1. Vorwort “Krieg und Gewalt bilden einen Teufelskreis mit den anderen Bedrohungen, unter denen die Menschheit leidet: Armut, globale Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Verschwendung von Rohstoffen.” (aus der Grundsatzerklärung der Kooperation für den Frieden) Im Mai 2003 legte der Bundesverteidigungsminister erstmals nach 11 Jahren neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” für die Bundeswehr vor. Mit diesen Richtlinien eröffnet er […]
Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien wird die Bundeswehr zur geografisch unbegrenzt operierenden Interventionsarmee Von Jügen Grässlin Die von CDU-Verteidigungsminister Volker Rühe 1992 vorgelegten Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) wurden von den damaligen Oppositionsparteien SPD und GRÜNE vehement kritisiert. Zu Recht, denn auf der Basis der damaligen VPR konnte der Prozess der Umstrukturierung der Bundeswehr von einer Verteidigungs- […]
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) -Pressemitteilung vom 21.05.2003 “Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck heute vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn davon geredet werde, dass sich Verteidigung “geographisch nicht mehr eingrenzen” lasse, bedeute dies “die Androhung von Krieg in allen Richtungen”. […]
Dr. Peter Struck Bundesminister der Verteidigung Mitglied des Deutschen Bundestages HAUSANSCHRIFT Stauffenbergstr. 18, 10785 Berlin POSTANSCHRIFT 11055 Berlin TEL +49 (0)1888-24-8000 FAX +49 (0)1888-24-8004 Hiermit erlasse ich die VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung Berlin, 21. Mai 2003 Inhalt Seite I. VPR für ein verändertes sicherheitspolitisches Umfeld 3 II. Kernaussagen 4 III. […]
Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]
Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein – bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” erlassen. Wir veröffentlichen einen Text von Otfried Nassauer, freier Journalist und Leiter des Berliner […]
