Abwicklung des Binnenmarktes: Der direkte Sozialabbau wird potenziert durch den indirekten Von Robert Kurz Es ist besiegelt: Der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot garantiert nicht nur neue Gegenreformen; er liefert auch die Richtlinien dafür, die desaströsen Resultate der bisherigen antisozialen Abwicklungspolitik von Rot-Grün mit der gleichen sozialdarwinistischen Konsequenz zu verwalten. Hartz IV hat einen Schub millionenfacher Verarmung […]
Nach Köhlers Entscheidung: Schröder und Merkel können beide verlieren Von Michael Jäger Wenn Horst Köhler den Bundestag auflöst, wird es einen kurzen Wahlkampf geben. Die Kürze schadet nicht, denn die Wähler kennen die Angebote der Parteien. Um das Wesentliche zu erfassen, müssen sie nicht Zeile für Zeile die Wahlmanifeste studieren. Und wenn Köhler den Bundestag […]