Aktive Einschränkungen

50 Treffer · Suche zu Menschenrechtsverletzungen aus dem Jahr 2004 · Seite 1 von 3

Flucht, Asyl & Migration

PRO ASYL zieht Bilanz: schlimmes Jahr für Flüchtlinge

Von Karl Kopp Das Jahr 2004 war ein schlimmes Jahr für den Flüchtlingsschutz. Dieses Fazit zieht rückblickend die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL. Deutschland und die europäischen Nachbarstaaten haben ihre Versuche, sich der Flüchtlinge auf Kosten anderer Staaten zu entledigen, fortgesetzt. Die Asylpolitik der Europäischen Union strebt nicht den Schutz von Flüchtlingen, sondern den Schutz Europas […]

Flucht, Asyl & Migration

Friedrich von Spee und die deutsche Folterdiskussion

Von Andrea Noll – ZNet Deutschland 26.12.2004 ’(…) Bin ja kein Stein, Das Herz mir dörft zerspringen; Sehr große Pein Muß nehmen ein, Mit Tod und Marter ringen.’ Der Fall des Frankfurter Vizepolizeipräsidenten Wolfgang Daschner – mehr noch, seine mediale Aufarbeitung – kann einen das Gruseln lehren. Da sitzen Politiker, Juristen und Prominente in gemütlicher […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

UNICEF-Jahresbericht: Fast jedes zweite Kind auf der Welt ist arm

Nach neuesten Schätzungen des UN-Kinderhilfswerks UNICEF leben weltweit mehr als eine Milliarde Mädchen und Jungen in Armut. UNICEF weist in seinem Jahresbericht “Zur Situation der Kinder in der Welt 2005” darauf hin, dass nahezu jedem zweiten Kind grundlegende Dinge zum Überleben und zu seiner Entwicklung fehlen: sauberes Trinkwasser, ausreichende Nahrung, medizinische Hilfe, Schulunterricht oder ein […]

Flucht, Asyl & Migration

Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Kein Rabatt bei Menschenrechtsverletzungen

Trotz der eingeleiteten Reformen und des Interesses der Türkei an einem Beitritt zur EU sind Folter und Misshandlungen dort immer noch an der Tagesordnung und bleiben weitgehend unbestraft. Diese Tatsache zwingt immer noch Menschen zur Flucht und macht die Türkei auch im Jahre 2004 zum Hauptherkunftsland von Asylsuchenden in Deutschland. Deshalb warnt PRO ASYL davor, […]

Flucht, Asyl & Migration

„Nicht in meinem Namen – wir werden uns widersetzen“

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2004 veröffentlicht das Komitee für Grundrechte und Demokratie einen Appell zur deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik. Der von Prof. Dr. Albert Scherr (Migrationsforscher und Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie) anlässlich einer inhumanen Abschiebung im November diesen Jahres initiierte Appell “Nicht in meinem Namen – wir werden uns […]

Kriegsdienstverweigerung

Eritreia: Selbst Schwangere werden rekrutiert

Grausamkeit im eritreischen Militär treibt Tausende in die Flucht PPR ASYL bemängelt deutsche Rechtsprechung Im eritreischen Militär sind Folter und Vergewaltigung Alltag. Das berichten junge Deserteure, die aus dem afrikanischen Land geflohen sind und nun für eine asylrechtliche Anerkennung in Deutschland kämpfen. Von Sabine Hamacher Sie haben alle viel durchgemacht. Saeed Ibrahim sieht man das […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Auszeit fürs Hirn ? Coesfeld und so weiter

Wer den “archaischen Kämpfer” als Muster hofiert, riskiert das Durchbrennen zivilisatorischer Sicherungen. Davor schützt auch die Wehrpflicht nicht Von Jürgen Rose “Unsere intelligente Armee” – mit dieser Liebeserklärung an die Bundeswehr hatte die ausgewiesene Wehrexpertin Susanne Gaschke ihre jüngst in der Wochenzeitung Die Zeit abgedruckte Eloge auf die allgemeine Wehrpflicht betitelt. Schon immer gehörte jener […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

20 Jahre nach Bhopal: Giftwolke hängt über den Menschenrechten

Seit 20 Jahren warten in Bhopal (Indien) die Überlebenden der größten Giftgas-Katastrophe aller Zeiten auf angemessene medizinische Hilfe und finanzielle Entschädigung. Noch heute verseuchen die Abfälle der Chemie-Fabrik das Grundwasser der Region. Doch der US-amerikanische Chemiekonzern UCC/DOW und die indischen Behörden drücken sich vor ihrer Verantwortung für die Katastrophe und deren Folgen. Das ist das […]

Flucht, Asyl & Migration

Ohne Papiere in Deutschland: Schutzlos ausgeliefert

Offiziell sind “Illegale” noch ein Tabuthema. Doch die Kommunen beginnen langsam, sich mit deren Problemen zu befassen Von Rupprecht Podszun Denn die einen sind im Dunkeln, Und die anderen sind im Licht. Und man sieht nur die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht. Bertolt Brecht Sie schuften in Haushalten, Gaststätten oder auf Baustellen: […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Wo bleibt das klare Wort von Bush und Kerry gegen Folter?

Neuer Bericht von amnesty international (ai) gibt Überblick über Folter und Misshandlungen in US-Gewahrsam seit 2001 / ai fordert weiterhin unabhängige Untersuchung der Vorfälle, einschließlich der Rolle der Geheimdienste. Die amerikanische Regierung ist in den Skandal um die Folterungen von Gefangenen im Irak, in Guantánamo und in Afghanistan verstrickt. Das belegt ein am 27.10.2004 veröffentlichter […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Kongo – höchste Zeit, den Opfern von Massenvergewaltigungen zu helfen!

Die beispiellosen Massenvergewaltigungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRC) haben zum völligen Zusammenbruch des dortigen Gesundheitswesen geführt. In einem am 26.10.2004 veröffentlichten Bericht fordert amnesty international (ai) die provisorische Regierung der DRC und die internationale Gemeinschaft auf, mit einem Krisen-Sofortprogramm den Zehntausenden Vergewaltigungsopfern Zugang zu medizinischer Versorgung zu verschaffen. Zur Zeit sterben viele der […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Gewalt in Haiti

Von Haiti Information Project – ZNet 17.10.2004 Port au Prince, Haiti. Bewaffnete Einheiten der haitianischen Polizei (Haitian National Police (PNH)) drangen in das Slumviertel Bel Air ein – die Leute dort sind pro Aristide – als tausende Bewohner auf die Straße gingen und die Rückkehr des Präsidenten Jean-Bertrand Aristide forderten. Damit trotzten die Demonstranten einem […]

Flucht, Asyl & Migration

Otto Schily lässt trotzen: Sprecher kritisiert Abu Ghraib-Vergleich im Ageeb-Prozess

PRO ASYL: Statt Empörung sind Konsequenzen gefragt Von Bernd Mesovic Die Urteilsverkündung vom 19.10.2004 im Prozess um den Tod des abgeschobenen Sudanesen Aamir Ageeb hat zu einer ersten Reaktion aus dem Bundesinnenministerium geführt – allerdings der falschen. Nicht weitere disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen die für das Organisationsversagen im BGS nach Auffassung der Frankfurter Strafkammer verantwortlichen Vorgesetzten […]

Flucht, Asyl & Migration

Urteil mit bitterem Beigeschmack im Prozess um den Abschiebungstod von Aamir Ageeb

Neun Monate auf Bewährung für BGS-Beamte Von Bernd Mesovic Das Landgericht Frankfurt am Main hat heute sein Urteil im Verfahren um den Erstickungstod des sudanesischen Staatsangehörigen Aamir Ageeb bei seiner Abschiebung am 28. Mai 1999 gesprochen. Die drei Bundesgrenzschutzbeamten, unter deren Händen Aamir Ageeb starb, wurden zu neun Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Strafe wurde zur […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Westsahara – eine endlose Geschichte

Von Axel Goldau Nach sieben Jahren hat James Baker Mitte Juni seinen “Mediatoren-Job” im lang anhaltenden Konflikt um die ehemalige spanische Westsahara-Kolonie niedergelegt. Einen neuen “Persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Westsahara” wird es nicht mehr geben: Kofi Annan hatte erwartungsgemäß bald den “Offiziellen Beauftragten für die Westsahara”, den peruanischen Diplomaten Alvaro […]

Flucht, Asyl & Migration

Massenabschiebungen nach Libyen: Den Völkerrechtsbruch klar verurteilen

APPEL: Contre la création de camps APPEAL: Against the creation of camps PRO ASYL appelliert an Kanzler Schröder, die italienische Praxis der Massenabschiebungen nach Libyen klar zu verurteilen. Wenige Tage nach dem eklatanten Völkerrechtsbruch durch die italienische Regierung muss das unerträgliche Schweigen in den europäischen Hauptstädten beendet werden. Die heutigen deutsch-italienischen Konsultationen sind der geeignete […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Die Hölle von Hebron

Von Am Johal und Devorah Brous – ZNet 07.09.2004 Fährt man auf der Route 60 – einer von 29 Siedler-Schnellstraßen in der Westbank – von Jerusalem in südlicher Richtung, ist die Sommerhitze einfach unerträglich. In einiger Entfernung sieht man die Terrassenhügel, die seit Jahrhunderten in der Landschaft stehen, um den Regen aufzufangen. Man erkennt die […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Gerechtigkeit für Erzbischof Romero

Von Rigoberta Menchú Tum – ZNet 09.09.2004 Guatemala-Stadt. Fast 25 Jahre nach der Ermordung von Erzbischof Óskar Romero – der getötet wurde, während er in San Salvador die Messe las -, besteht endlich die Chance auf Gerechtigkeit. Am Freitag steht in einem immens wichtigen Prozeß gegen einen Komplizen beim Romero-Mord der Richterspruch an. Allerdings findet […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Tod im Iran

Von Alasdair Palmer – ZNet 02.09.2004 Atefeh Rajabi scheint ein ziemlich normales 16-jähriges Mädchen gewesen zu sein: launisch, ungehorsam und begierig danach Sex zu haben. In London führen solche Eigenschaften zu Vorträgen von Eltern und Lehrern über die Wichtigkeit, verantwortungsvoll zu handeln und nicht beleidigend zu sein. In der Großstadt Neka im Iran, aus der […]

Flucht, Asyl & Migration

War die Cap Anamur-Aktion eine PR-Maßnahme?

Von Arnd Pollmann Er konnte einem Leid tun. In letzter Minute war Cap Anamur-Chef Elias Bierdel eingeflogen worden. Triumphierend trat er, mit Megaphon und durch die Survivalweste lugendem Wohlstandsbauch, vor die am Hafen wartenden Kameras und streckte seine Arme in den sizilianischen Himmel. Doch schon im selben Moment ging die Kunde um, seine Hilfsorganisation habe […]