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Aktive Einschränkungen
634 Treffer · Suche aus dem Jahr 2006 · Seite 6 von 32
Warum die „besonderen Beziehungen“ zwischen Deutschland und Israel überdacht werden müssen. Das „Manifest der 25“ 25 deutsche Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler wollen die nicht ganz einfachen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland vom Kopf auf die Füße stellen. Sie lehnen falsch verstandene Rücksichtnahme ab und plädieren für eine „belastungsfähige Freundschaft“. In einem Interview in der ZEIT am […]
Der geplante Ausschluss der Iraker verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz und den Schutzgedanken des EU-Flüchtlingsrechts Kurz vor der Innenministerkonferenz appelliert PRO ASYL an die Innenminister, eine großzügige Bleiberechtsregelung zu beschließen. Das Bleiberecht von einem “dauerhaften Beschäftigungsverhältnis” abhängig zu machen, ist realitätsfremd. Die Geduldeten durften bisher zum Großteil nicht arbeiten, so dass sie dieses Kriterium gar nicht […]
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat in einem Offenen Brief vom 10.11.2006 an die Innenminister der deutschen Bundesländer und an den Bundesinnenminister appelliert, die Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge, über die am 16. und 17. November 2006 auf der Innenministerkonferenz in Nürnberg verhandelt wird, nicht als Minimallösung zu beschließen. Das Bleiberecht dürfe nicht an Bedingungen […]
Von Nick Dearden – War on Want / ZNet 07.11.2006 Im März 2004 wurden in der irakischen Stadt Falludscha vier amerikanische Wächter angegriffen und getötet. Ihre verkohlten Leichen wurden geprügelt und vor laufenden Fernsehkameras durch die Straßen Bagdads geschleift. Zwei der Leichen wurden an einer Brücke des Euphrat aufgehängt. Im April desselben Jahres, während eines […]
Sonntag, 12. November 2006, 11.00 – 17.00 Uhr Tagungsort: Karlsruhe (Bonhoeffer-Haus der Evang. Studierendengemeinde, Gartenstr. 29 a) 11.00 Uhr Arbeit des baden-württembergischen Versöhnungsbundes. Mosaik der Friedensarbeit. Mitglieder berichten. 12.30 Uhr Mittagspause (Mittagessen wird über einen Pizzaservice bestellt) 13.30 Uhr “Aktuelles aus dem Iran” Clemens Ronnefeldt berichtet über seine Reise in den Iran Vom 2.-12. Dezember […]
Von Uri Avnery, 11.11.2006 “DANKT GOTT für die amerikanischen Wahlen”, seufzten die Minister und Generäle erleichtert auf. Sie freuten sich nicht über den Fußtritt in den Hintern, den das amerikanische Volk George W. Bush verabreichte. Sie lieben Bush. Aber wichtiger als die Abfuhr, die Bush erteilt wurde, ist die Tatsache, dass die Nachrichten aus Amerika […]
Atomare Klimapläne sind “Unsinn” “Auch wenn man unsinnige Aussagen beständig wiederholt und dafür einflussreiche Organisationen einspannt, bleiben sie nichts anderes als Unsinn”. So kommentierte die Vorsitzende der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW, Dr. Angelika Claußen, den Vorstoß der Internationalen Energie-Agentur (IEA) für den Neubau von Atomkraftwerken aus Klimaschutzgründen. “Weltweit gibt es rund 440 Atomkraftwerke. Um nur 10 […]
Gammertingen, 10.11.2006: Aufgrund einer Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) wurde in der Presse das Donautal im Bereich zwischen Sigmaringen, Riedlingen und Ulm als möglicher Standort für ein Endlager für Atommüll genannt. Das hat für einige Aufregung in der Region gesorgt. Um über Atomstrom, Atommüll und auch den jahrzehntelangen Widerstand zu informieren, findet […]
Nach Beit Hanoun: Zivile Friedenskräfte gefordert Europäische Juden für einen gerechten Frieden (EJJP) – Presseerklärung vom 08.11.2006 Die Militäraktionen der israelischen Armee während der vergangenen Monate im Gaza-Streifen haben zu einer Unterdrückung und Verfolgung der palästinensischen Bevölkerung geführt, deren Ausmaß unerträglich ist. Hunderte unbewaffnete Palästinenser kamen bei den Operationen, die in den Sommermonaten unter der […]
Von Norman Solomon – ZNet 09.11.2006 Saddam Hussein ist zum Tode verurteilt. Er wurde verurteilt für Verbrechen, die er mehr als ein Jahr vor Donald Rumsfelds Bagdader Händedruck mit ihm begangen hatte. Ein historischer Rückblick zeigt uns die Fakten: Am 20. Dezember 1983 berichtet die Washington Post: Rumsfeld “besucht den Irak, US-Offizielle sprechen von einem […]
Interview mit Otfried Nassauer – Deutschlandfunk 08.11.2006 Die Machtverschiebungen in den USA zugunsten der Demokraten werden nach Einschätzung Otfried Nassauers, Direktor des Zentrums für transatlantische Sicherheit in Berlin, deutliche Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis nach sich ziehen. Europa müsse angesichts einer stärkeren multilateralen Ausrichtung der US-Politik eigene strategische Vorstellungen in der Außenpolitik zum Beispiel für Afghanistan […]
Von Otfried Nassauer Im Rahmen der Operation Enduring Freedom – kurz OEF – beteiligt sich Deutschland am sogenannten “Krieg gegen den Terror”. Die Bundesrepublik schickt Soldaten zur Terrorbekämpfung auf See ans Horn von Afrika und – immer wieder einmal – zu Lande nach Afghanistan. Dort kommt dann das Kommando Spezialkräfte zum Einsatz und kämpft gemeinsam […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
Von Elizabeth de la Vega – TomDispatch / ZNet 02.10.2006 Ich freue mich schon auf den Tag, an dem die Firma Mattel Sergeant Ricky Clousing als Actionfigur herausbringen wird. Ich habe zwei Söhne, einer acht Jahre älter als der andere. Mein halbes Leben bin ich über Actionfiguren gestolpert, die überall herumlagen. Eine Phalanx aus kleinen […]
Staatschef Lula da Silva bleibt auch in einer zweiten Amtszeit ökonomischen Blockaden ausgesetzt Von Elmar Altvater Dieser Sieg in Runde zwei des Präsidentenvotums war vorauszusehen, auch das Ergebnis von etwa 61 Prozent – daher zirkulierten die ersten euphorischen Emails bereits Tage vor dem 29. Oktober. Doch Vorsicht, Lula hat gesiegt und Geraldo Alckmin, der Kandidat […]
Zum Start der diesjährigen UN-Klimakonferenz am 6.11.2006 in Nairobi fordert der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) die deutsche Bundesregierung auf, ihre Bemühungen zum Klimaschutz zu verstärken und insbesondere geeignete Maßnahmen zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes im Verkehrsbereich zu beschließen. “Weltweiter Klimaschutz beginnt immer vor der eigenen Tür. Das gilt sowohl für die Politik im internationalen Kontext der […]
Tempo des Klimawandels nimmt weiter zu Nach einem neuen Report von Greenpeace schmelzen Gletscher immer schneller. Die Auswertung von Forschungsdaten belegt, dass die globale Erwärmung in immer kürzerer Zeit zu immer dramatischeren Folgen führt. Zudem zeigen die Umweltschützer anhand von neuen Fotovergleichen den zunehmenden Schwund der Alpengletscher. Anlass für die Veröffentlichung ist der Beginn der […]
Ausgerechnet jetzt laufen den Republikanern die Treuesten der Treuen davon Von Konrad Ege Am 7. November wird abgestimmt – über das gesamte Repräsentantenhaus sowie 33 der 100 Senatoren, beide derzeit kontrolliert von den Republikanern. 2006 wird jedoch, soviel steht schon fest, kein besonders gutes Jahr für George W. Bushs Partei. Der Krieg im Irak, Korruptionsskandale […]
Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie Von Andreas Buro Welches Mandat hat der deutsche Flottenverband vor der Küste des Libanon? Hat die Bundeskanzlerin die Abgeordneten über seine Kompetenzen getäuscht? Dürfen die deutschen UNIFIL-Schiffe ohne Erlaubnis aus Beirut in die küstennahe 6-Meilen Zone fahren oder müssen sie außen vor bleiben? Wie sind die Tieffliegereinsätze Israels […]
Land marschiert Analysen von US-Militärs zufolge aufs Chaos zu / Machtkampf in Basra Irak nähert sich mit wachsender Geschwindigkeit dem Chaos – und die Militärs in Washington wissen es. Von Karl Grobe “Central Command”, die oberste militärische Instanz, hat den Verlauf der Dinge analysiert, eigentlich nur für den internen Dienstgebrauch, aber die Presse zwischen Ost- […]