramm zustande brachten, wächst der Druck auf die Genfer Abrüstungskonferenz, endlich wieder mit der Sacharbeit zu beginnen. Die seit Wochenbeginn tagende Genfer Abrüstungskonferenz ist um ihre Aufgabe nicht zu beneiden. Auf mehrere […]