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22 Treffer · Suche zu Bundeswehr aus dem Jahr 2006 · Seite 1 von 2
Rede von Major Florian Pfaff zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006 Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hat die “Internationale Liga für Menschenrechte” die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Rechtsanwalt Bernhard Docke und den Major der Bundeswehr Florian Pfaff verliehen. Major Pfaff wurde 2003 wegen seiner Weigerung, sich auch nur indirekt am Irak-Krieg zu beteiligen, von der Führung […]
Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006: Ehrung für Major Florian Pfaff – das Verteidigungsministerium reagiert nach dem Prinzip der “Drei Affen” Von Jürgen Rose “Recht ist, was den Waffen nützt” – getreu dieser Maxime hat eine politische Justiz in Deutschland immer wieder das Recht instrumentalisiert, um schon jeden Anflug von Pazifismus zu unterdrücken und zu bekämpfen. Sie schreckte nicht […]
Von Otfried Nassauer Im Rahmen der Operation Enduring Freedom – kurz OEF – beteiligt sich Deutschland am sogenannten “Krieg gegen den Terror”. Die Bundesrepublik schickt Soldaten zur Terrorbekämpfung auf See ans Horn von Afrika und – immer wieder einmal – zu Lande nach Afghanistan. Dort kommt dann das Kommando Spezialkräfte zum Einsatz und kämpft gemeinsam […]
Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie Von Andreas Buro Welches Mandat hat der deutsche Flottenverband vor der Küste des Libanon? Hat die Bundeskanzlerin die Abgeordneten über seine Kompetenzen getäuscht? Dürfen die deutschen UNIFIL-Schiffe ohne Erlaubnis aus Beirut in die küstennahe 6-Meilen Zone fahren oder müssen sie außen vor bleiben? Wie sind die Tieffliegereinsätze Israels […]
Von Otfried Nassauer “Keiler” – so heißen die Minenräumpanzer der Bundeswehr. Vor den Panzer hat man eine rotierende Welle montiert. An dieser sind Ketten befestigt, an deren Ende jeweils ein schwerer Metallflegel hängt. Dreht sich die Welle, so prügeln die Flegel mit Wucht auf den Boden vor dem Panzer ein und graben diesen zugleich dezimetertief […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Placebo-Einsatz oder wirksamer Beitrag für eine dauerhafte Friedenslösung? Von Otfried Nassauer Schiffe der Deutschen Marine sollen vor der Küste des Libanons den Waffenschmuggel der Hisbollah unterbinden. Sie sollen die Waffenruhe auf See überwachen. Zusätzlich entsendet die Bundesrepublik militärische und zivile Kräfte, die der libanesischen Zentralregierung helfen sollen, das staatliche Gewaltmonopol im ganzen Libanon und eine […]
Vortrag bei der 12. Internationalen Fachtagung “Energetische Nutzung nachwachsender Rohstoffe”, der Technischen Universität Bergakademie Freiberg 7.9.2006. Von Otfried Nassauer Einschneidende Ereignisse wie die Ölkrise in den siebziger Jahren, der Golfkrieg in den Achtzigern, der zweite Golfkrieg zu Beginn der Neunziger oder die aktuelle Diskussion nach dem 11.September, dem dritten Golfkrieg und den jüngsten Preisanstiegen für […]
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Unglaublich, was es alles gibt, möchte man sagen, wenn man die folgende Geschichte hört: Am 8. Juni 2004 verteilte eine fünfköpfige Gruppe von Friedensfreunden ein Flugblatt vor dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Südeifel. In diesem Flugblatt wurden die deutschen Soldaten aufgefordert, sich an Wartung und Einsatz der rund 20 dort gelagerten amerikanischen Atombomben nicht zu […]
Erklärung der pax christi-Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“ Gegner und Befürworter des EU-Einsatzes mit Bundeswehr-Beteiligung finden sich in den verschiedensten politischen Lagern. Wie auch immer: Der Kongo-Einsatz der Bundeswehr ist Realität. Deutschland kann sich aus der Verantwortung im Kongo nun nicht mehr davonstehlen. Daher kommt es politisch darauf an, dass die Bundesregierung konkrete und nachhaltige Einsätze […]
Von Otfried Nassauer Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden. Die Lagersysteme für die derzeit etwa 480 Atombomben in Flugzeug-Sheltern auf europäischem […]
Von Tobias Pflüger Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (29.6.2006) soll dies „trotz der unbestreitbaren Bugwelle geschehen, die wir bei den mittel- und langfristigen Beschaffungsvorhaben für die nächsten Jahre vor uns herschieben“, […]
Transformation und Traditionalismus: Wie die neue Bundeswehr von ihrer unbewältigten Vergangenheit eingeholt wird Von Jürgen Rose „Transformation der Bundeswehr“ – lautet die euphemistische Formel für eine fortgesetzte und durchgreifende Militarisierung der deutschen Außen- und Innenpolitik. Das Tempo jüngst nochmals verschärft hat Verteidigungsminister Jung (CDU) mit seinem Verlangen nach einer radikalen Verfassungsrevision. Diese soll Interventionen im […]
Der Streit um das Weissbuch Von Otfried Nassauer Im Kern plädiert Minister Jung für eine deutliche Erweiterung des Verteidigungsbegriffs bzw. eine Neufassung des Begriffs “Verteidigungsfall”. Der steht im Grundgesetz und deshalb ist auch zu hören, Jung wolle eine Grundgesetzänderung. Der Ursprung dieser Forderung liegt in dem Wunsch der CDU/CSU, größere Einsatzmöglichkeiten für die Bundeswehr bei […]
Deutsches Kommando über ISAF in Afghanistan Von Otfried Nassauer – Kommentar Auf Wunsch Washingtons wird der NATO-Einsatz in Afghanistan ausgeweitet. Die USA wollen ihre Präsenz auf rund 10.000 Soldaten reduzieren und auf Anti-Terroreinsätze konzentrieren. Am 1. Juni übernahm deshalb die Bundeswehr das Kommando über die Stabilisierungstruppen der NATO (ISAF) im Norden. Gleichzeitig dehnen Niederländer, Kanadier […]
Zeitgemäß: Verteidigungsminister Jung will die Verfassung ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können Von Jürgen Rose Böse Zungen behaupten, der Winzersohn Franz Josef Jung habe im väterlichen Weinkeller zu tief ins Fass geschaut, bevor er kraft seines Amtes als Verteidigungsminister dieser Republik einschneidende Änderungen an eben jener Verfassung forderte, die er mit der […]
Die Bundeswehr in Afghanistan: Verstöße gegen das Völkerrecht sollen durch geänderte Dienstvorschriften nachträglich legalisiert werden Von Jürgen Rose Dass US-Soldaten in Guantanamo, in Abu Ghraib und Bagram systematisch schweren Völker- und Menschenrechtsrechtsbruch begehen, ist zweifelsfrei dokumentiert. Noch nicht herumgesprochen hat sich hingegen, dass auch die Bundeswehr bei ihrem Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan […]
Das zivil-militärische Besatzungsregime zur Ausbeutung Afghanistans Von Claudia Haydt >> PDF-Download Die Sicherheitspolitik der deutschen Regierung stützt sich genauso wie die der Europäischen Union zunehmend auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und “kohärente” Verknüpfung aller “notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen.” Zivile Komponenten sollen also […]
Gewissen als Beförderungshindernis: Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt Von Jürgen Rose Am 21. Juni des vergangenen Jahres gab es einen “Schwarzen Dienstag” für die deutsche Wehrjustiz. Kläglich scheiterte an diesem Tag der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff mit Schimpf und Schande aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft […]