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8 Treffer · Suche zu Bundeswehr aus dem Jahr 2004
Ein Strafmaß von zwei Monaten Haft läßt eine schwerwiegende Straftat vermuten. Das Amtsgericht Cochem verurteilte jedoch am 23.11.2004 vier gewaltfreie Atomwaffengegner. Sie waren weder in ein Gelände eingedrungen, noch hatten sie einen Zaun zerschnitten. Vor dem Fliegerhorst Büchel hatten sie lediglich Flugblätter verteilt, in denen sie gemeinsam mit anderen UnterzeichnerInnen die Soldaten aufrufen, rechtswidrige Befehle […]
Ist die nukleare Teilhabe der Bundeswehr rechtswidrig, ja oder nein? Von Hermann Theisen Im März und Juni dieses Jahres haben Friedensaktivisten aus Berlin, Erftstadt, Wetzlar, Stuttgart und Heidelberg vor den Toren des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Die Soldaten wurden darin aufgefordert, ihre Beteiligung an der […]
Wie Peter Struck die Armee verkleinert und zugleich zur globalen Interventionstruppe umbaut Von Jürgen Rose “Die Bundeswehr hat nicht den Auftrag, stationiert zu sein. Sie soll effektiv sein. Und dafür muss sie modern sein.” Vier-Sterne-General a. D. Klaus Reinhardt Keineswegs unerwartet setzte in vielen Garnisonsstädten das Heulen und Zähneklappern ein, als der Verteidigungsminister zu Wochenbeginn […]
Am heutigen 21.10.2004 debattiert der Bundestag den so genannten “Abrüstungsbericht”, in dem die Bundesregierung ihre Außen- und Militärpolitik lobt. Die Realität steht dieser Selbstbeweihräucherung nachhaltig entgegen. Unter Rot-Grün wurde die Zahl der im Ausland stationierten Soldaten vervielfacht, das größte Aufrüstungsprogramm aller Zeiten durchgeführt und deutsche Waffen bzw. in Kooperation gefertigte Waffen selbst in Krisen- und […]
Von Roland Blach – Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) / DFG-VK Baden-Württemberg Am 8. Juni 2004 haben fünf Friedensaktivisten aus Erftstadt, Wetzlar, Berlin, Stuttgart und Heidelberg einen Aufruf zur Befehlsverweigerung an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 Büchel verteilt. Dabei wurden die Soldaten aufgerufen “jegliche Beteiligung an der völker- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe” zu verweigern (siehe hierzu […]
In einem Aufruf an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel) wird gegen die völker- und grundgesetzwidrige nukleare Teilhabe der Bundeswehr” argumentiert. Die Bundeswehrsoldaten werden darauf hingewiesen, dass sie als Soldaten an Völkerrecht und Grundgesetz gebunden sind und dem entgegenstehende Befehle nicht befolgen dürfen. Statt diesem Verdacht der bundesdeutschen Beteiligung an völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Handlungen nachzugehen oder […]
Von Ullrich Hahn – Stellungnahme anlässlich der Mitgliederversammlung der Zentralstelle KDV am 06.03.04 In der Satzung des Versöhnungsbundes heißt es u.a.: „Der Versöhnungsbund sammelt Menschen, die eine klare persönliche Stellung gegen den Krieg und dessen Vorbereitung einnehmen und jede Unterstützung des Krieges als Mittel der politischen Auseinandersetzung zwischen den Völkern ablehnen… Er verwirft Gewalt als […]
Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) und die DFG-VK Landesverband Baden-Württemberg berichten in einem neuen Newsletter über “Internationale Friedensaktivisten vor Gericht”. In der Nr. 1 vom 13. Februar 2004 schreibt Roland Blach: Liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Newsletter wollen wir Euch ab sofort über die aktuellen Strafverfahren gegen internationale Friedensaktivisten informieren. Zum einen wollen […]