Das Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. veranstaltet am Montag, 6. Februar 2006, in Gammertingen eine Mahnwache gegen Krieg, für Gerechtigkeit und Frieden. Beginn ist um 19.00 Uhr am Stadtbrunnen in der Sigmaringer Straße. Bei den Mahnwachen, die wir ein Mal pro Monat abhalten (in der Regel am 1. Montag des Monats), sind die Teilnehmenden eingeladen, gemeinsam […]
Für ein Moratorium und eine hochrangige UN-Mediationskommission im Iran-Atomkonflikt, um die Eskalation zu unterbrechen Seit Mitte Januar spitzt sich der Konflikt zwischen Iran und dem Westen beängstigend zu. Drohungen und Gegendrohungen steigern sich. Bald kann die Konfrontation aus dem Ruder laufen und in Sanktionen und Gewalt mit schwerwiegenden Folgen für den Weltfrieden einmünden. Um eine […]
Mitri Raheb, Bethlehem 27. Januar 2006 Die überwiegende Mehrheit der palästinensischen Meinungsumfragen im Vorfeld der Wahlen war trügerisch. Sie alle hatten mehr oder weniger 40% der möglichen Stimmen für die regierende Fateh, 40% für Hamas sowie rund 20% für die vier kleinen ‘unabhängigen’ bzw. ‘linken’ Parteien vorausgesagt. Mit so einem Ergebnis hätte jeder zufrieden sein […]
Von Karl Grobe – Kommentar Es sind noch nicht alle Türen ins Schloss gefallen; die russische ist noch offen. Das Moskauer Angebot an Teheran steht noch, Uran zur zivilen Nutzung in russischen Anlagen anzureichern, Brennstäbe zurückzunehmen und so die Möglichkeiten zum Bau von Atomwaffen technisch zu unterbinden. Ein Teil der iranischen Staatsführung scheint darauf eingehen […]
Von Uri Avnery, 04.02.2006 Wenn jemand verstehen will, was die Palästinenser am Wahltag taten, dann sollte man sich den Film “Paradise- now” (“Paradies jetzt!”) ansehen, der als bester ausländischer Film für einen Oskar nominiert wurde, nachdem er schon einige renommierte Preise erhalten hatte. Dieser Film erklärt besser als eine Million Worte. Der Drehbuchautor und Direktor […]
Palästina nach der Wahl: Gelingt Hamas so etwas wie ein “demokratischer Islamismus”? Von Ludwig Watzal Dieser grandiose Wahlsieg hat viele Väter. Der “Friedensprozess” gehört ebenso dazu wie die Politik Ariel Sharons. Oder das Unvermögen der Präsidenten Arafat und Abbas, dem Filz und der Vetternwirtschaft ernsthaft Einhalt zu gebieten. Nicht zu vergessen die Politik des Westens. […]
PRO ASYL: Bleiberechtsregelung jetzt verankern! Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz stößt auf breite Kritik vieler Organisationen und Fachleute. Zu zahlreichen Punkten wurden rechtliche und politische Bedenken angemeldet. PRO ASYL fordert die Bundesregierung auf, den Gesetzentwurf im Kabinett nicht zu verabschieden. PRO ASYL bemängelt vor allem, dass keine Bleiberechtsregelung vorgesehen ist. […]
Von Karl Grobe – Kommentar Auf die erhoffte Hilfe durch China und Russland kann Teheran in der Auseinandersetzung über sein Atomprogramm nicht mehr zählen. Diese beiden Veto-Mächte haben sich mit den drei anderen (USA, Großbritannien, Frankreich) in dem Bestreben zusammengetan, die Aufrüstung Irans mit Atomwaffen zu verhindern. Falls die Internationale Atomenergie-Organisation die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat […]
Von Otfried Nassauer Seit der iranischen Ankündigung, neben der Urankonversion auch die Atomforschung teilweise wieder aufzunehmen, vergeht kaum ein Tag ohne deutliche Warnungen und Drohungen. Die EU-Unterhändler wollen die Angelegenheit jetzt vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bringen. Amerikas Außenministerin, Condolezza Rice, sprang ihnen zur Seite, nicht ohne zu betonen, dass militärische Maßnahmen möglich sind. […]
Von Franz Alt Oft werde ich gefragt: “Warum kommt die solare Energiewende nicht schneller? Das wäre doch möglich und nötig.” Ja, warum wohl? Viele Ökos sind politisch unglaublich naiv. Sie unterschätzen permanent die Macht der alten Energiekonzerne und die Abhängigkeiten der alten Parteien CDU/CSU und SPD von den heutigen Energiemonopolen. Welcher Monopolist hat je freiwillig […]
Möglichkeiten für politische Lösung sind längst nicht ausgeschöpft Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien tritt heute der Gouverneursrat zusammen. Auf der Sondersitzung des 35-köpfigen Leitungsgremiums soll entschieden werden, ob der Streit um das Atomprogramm Irans an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen wird. Folgt die IAEA der Vorlage der UN-Vetomächte, wäre das nach […]
Schock und Entsetzen – Hat Frankreichs Präsident nur ausgesprochen, was vom US Strategic Command längst vorbereitet wird? Von Michel Chossudovsky Das Vorspiel eines uneingeschränkten Krieges gegen die Islamische Republik Iran, bei dem auch Atomsprengköpfe eingesetzt werden, geht in die letzte Planungsphase. Die Koalition aus den USA, Israel und der Türkei signalisiert “ein fortgeschrittenes Bereitschaftsstadium”. Hochrangige […]
Von John Pilger – New Statesman / ZNet 11.11.2005 Ich stieg in Paradiso aus, dem letzten Mittelstandsgebiet vor dem hispanischen Wohnviertel La Vega, das sich wie durch die Kraft der Gravitation in eine Schlucht ergießt. Es waren Stürme vorhergesagt, und die Leute waren nervös, weil sie sich an die Schlammlawinen erinnerten, die 20.000 Menschen das […]
Der Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden Von Jürgen Rose Am 7. Dezember 2005 hatte Harold Pinter anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis der Welt den Spiegel vorgehalten, als er über die Kunst, die Wahrheit und die Politik sprach. Er kam dabei auch auf […]
Von Cindy Sheehan – ZNet 26.01.2006 Und nötig! So lautet das Motto des Weltsozialforums, an dem ich (und Zehntausende von überallher) teilnehmen. Das WSF findet diese Woche in Caracas statt. Ich weiß, die Idee einer Welt, in der alle in Frieden und Gerechtigkeit leben, klingt ziemlich “subversiv”. Aber das Motto ist meiner Seele und meinem […]
Von Karl Grobe Die Erregung über Rupert Scholz hält sich in überraschend engen Grenzen. Man nimmt ihn anscheinend kaum ernst, den Aufsichtsratsvorsitzenden von Hertha BSC; ein anderes sozusagen öffentliches Amt nimmt er nicht mehr sichtbar wahr. Doch nicht in dieser Funktion hat der Mann sich in der verbreitetsten deutschen Boulevardzeitung über deutsche Atomwaffen ausgelassen, sondern […]
Von Uri Avnery, 26.01.06 (2. Artikel) Wenn Ariel Sharon sich nicht in einem tiefen Koma befände, wäre er jetzt vor Freude aus dem Bett gesprungen. Der Sieg von Hamas erfüllt seine heißesten Wünsche und Hoffnungen. Ein ganzes Jahr lang hat er alles Mögliche getan, um Mahmood Abbas zu unterminieren. Seine Logik war offensichtlich. Die Amerikaner […]
Von Uri Avnery Wie zwei sehr müde Ringkämpfer, die einander umklammert halten und nicht in der Lage sind, sich von einander zu trennen, so kleben die israelische und palästinensische Gesellschaft an einander. Die palästinensischen Wahlen in dieser Woche finden im Schatten der israelischen Wahlen statt. Wer ist Ehud Olmert? Hat sich die Labor-Partei wirklich verändert? […]
Toleranz und Konflikt: Die Union rüttelt am Einbürgerungsrecht und behindert den Integrationsprozess der Muslime Von Michael Jäger Ein “Gesprächsleitfaden”, der das Gespräch der Kulturen verhindert und abbricht, dient seit Jahresbeginn baden-württembergischen Behörden zur Kontrolle der inneren Haltung muslimischer Einbürgerungswilliger. Was in Baden-Württemberg praktiziert wird, hat vorige Woche die Billigung der Unionsfraktion im Bundestag gefunden, zeugt […]
Genfer Abrüstungskonferenz steht unter Druck, Vorzeigbares zu liefern Von Wolfgang Kötter Nach Jahren der Agonie, in denen die 65 Mitgliedstaaten nicht einmal ein Arbeitsprogramm zustande brachten, wächst der Druck auf die Genfer Abrüstungskonferenz, endlich wieder mit der Sacharbeit zu beginnen. Die seit Wochenbeginn tagende Genfer Abrüstungskonferenz ist um ihre Aufgabe nicht zu beneiden. Auf mehrere […]