Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
Weimarer Menschenrechtspreis 2005: Die Tschetschenin Libkan Basajewa baut unsichtbare Brücken aus Wörtern Von Andrea Strunk Durch das Leben der Libkan Basajewa zieht sich ein Bruch, breit wie ein Graben, tief wie ein Abgrund. Mutlosere als sie stünden davor und verzweifelten. Schwächeren als ihr fehlte die Kraft für einen beherzten Sprung. Libkan Basajewa ist mehr als […]
60 Jahre Kriegsverbrecherprozess: In Nürnberg begann der erste ernsthafte Versuch, völkerrechtliche Prinzipien durchzusetzen – doch noch bleibt es bei der nur symbolischen Friedenspflicht Von Ulrike Baureithel Ein symbolträchtigerer Veranstaltungsort hätte sich kaum finden lassen. Unter dem barocken Stuck des Plenarsaals im Berliner Kammergericht wurden 1944 nicht nur die Attentäter des 20. Juli in einem perfiden […]
Brisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform” Von Jürgen Rose Man ist geneigt, eine Träne der Verzweiflung zu weinen angesichts der Dreistigkeit und Ignoranz, mit der Protagonisten aus der rechtskonservativen Ecke der so genannten “Strategic Community” den Freispruch des Bundeswehrmajors Florian Pfaff […]
Gratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech Der noch amtierende Bundestag hat in dieser Woche (28.09.2005) die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr um ein Jahr verlängert und zugleich einer Aufstockung des Kontingents auf 3.000 Mann zugestimmt. Der Einsatz dient bekanntlich nicht nur […]
Von Mohssen Massarrat Unabhängig davon, wer die Verantwortung für das Scheitern der Diplomatie im Atomkonflikt mit dem Iran trägt, sind die Weichen für den Sturm gestellt: erst der UN-Sicherheitsrat und dann mit oder ohne Zustimmung dieses Gremiums Angriffe aus der Luft gegen alle iranischen Nuklearanlagen, um sie für lange Zeit außer Betrieb zu setzen. Die […]
Von Howard Zinn – The Progressive 26.08.2005 Während ich dies schreibe, geht die furchtbare Gewalt im Irak weiter; England und die Vereinigten Staaten befinden sich in einem Angstzustand vor Selbstmordattentaten und der Senat wird bald einen neuen, konservativen Richter für den Supreme Court bestätigen. Also könnte es eigenartig scheinen, wenn ich ein Thema aufgreife, welches […]
Von Norman Solomon – ZNet 26.08.2005 Lange war der “Patriotismus” die letzte Zuflucht für Halunken, jetzt ist es “der Krieg gegen den Terror”. Präsident Bush und viele seiner offenen Unterstützer begnügen sich nicht mehr damit, sich in die Flagge zu hüllen. Es reicht nicht mehr aus, sich patriotischer als die Gegner des Irakkrieges in Pose […]
Der Studentensoldat Chung Ki-Young: Wie Hunderttausende Koreaner für den Kriegsdienst in der Kaiserlichen Japanischen Armee zwangsrekrutiert Von Rainer Werning Drei Monate und eine Woche später als in Europa endet mit der Kapitulation des japanischen Kaiserreiches am 14. August 1945 der Zweite Weltkrieg im Pazifik. Dem unmittelbar vorausgegangen sind die Atombomben-Abwürfe auf die Städte Hiroshima und […]
Von Norman Solomon – MediaChannel.org / ZNet 11.08.2005 Vielleicht wird man auf diese Zeit – Mitte August 2005 – einst zurückblicken als auf jenen Moment in der US-Geschichte, in dem Präsident Bush sein Medientrick nicht mehr gelang, dem Tod feierlich das kahle Haupt zu kraulen. In Zeiten des Kriegs ist Irrealität ein Wesenszug der Medienberichterstattung. […]
Vormarsch an allen Fronten Von Rainer Werning “Der Kaiser ist heilig und unverletzlich”, heißt es in der japanischen Verfassung von 1890, und sei legitimiert, als direkter Nachfahre der Sonnengöttin Amaterasu mit unbeschränkter Machtfülle zu regieren. Als Souverän des Landes führt der Tenno Exekutive und Legislative, aber auch Heer und Marine. Nach zwei siegreichen Kriegen gegen […]
Endstation Normalität: Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999 überlagert die außenpolitische Bilanz von Rot-Grün Von Lutz Herden Bisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 26.07.2005 Meine erste Reaktion auf die Terroranschläge vom 7. Juli – Wut. Heimtückische Anschläge auf arglose Menschen erfüllen das Kriterium für Mord, Massenmord. Spontan kamen mir die Bilder der machtvollen Antikriegsdemonstration in London, Februar 2003, in den Sinn – fast 2 Millionen Briten, die gegen die (bevorstehende) Irakinvasion protestierten. […]
Von Norman Solomon – ZNet 20.07.2005 Am Montag starb General William Westmoreland. Die Titelseiten der Medien betonen vor allem sein Scheitern als US-Kommandeur in Vietnam. Im Allgemeinen wird von der Presse der Vorwurf erhoben, er sei ein großer Verlierer, ein ‘big loser’, gewesen – und nicht etwa, dass Westmoreland ein Massenmörder war. In der Washington […]
Von Saul Landau – ZNet 14.07.2005 Kaum zu glauben, dass – angeblich – vernünftige Leute wie US-Senator Joseph Biden (DE), John Kerry (MA) oder Senatorin Hillary Clinton (NY) dazu aufrufen, im Irak “Kurs zu halten” und Verantwortung zu beweisen, indem wir noch mehr US-Soldaten, mit noch mehr Feuerkraft über den Teich schicken. Ist diesen Leuten […]
Jahrestag des ersten Atombomben-Tests Seit genau sechzig Jahren ist die Atombombe in der Welt. Dem ersten Test und der Zerstörung zweier japanischer Städte folgte ein nukleares Wettrüsten. Von Karl Grobe “Dann setzt das mal schön gegen die Japaner ein”, sagte Josef Stalin in Potsdam zu Harry Truman. Der US-Präsident hatte dem sowjetischen Diktator gerade am […]
Erklärung des Geschäftsführenden Vorstandes von pax christi zum 10. Jahrestag von Srebrenica Am 10. Juli jährt sich zum zehnten Mal das Massaker serbischer Soldaten in der bosnischen Stadt Srebrenica. Über 7.000 bosniakische Jungen und Männer, die in der damaligen UN-Schutzzone Zuflucht gefunden hatten, wurden unter Befehl der Serbenführer Ratko Mladic und Radovan Karadzic kaltblütig ermordet. […]
Flug in die Flamme – Unterwegs im Land der Millionen Zeitbomben Von Gaby Gottwald Seit über drei Jahren herrscht Frieden in Angola. Mit dem Abkommen von Luena, das am 4. April 2002 von der Regierung und den UNITA-Rebellen unterzeichnet wurde, war ein mit der Unabhängigkeit von 1975 ausgebrochener Bürgerkrieg beendet worden. Die einst sozialistische Regierungspartei […]
Im Schatten der offiziellen Erinnerungspolitik Von Stephan Günther “Wenn Kriege jemals wie Schach waren”, so der Spiegel in einem Spezial zum Jahrestag des Kriegsendes, “muss al-Alamein die Weltmeisterschaft gewesen sein. Deutschland gegen Großbritannien. Rommel gegen Bernard L. Montgomery.” Auch 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wird der Generalfeldmarschall als “Wüstenfuchs” glorifiziert, gilt der Krieg […]
Millenniumsentwicklungsziele – Konversion kann einen Beitrag leisten UN-Generalsekretär Kofi Annan hat 2005 als Entscheidungsjahr für die Millenniumsziele bezeichnet. Nun würden die Weichen gestellt, ob die Anfang des Jahrtausends von den Regierungschefs der Welt proklamierten Entwicklungsbeschlüsse erreicht werden. An erster Stelle steht die Armutsbekämpfung: der Anteil der absolut armen Menschen an der Weltbevölkerung soll bis 2015 […]