Atompoker: Der Premierminister leitet den Wandel der israelischen Nuklearstrategie ein Von Jürgen Rose Dass Israel Atommacht ist, weiß die Welt nicht erst seit gestern. Ungeachtet dessen galt die 1969 zwischen Golda Meir und Richard Nixon abgestimmte Formel, dass “Israel nicht als erstes Land in der Region Atomwaffen einführen wird”. Das hinter dieser so genannten “Strategie […]
Von Ali al-Fadhily und Dahr Jamail – Inter Press Service News Agency / ZNet 15.12.2006 Bagdad, 11. Dezember 2006 (IPS). Im Irak siegt die Gesetzlosigkeit, Frauen sind in immer größerer Gefahr, durch Milizen und kriminelle Banden gekidnappt zu werden. Niemand ist sicher. Die sunnitische Frauenministerin, Tayesseer Al-Mashadani von der al-Tawafuq-Partei wurde am 1. Juli von […]
Zwiesprache in Cochabamba: Lateinamerikanische Linksregierungen und soziale Bewegungen im Dialog, der nicht so harmonisch bleiben muss, wie er jetzt noch ist Von Elmar Altvater Ein Geschenk der Regierung an das Volk sollte es sein, als Venezuelas Präsident Anfang des Jahres das Buch Don Quijote in Millionenauflage drucken und verteilen ließ. Der Bürger solle sich an […]
Erklärung des Aktionsbündnises “Atomausstieg selber machen” zum Antrag der Energie Baden-Württemberg (EnBW) auf Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Nekarwestheim 1 Die Strategie des Wortbruchs der deutschen Atomkraftwerksbetreiber erreicht mit dem Antrag der Energie Baden-Württemberg (EnBW) auf Laufzeitverlängerung für den Altreaktor Neckarwestheim 1 vom 21.12.2006 einen neuen Höhepunkt. Nach dem Essener Stromkonzern RWE demonstrieren jetzt auch die […]
Der diesjährige Herbst (meteorologisch September bis November) ist der wärmste deutsche Herbst seit Beginn der Wetterbeobachtungen. Verantwortlich dafür waren sogenannte Süd- und Südwestwetterlagen, die Warmluft aus dem Mittelmeerraum nach Deutschland transportierten. Durch Föhn verstärkt, stiegen die Temperaturen am Nordrand der Alpen Ende November über die 20 Grad-Marke. In Oberstdorf wurden am 25. November 21,3°C gemessen. […]
Washingtons Suche nach einer Ausstiegs-Strategie Von Otfried Nassauer Bei der Vorlage ihres Berichtes konnten sich die Autoren der Irak-Studiengruppe des amerikanischen Kongresses über mangelnde Aufmerksamkeit wahrlich nicht beklagen. Die 142 Seiten und 79 Empfehlungen des Baker-Hamilton-Reports fanden ein großes Echo in den Medien. Im Inland und vor allem im Ausland. Landauf, landab wurde über die […]
Weihnachtsbrief von Faten Mukarker aus Beit Jala/Palästina Liebe Freunde in der Ferne Der Wahnsinn und die Angst vor dem Bruderkrieg, die wir zur Zeit in Palästina erleben, hat keine Worte mehr, in die ich sie kleiden kann. Machtkämpfe werden auf offener Straße ausgeführt. Wenn uns nicht die israelischen Soldaten erschießen, dann tun wir es selber, […]
Rede von Major Florian Pfaff zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006 Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hat die “Internationale Liga für Menschenrechte” die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Rechtsanwalt Bernhard Docke und den Major der Bundeswehr Florian Pfaff verliehen. Major Pfaff wurde 2003 wegen seiner Weigerung, sich auch nur indirekt am Irak-Krieg zu beteiligen, von der Führung […]
Von Karl Grobe – Kommentar Die libyschen Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt lassen aus mehreren Gründen schaudern. Die Todesstrafe kann grundsätzlich nicht akzeptiert werden, gleich ob sie in China, den USA oder in Nordafrika verhängt wird. Liegt dem Urteil wie jetzt beim Spruch des Berufungsgerichts in Tripolis mangelnde Beweiswürdigung zugrunde – […]
Die US-Regierung hegt die Absicht, den Iran mit Atomwaffen anzugreifen. In einer eindrucksvollen Rede fordert Daniel Ellsberg Beamte und Militärs auf, ihr Schweigen endlich zu brechen und ihr Wissen offen zu legen, um Menschenleben zu retten. Von Daniel Ellsberg “Es war noch nie richtig zu behaupten, ein Atomkrieg sei ‘undenkbar’”, schrieb der Historiker EP Thompson […]
Der Meeresspiegel könnte in den kommenden Jahrzehnten schneller steigen als bislang erwartet. Zu dieser Aussage kommt eine neue Studie des deutschen Ozeanexperten Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Anhand von Messdaten des 20. Jahrhunderts wies der Forscher einen engen Zusammenhang zwischen der globalen Temperaturerhöhung und der Geschwindigkeit nach, mit der sich der Meeresspiegel erhöht: […]
Eine Ökumenische Erklärung von Christinnen und Christen aller Konfessionen gegen Wirtschaftskriege findet sich mit der erfreulich langen Liste von 134 Erstunterzeichnenden sowie inzwischen bereits zahlreichen weiteren Unterzeichnenden zur ONLINE-UNTERZEICHNUNG auf der Lebenshaus-Website. Es ergeht die herzliche Einladung zur Unterstützung! Die Ökumenische Erklärung zu Militärdoktrinen im Dienste nationaler Wirtschaftsinteressen mit dem Titel “Treue zum Evangelium und […]
Von Amira Hass, Haaretz, 13.12.2006 Die Welt applaudierte dem Friedensnobelpreisträger dieses Jahres Muhammad Yunus dafür, dass er die Volksweisheit in die Tat umgesetzt hat: Einem armen Mann gebe man nicht einen Fisch, sondern eine Angel, damit er sich selbst die Fische fangen kann. Das heißt, wenn man die Armut bekämpfen will, ist es nicht nötig […]
Normalzustand: Eine Langzeitstudie erkennt eine zunehmende Verhärtung der ausländerfeindlichen Einstellungen bei den Deutschen Von Connie Uschtrin Der Bielefelder Sozialforscher Wilhelm Heitmeyer war in den neunziger Jahren sicherlich einer der ersten in Deutschland, die auf einen Rechtsextremismus der Mitte hingewiesen haben. Ein Paradox, müsste doch gerade das Extreme seiner „Natur“ nach nicht in der Mitte, sondern […]
Von Uri Avnery, 16.12.2006 ALS DIE israelische Regierung innerhalb weniger Stunden entschied, den zweiten Libanonkrieg zu beginnen, hatte sie keinen Plan. Als der Generalstabschef die Regierung drängte, den Krieg zu beginnen, legte er keinen Plan vor. Dies wurde in dieser Woche durch ein militärisches Untersuchungskomitee aufgedeckt. Das ist schockierend. Ein Plan ist nicht eine Zusatzoption, […]
Augusto Pinochet ist tot – und bei den überlebenden Opfern reißen alte Wunden wieder auf Von Isabel Lipthay Allein und unfreiwillig in einem fernen Land, ohne mit meinen Freunden in Chile feiern zu können, habe ich einen Wunsch: Pinochet (wo auch immer er sein mag) soll von nun an bis in alle Ewigkeit umgeben von […]
Von Karl Grobe Iwan Petrowitsch Pawlow ist seit siebzig Jahren tot. Lebte er noch, so könnte er wieder einmal bemerken, dass bei den Menschen das funktioniert, was er bei den Hunden beobachtet und beschrieben hat: der nach ihm benannte bedingte Reflex. Auf gewisse politische Glockenschläge aus dem Kreml hin schiebt sich das Bild des unberechenbaren, […]
Von Johannes Plotzki Müssen schon bald einige EU-Staaten ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen? Möglicher Grund: Der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport verbietet Lieferungen von Waffen, wenn die Möglichkeit besteht, dass diese im Bestimmungsland zur internen Repression benutzt werden. Trotz der Gegenpräsidentschaft des linksliberalen Andrés Manuel López Obrador wurde Felipe Calderón von der rechtskonservativen Partei der Nationalen Aktion […]
Den Karren aus dem irakischen Sand ziehen, aber die Besatzung nicht wirklich aufgeben Konrad Ege Neue Strategie, aber Baker ist zu defätistisch – zusätzliche Studiengruppen, aber kein übereilter Rückzug, Rede des Präsidenten noch vor Weihnachten: Das sind die Schlagworte in Washington in den Tagen, nachdem die Irak-Arbeitsgruppe unter Leitung des früheren demokratischen Abgeordneten Lee Hamilton […]
15 Jahre Programm zur kooperativen Bedrohungsverminderung Von Wolfgang Kötter Nuklearterrorismus ist für Wladimir Putin und George W. Bush “die größte Bedrohung, der wir gegenwärtig ausgesetzt sind.” Dass Terroristen Atomwaffen in die Hände bekommen, gehört zu den Horrorszenarien, vor denen sich nicht nur die Präsidenten Russlands und der USA fürchten. Niemand jedoch kennt eine Zauberformel, um […]