Irak bleibt unsicher. Der Widerstand gegen die Besatzung und die Bagdader Regierung ist uneins, aber aktiv. Die Bagdader Polizei- und Armeekräfte sind kaum ausgebildet und politisch gespalten. Von Karl Grobe – Analyse Es gibt optimistische Nachrichten über die Sicherheitslage in Irak. Der Nachteil: Sie entsprechen nicht ganz der Wirklichkeit. Von den 18 Provinzen, heißt es […]
Von Wolfgang Sternstein Ich möchte mit meinem Vortrag an ein aktuelles Thema der Weltpolitik anknüpfen: dem Terrorismus und dem Krieg, den die USA dem Terrorismus erklärt haben. Wie Sie sicherlich gehört haben, sind viele Terroristen Anhänger eines fundamentalistischen Islam. Das gilt insbesondere für Selbstmordattentäter. Sie glauben, sie würden unmittelbar nach ihrem “Märtyrertod” ins Paradies versetzt, […]
Ein tschetschenischer Flüchtling ist in der vergangenen Woche abgeschoben worden – entgegen der Einschätzungen und Berichte relevanter staatlicher und nichtstaatlicher Stellen, die auf die Gefahrenlage für Tschetschenen in ihrer Heimat verweisen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügte die Abschiebung des jungen Mannes nach Moskau, trotz einer gegenteiligen Zusicherung an amnesty international (ai). Der […]
Von Ran HaCohen, www.antiwar.com, 18.01.2006 Hebron ist wieder in den Schlagzeilen. Mehr als jeder andere Ort stellt diese geteilte Stadt den israelisch-palästinensischen Konflikt in einer Nussschale dar. 1967 von Israel besetzt, sahen die Palästinenser, wie das Herz ihrer Stadt von israelischen Siedlern eingenommen wurde, deren Gegenwart nach dem Völkerrecht dort illegal ist, aber von allen […]
Von Uri Avnery, 21.01.2006 Es war ein farbenprächtiger Tag in Bil’in. In vielen Farben flatterten politische Fahnen im frischen Wind, die leuchtenden Wahlposter und die bunten Graffiti an den Mauern taten ihr Übriges. Es war seit langer Zeit die größte Demonstration in dem belagerten Dorf. In dieser Woche war der Protest gegen die Mauer-Zaunanlage mit […]
Strategiekonferenz von Friedensorganisationen propagiert Alternativen zur Iran-Politik Die “Kooperation für den Frieden”, ein bundesweiter Zusammenschluss von ca. 40 Friedensorganisationen, hat auf ihrer Strategietagung in Hannover am Wochenende ein “Monitoring-Projekt für zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention” beschlossen. Der Bundesregierung und der EU soll an Hand konkreter Krisensituationen auf die Finger geschaut und rechtzeitig mit Analysen, Mahnungen und […]
Was heißt und zu welchem Ende betreiben wir Kapitalismuskritik? Von Elmar Altvater – Abschiedsvorlesung am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, gehalten am 18. Januar 2006 Wem britischer Empirismus nicht gänzlich fremd ist und wer noch nicht angesichts des über uns hereinstürzenden Mozart-Trubels im Mozart-Jahr 2006 vergessen hat, dass wir 2005 das “Schillerjahr” begangen haben, wird […]
Im Gespräch: Der Nahost- und Energie-Experte Mohssen Massarrat über das iranische Sicherheitsdilemma und eine europäische Diplomatie im Dienste der amerikanischen Schlachtordnung FREITAG: Die EU-3 haben die Atomverhandlungen mit Teheran für gescheitert erklärt – hatten sie Anlass dazu? MOHSSEN MASSARRAT: Ja, weil sie selbst gescheitert sind. Die EU-3 sind seit zwei Jahren nicht in der Lage, […]
Von Karl Grobe George W. Bush muss sich nicht mehr einsam fühlen. Jacques Chirac hat sich auf seine alten Tage entschlossen, ihm Gesellschaft zu leisten beim Entwerfen nuklearer Strategie. Die Umrüstung der französischen Atomsprengköpfe auf kleinere Kaliber, damit ihre Verwendung nicht gleich ganze Staaten verwüstet – welch humaner Gedanke! -, und die Drohung, sie gegen […]
Erneuerbare Energien können die Lücke in der Energieversorgung locker füllen, die durch den Ausstieg aus der Atomkraft entsteht. “Bis zum Jahr 2010 werden Wind- und Wasserkraftwerke, Solar- und Biogasanlagen jährlich über 50 Milliarden Kilowattstunden Strom mehr als im Jahr 2000 liefern”, sagt Dr. Harry Lehmann, Leiter des Fachbereichs Umweltplanung und Nachhaltigkeitsstrategien des Umweltbundesamtes. Die sechs […]
Ein letzter Kampf der Nürnberger AEG-Beschäftigten Von Robert Kurz Nach 80 Jahren kommt das Aus: 2007 wird das Nürnberger AEG-Werk geschlossen und die komplette Belegschaft “freigesetzt”. 1.750 Menschen verlieren ihre Lebensgrundlage. Die AEG, einst ein führender Weltkonzern, ist ohnehin nur noch ein leerer Firmenmantel und längst von der Globalisierung geschluckt. Die Entscheidung hat das Europa-Management […]
Von Doug Ireland – ZNet 15.01.2006 Während das Schwulen-Pogrom in der Islamischen Republik Iran, die intensive Verfolgung ihrer eigenen Bürger wegen Homosexualität mit der Hinrichtung von wenigstens einem dutzend schwulen jungen Männern, mit atemberaubender Geschwindigkeit voranschreitet, versuchen seine Opfer trotz großer Hindernisse auch weiterhin, aus dem größten religiösen Gefängnis der Welt zu entfliehen und über […]
Von Ulrich Beck Was geschieht mit denen, die von der schönen neuen Welt der Globalisierung ausgeschlossen werden? Das ist eine Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts. Die wirtschaftliche Globalisierung hat zu einer quer zu nationalen Grenzen sich vollziehenden Spaltung der Welt geführt, wobei hoch industrialisierte Zentren schnellen Wachstums neben unproduktiven Wüsten entstehen – und zwar nicht nur […]
Ariel Sharon: Er hinterlässt seinen Nachfolgern ein verunsichertes Land Von Ludwig Watzal An ihm scheiden sich die Geister. Ariel Sharon blieb stets ein “Warrior” – ein Krieger, wie er auch seine Autobiografie überschrieben hat. Immer ging es ihm dabei ums Überleben, um eine auf Dauer gesicherte Existenz Israels in Palästina. Er setzte fast ausschließlich auf […]
Von Norman Solomon – ZNet Kommentar 15.01.2006 Es war das perfekte Bild, eine bewegende Porträtaufnahme. “Ikonenhaft” nannten Journalisten das Foto. Dieses Bild hatte die Authentizität des Augenblicks eingefangen. Doch es trog in einer Weise, wie das bei Medienfotos häufig vorkommt – sie zeigen eher das Offensichtliche denn das Reale. An einem Tag in der zweiten […]
Von Uri Avnery, 14.01.2006 Die Ansichten über Judas Ishariot steuern auf eine Überholung zu. Nach neueren Berichten empfehlen dem jetzigen Papst nahestehende Kardinäle, die Haltung der katholischen Kirche ihm gegenüber zu verändern: Abgang des verräterischen Juden, der den Kohorten des bösen Hohenpriesters den Messias übergeben habe und Auftritt eines Apostel, der nach göttlicher Vorsehung einfach […]
Vor einer Rutschbahn in weitere Eskalation und Krieg warnt die “Kooperation für den Frieden”, in der etwa 40 Organisationen aus der Friedensbewegung mitwirken. Das Londoner Treffen der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und der EU-Troika stelle eventuell die Weichen für einen bald nicht mehr umkehrbaren Weg in die Konfrontation mit Iran. “Wenn IAEO-Chef El Baradei Gewalt […]
Schluss mit dem 30-jährigen Stillstand Von IPPNW Im Gegensatz zum hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch fordert die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW, sich endlich aus der Atomenergie und “von dieser leidigen Diskussion darüber” zu verabschieden. Die IPPNW kritisiert den seit 30 Jahren andauernden Stillstand in der energiepolitischen Debatte und mahnt eine rasche Umsetzung der dringend notwendigen Maßnahmen zur […]
In der strategischen Partnerschaft zwischen Moskau und Berlin darf die Demokratie nicht auf der Strecke bleiben Von Karl Grobe Gastgeber Wladimir Putin ist nicht nur die derzeit unanfechtbare Nummer eins in der russischen Politik. Er ist auch, kraft dieses Amtes, seit dem 1. Januar Vorsitzender der G-8, der Versammlung der größten Marktwirtschaftsmächte und Demokratien. Und […]
Von Amira Hass, Haaretz 13.01.2006 Seit einem Monat – seit der 2. Woche im Dezember 2005 – trennt das israelische Militär (IDF) den nördlichen Teil der Westbank von den anderen Teilen ab und verbietet den Bewohnern nach Ramallah und südlicher zu reisen. Dieses Verbot gilt etwa 800.000 Menschen, Bewohnern der Regionen von Tulkarem, Nablus und […]