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19 Treffer · Suche zu Sozialstaat aus dem Jahr 2006
Unscheinbar: Im Rüttgers-Antrag, der vom CDU-Parteitag angenommen wurde, war ein pikantes Detail versteckt Von Gaby Gottwald Jürgen Rüttgers hat es hervorragend eingefädelt, sich mit seinem Vorschlag zur Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I (ALG I) als Vorkämpfer eines sozialen Flügels der CDU zu inszenieren. Das konnte dem NRW-Ministerpräsidenten nur gelingen, weil der eigentliche Sprengsatz in […]
Mehr Gerechtigkeit wagen und den Aufschwung festigen: Vielleicht die Formel für einen neuen Konsens, der die Ära permanenten Lohndrucks hinter sich lässt Von Hans Thie Ungewohnte Zahlen sind zu lesen, erstaunliche Töne sind zu hören. Das Land, das in einer Dauerstagnation versunken schien, bewegt sich doch. Erstmals seit langer Zeit steigen in diesem Jahr nicht […]
Programmierte Altersarmut mit Ausnahme-Zuckerl Von Robert Kurz Für Franz Müntefering ist das Gesetz ein “geschlossenes Konzept”. Der Vizekanzler scheint freilich im Rechnen ein wenig zu schwächeln. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters kalkuliert nur die demographische Alterung ein, während die Rückwirkung auf den Arbeitsmarkt “vergessen” wird. Sinkende Geburtenraten, so die über den Daumen gepeilte Erwartung, würden das […]
Koalitionsbilanz: Sozialpolitisch bleibt Schwarz-Rot mehr schuldig als befürchtet Von Christoph Butterwegge Eine Besinnungspause, eine umfassende Kurskorrektur gar standen im Herbst vergangenen Jahres an. Derart rigoros war die soeben abgewählte rot-grüne Koalition in den Jahren zuvor dem Wohlfahrtsstaat zu Leibe gerückt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Die Sozialpolitik der großen Koalition erscheint zwar weniger spektakulär und […]
Unterschichten-Debatte: Die seelischen Defizite einer sozial zerrissenen Gesellschaft bleiben völlig ausgeblendet Von Hans-Joachim Maaz Unwort des Jahres 2006 wird vermutlich “Unterschicht” werden. Politiker sind so erschrocken über die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die wie ein Spiegel ihres Versagens wirkt, dass sie das belastende Wort mit Vorliebe gegen das weitgehend unverständliche “Prekariat” austauschen. Immerhin geht es um […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 23.10.2006 „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“, Artikel 6, Grundgesetz „Bundesfamilienministerin von der Leyen hat den Aufbau eines ‘Frühwarnsystems’ gegen Kindesmißhandlungen angekündigt: ‘Der Staat muß sich auch besonders um die Kinder kümmern, die auf der Schattenseite des Lebens geboren werden’ (…) Mehrere tragische Fälle […]
Neue Unterschicht: Laut einer aktuellen Studie leben acht Prozent der Bevölkerung in prekären Verhältnissen. Die SPD heuchelt Erstaunen Von Michael Jäger Es wird modisch, dass Politiker sich der “Lebenslüge” bezichtigen. Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, hat es im Sommer vorgemacht: Eine Lebenslüge sei es, sagte er, zu glauben, dass Unternehmer in Arbeitsplätze investieren, nur weil […]
Mindestlohn-Debatte: Es geht keineswegs um eine Existenzsicherung allein Von Robert Kurz Fast fünf Millionen Menschen arbeiten in Deutschland zu Löhnen unter 7,50 Euro pro Stunde. Der dramatische Lohnverfall droht, sich bis ins Bodenlose fortzusetzen. In bestimmten Branchen bekommt man schon Beschäftigte für drei Euro pro Stunde – immer mehr Löhne liegen also weit unter dem […]
Wozu taugt ein Hartz-IV-Empfänger? Richtig. Zum Arbeitslosenberatungsagenten Von Rudolf Walther Bis vor kurzem sprach man vom “Sommerloch” als einer Zeit, in der Hinterbänkler und Stallwachen aus den Parteizentralen Gelegenheit hatten, “ihr” Thema – ein Nicht-Thema oder Lückenfüller – in die Medien zu lancieren. Wenn der Eindruck nicht täuscht, ist aus der vorübergehenden Veranstaltung des Sommerlochfüllens […]
Rundbrief Nr. 1 – Rundbrief Nr. 50 Von Michael Schmid und Katrin Warnatzsch – aus: Rundbrief Nr. 50 vom September 2006, Lebenshaus Schwäbische Alb. Beim Rundbrief von Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. gibt es ein kleines Jubiläum: gerade ist die Nummer 50 herausgekommen. Seit der Nummer 1 vom April 1994 erschien jedes Vierteljahr ein Rundbrief. Wir […]
Münteferings Zauberstab: Das „Simsalabim“ der schwarz-roten Kombilohn-Pläne Von Robert Kurz Die Hälfte aller Betriebe in Deutschland beschäftigt niemanden mehr, der älter ist als 50 – und mehr als die Hälfte der über 55-Jährigen ist nicht mehr berufstätig. „Es gibt kein Simsalabim“, so der hoffnungslose Pragmatiker Müntefering zu dieser Lage. Trotzdem zückt er den Zauberstab und […]
HARTZ IV: Die „Fortentwicklung“ des sozialen Terrors durch schwarz-rote Zwangsarbeitspolitik Von Robert Kurz Hartnäckig pflegen Medien, Kapitalverbände und politische Klasse die Fiktion, es gebe „Fehlanreize durch überhöhte Leistungen“ und „Missbrauch“, während die angebliche soziale Hängematte längst zum Nagelbrett für die Betroffenen geworden ist. Je wütender Arbeitsbereitschaft gefordert wird, desto weniger gibt es real Arbeit zu […]
Kommunale Tarifabschlüsse: Verdi fehlt derzeit die Kraft, um eine Entsolidarisierung von unten aufzuhalten Von Robert Kurz Auf kommunaler Ebene sind die öffentlichen Arbeitgeber in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg mit dem Versuch gescheitert, die Wochenarbeitszeit auf Oststandard und damit 40 Stunden zu bringen. Nach neun Wochen Streikbewegung kam freilich ein eher schwacher Kompromiss heraus: Die in […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 21.03.2006 Deutschland sucht den Superstar Featuring the Sack: der gemeine Müllsack in all seinen Variationen und bezaubernden Irisierungen, mal zu imposanten Bergen aufgestapelt, mal umflort von zartem Märzenschnee. Der Sack – das derzeit wohl meist abgelichtetste Motiv auf deutschen Zeitungstitelblättern. Der Sack des Anstoßes, der Sack der mit Füßen […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 15.02.2006 Haltet den Dieb! Die beste Methode, unerkannt zu entwischen, wenn man jemandem auf offener Straße die Brieftasche klaut, ist, laut loszubrüllen “haltet den Dieb!” und wild gestikulierend in irgendeine Richtung zu deuten. Während alle loslaufen, packt man seelenruhig das erbeutete Portmonee und verschwindet in entgegengesetzter Richtung. Das eigentlich […]
Münteferings Rentenreform im Klartext: Die Hoffnungen auf eine Wende am Arbeitsmarkt werden langfristig aufgegeben Von Robert Kurz Alle wissen es: Vollbeschäftigung ist zur objektiven Unmöglichkeit geworden, unter allen noch denkbaren ökonomischen und politischen Bedingungen des transnationalen Kapitalismus. Und die Rationalisierungspotenziale von Mikroelektronik und Globalisierung sind bei weitem nicht ausgeschöpft. Im Januar ist die Arbeitslosenzahl in […]
Auslaufmodell noch in der Einlaufzeit: Wirtschaftsforschungsinstitute stellen den Hartz-Reformen kein schmeichelhaftes Zeugnis aus Von Robert Kurz Die soziale Grausamkeit der neoliberalen Gegenreformen rechtfertigt sich stets mit der wohlfeilen Prognose von kommenden “arbeitsmarktpolitischen Erfolgen” – egal ob in schwarz-gelber, rot-grüner oder jetzt schwarz-roter Couleur. Es war ein Menetekel, dass der ehemalige VW-Personalchef Peter Hartz als Namensgeber […]
Ausgabe 2005 informiert Verbraucherinnen und Verbraucher Druckfrisch liegt sie vor: Die kostenlose Neuauflage der 2004 erstmalig erschienenen Broschüre “Umwelt und Gesundheit in Deutschland – Beispiele aus dem täglichen Leben.”. Auf 120 Seiten gibt es den aktuellen Wissensstand zu Themen wie Feinstaub, Lärm, Mobiltelefone und gesunde Lebensmittel. Die Broschüre beschreibt nicht nur allgemeinverständlich die Problemthemen an […]
Für eine etwas andere Gesundheitsreform Von Peter Bürger Wer trägt Verantwortung für die öffentliche Gesundheitssorge in unserer Gesellschaft? Die privaten Krankenkassen können auswählen, wen sie aufnehmen. Sie schielen auf die Bürger mit den höchsten Einkommen. Einfache Leute mit ernsten Gesundheitsproblemen klopfen bei ihnen vergeblich an. Für sie muss die “AOK” einspringen. Auch viele christliche Sozialpolitiker […]