Erfolg von damals heute gefährdet
Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow und der US-Präsident Ronald Reagan in Washington den INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen. Im Hinblick auf den nahenden 20. Jahrestag bietet das Aktionsbündnis unsere zukunft – atomwaffenfrei auf der Internetseite www.atomwaffenfrei.de umfangreiche Hintergrundinformationen und vermittelt JournalistInnen bei Bedarf Interviewpartner.
Der INF-Vertrag ist ein Meilenstein in der kurzen Geschichte der Abrüstung: Gorbatschow und Reagan vereinbarten, auf nukleare Mittelstreckenwaffen vollständig zu verzichten und die bestehenden Arsenale zu zerstören. Der INF-Vertrag ist der einzige Abrüstungsvertrag zwischen den beiden Staaten, in dessen Folge eine ganze Waffengattung in den Arsenalen der Supermächte nicht nur außer Dienst gestellt, sondern die Raketen auch tatsächlich zerstört wurden.
Aktuell sind die durch den INF-Vertrag erzielten Erfolge in Gefahr. Die US-amerikanischen Pläne zum Aufbau eines weltweiten Raketenabwehrsystems stoßen in Russland auf heftigen Widerstand. Der russische Präsident Putin drohte im Oktober 2007 wiederholt damit, den INF-Vertrag aufzukündigen, sollten sich die USA tatsächlich zum Aufbau des Raketenabwehrsystems in Osteuropa entschließen. Zu den Ankündigungen Putins bemerkt IPPNW- Mitarbeiterin Xanthe Hall:
„In den 80er Jahre feierten die Menschen in Europa das Inkrafttreten des INF-Vertrages als großen Erfolg. Sie fühlten sich sicherer, weil Europa damit nicht mehr als atomares Schlachtfeld der Supermächte galt. Eine mögliche Aufkündigung des INF-Vertrages kombiniert mit der Drohung Putins, Europa wieder als Ziel für russische Atomwaffen in die militärische Planung aufzunehmen und die parlamentarische Entscheidung, den KSE-Vertrag aufzukündigen bedeutet, dass Europa wieder unsicherer wird. Der einzige Weg, über den dieser Konflikt deeskaliert werden könnte, ist ein Stopp der geplanten US-Raketenabwehr. Darüber hinaus wäre es an der Zeit, die US-Atomwaffen aus Europa abzuziehen, um Russland erneut an den Verhandlungstisch zu bekommen.“
In der Folge des Vertrages wurden die in Westdeutschland stationierten Pershing II-Raketen abgezogen. Aber auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel sind noch immer sind ca. 20 US-Atomwaffen stationiert.
Die bundesweite Kampagne unsere zukunft – atomwaffenfrei, die sich für den Abzug dieser Waffen aus Deutschland einsetzt, wird von 47 Verbänden getragen, u.a. von IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben, pax christi, DFG-VK und auch von Lebenshaus Schwäbische Alb. Ebenfalls an der Kampagne beteiligt ist die Friedenswerkstatt Mutlangen, die anlässlich des Jahrestages zu zwei Veranstaltungen unter dem Titel „Unser Mut wird langen – nicht nur in Mutlangen“ einlädt.
Weblink:
- „20 Jahre INF-Vertrag – Ein Rückblick aus aktuellem Anlass“ (PDF-Datei, 107 KB) – Hintergrundinformationen zum historischen Vertragsabschluss und zu den neuesten Entwicklungen.